Neuerungen für Autofahrer - Vieles neu im Jahr 2015: Was auf Autofahrer im neuen Jahr alles zurollt Rosenheim (ACE) 28. November 2014 – Für Autofahrer bleibt im Jahr 2015 das meiste genauso, wie es zuvor schon immer war: Von der viel beschworenen E-Mobilität fühlen sich erst wenige Konsumenten wirklich elektrisiert. Autonomes Fahren in Autos, die sich [...]weiterlesen
Strafe / Fahrerflucht – Alkohol als Motiv für die Flucht
In vielen Berichten zur Fahrerflucht ist zu lesen, dass ein besonderes Motiv, sich unerlaubt vom Unfallort zu entfernen, der Alkohol sei. Ein alkoholisierter Fahrer wolle durch die Flucht die Alkoholfahrt verbergen. Als Beleg für diese Behauptung werden dann gerne Statistiken – wie die vom Statistischen Bundesamt, Statistisches Jahrbuch 2013 / 11 Justiz – zitiert. Dort kann [...]weiterlesen
BGH: Kein Mitverschulden wegen Nichttragens eines Fahrradhelms
Der Bundesgerichtshof hat sich in seinem Urteil vom 17.06.2014 mit der Frage befasst, ob und inwieweit den verletzten Radfahrer wegen Nichttragens eines Helms ein Mitverschlden trifft. Zur Pressemitteilung des BGH Quelle: http://brinkmann-dewert.de/thema/verkehrsrecht/
Was mit den Punkten in Flensburg passiert
Was mit den Punkten in Flensburg passiert ACE-Vertrauensanwalt Dr. Marc Herzog verweist auf Neuregelungen zum 1. Mai 2014 Rosenheim (ACE-MH) 10. April 2014 Genau 40 Jahre nach seiner Gründung (1. Mai 1974) soll am 1. Mai 2014 das Flensburger Verkehrszentralregister (VZR) für immer geschlossen werden, jedenfalls pro forma. Denn die einstmals Heilige Kuh des [...]weiterlesen
Das „Parkplatzschwein“ Animal Farm am OLG Hamburg und AG-Rostock
www.carright.de Das Parkplatzschwein ist keine neue Tierart und der Ausdruck “Parkplatzschwein” ist keine Beleidigung gegenüber einem anderen Verkehrsteilnehmer, wenn dieser sein Fahrzeug verbotswidrig auf einem Behindertenparkplatz abgestellt hat. So sieht es zumindest das AG Rostock, denn in den durchaus lesenswerten Urteilsgründen im Urteil v. 11.07.2012 – 46 C 186/12 heißt es: “Bereits aus dem Wort [...]weiterlesen
Eine Richterin schleppt man nicht so einfach ab – Die Abschleppstory
Abschleppkosten nach Verkehrsunfall Die Abschleppstory – Eine Geschichte voller Missverständnisse? Nein, nicht wenn es nach einer Richterin am AG Halle (Saale) geht, denn in den Urteilsgründen zu den notwendigen Abschleppkosten räumt diese Richterin jegliche Missverständnisse aus. So mancher Sachbearbeiter bei einer Versicherung mag dies gerne anders sehen, aber so einfach ist dies nicht. So führt [...]weiterlesen
OLG Hamm: Land haftet für Pkw-Schaden durch Schlagloch auf Autobahn
Für den Schaden, den ein Pkw beim Durchfahren eines Schlaglochs auf der Bundesautobahn (BAB) 52 erlitten hat, haftet das beklagte Land Nordrhein-Westfalen aufgrund einer Verkehrssicherungspflichtverletzung, weil das Schlagloch durch eine von ihm zu verantwortende, vermeidbare Gefahrenquelle entstanden ist. Das hat das Oberlandesgericht Hamm am 15.11.2013 entschieden und damit die erstinstanzliche Verurteilung des Landes durch das [...]weiterlesen
Meine Rechte beim Neuwagenkauf: Neuer ACE Auto Club Europa-RATGEBER
ACE Auto Club Europa-RATGEBER: Meine Rechte beim Neuwagenkauf © ACE Auto Club Europa Rosenheim (ACE) 11. September 2013 – Garantie, Gewährleistung, Nachbesserung, Haftung – wenn der neu angeschaffte Wagen nicht so rollt wie gedacht, schlägt die Stunde der Werkstattmeister, häufig aber auch die der Juristen. Für Otto Normalverbraucher hingegen ist es nicht einfach, auf Anhieb durchzublicken. [...]weiterlesen
Der BGH machts möglich: Verweisung auf günstigere Reparaturmöglichkeit noch im Rechtsstreit
Der Bundesgerichtshof trägt die fiktive Abrechnung auf Gutachtensbasis peu a peu zu Grabe. Nächster Sargnagel ist das Urteil vom 14. Mai 2013. Danach soll der Schädigers den Geschädigten noch im Rahmen eines Rechtsstreits auf eine günstigere Reparaturmöglichkeit in einer mühelos und ohne Weiteres zugänglichen anderen Werkstatt verweisen können. Der Sachverhalt: Der Geschädigte hatte fiktiv auf der Grundlage [...]weiterlesen
Italien macht macht verschleppte Mautschulden geltend: Der lange Arm der NIVI CREDIT
Italien macht macht verschleppte Mautschulden geltend: Der lange Arm der NIVI CREDIT Rosenheim (ACE) 24. Mai 2013 – Italien hat sich entschlossen, in großem Stil rückständige Maut-Gebühren beizutreiben. Betroffen sind vor allem deutsche Italien-Urlauber, die in den vergangenen Jahren im eigenen Auto die sonnigen Gestade dieses Landes bereist – und dabei vielleicht Probleme mit der Maut-Zahlung [...]weiterlesen