Monat: Oktober 2012

Wenn man in die Fänge der HUK-Coburg gerät

Verfasser: am 31. Oktober 2012

Das Fahrzeug der Mandantin war bei einem Verkehrsunfall beschädigt worden. Die Unfallgegnerin war aufgrund Alkoholkonsums gegen das geparkte Fahrzeug gefahren. Danach entfernte sie sich unerlaubt vom Unfallort, konnte aber mit blau-silberner Hilfe eingefangen werden. Das unfallverursachende Fahrzeug ist bei der HUK-Coburg versichert. Das Fahrzeug der Unfallgeschädigten übrigens auch. Das Nachfolgende wird sie zu einem Versicherungswechsel [...]weiterlesen

MPU – nie mehr Alkohol?

Verfasser: am 31. Oktober 2012

Axel UhleWie lange vor der MPU mit dem Trinken aufhören?……oder zumindest den Konsum ein wenig einschränken? Diese Frage ist nicht pauschal zu beantworten, sondern nur individuell. Je nachdem, wie der frühere Umgang mit Alkohol ausgesehen hat, wird es mehr oder weniger weitreichende Veränderungen benötigen, um das Ganze wieder in den Griff zu bekommen. Es kann sein, [...]weiterlesen

South Australia: Verkehrssicherheit ergänzt Schulunterricht

Verfasser: am 31. Oktober 2012

staerkertAdelaide, 31. Oktober 2012 – Im australischen Bundesstaat South Australia soll das Thema Verkehrssicherheit stärker in den Schulunterricht eingebunden werden. Die Motor Accident Commission (MAC) hat dazu Unterrichts- und Fortbildungsmaterial für Lehrer entwickelt, das an die Inhalte bereits bestehender Fächer anknüpft. Quelle: dvr.de

Entscheidender Zeitpunkt für das Erreichen der 18 Punkte Marke

Verfasser: am 30. Oktober 2012

Rechtsanwalt Thomas BrunowSobald der Kraftfahrer 18 Punkte auf seinem Punktekonto erreicht hat, wird ihm die Fahrerlaubnis zwangsläufig entzogen. Entscheidender Zeitpunkt für das Erreichen der 18 Punkte Marke ist dabei der Zeitpunkt der Begehung der Ordnungswidrigkeit. Sofern nach diesem Zeitpunkt eine Punktetilgung stattfindet, hat dies keine positiven Auswirkungen. Das VGH München führt in seiner Entscheidung vom 21. Juli 2012 [...]weiterlesen

Arbeitsgericht Darmstadt kippt Rückzahlungsklausel zu Ausbildungs-/Weiterbildungskosten in Arbeitsverträgen (hier Hairfree Betriebs GmbH)

Verfasser: am 30. Oktober 2012

Christian Heid, LL.M.Regelmäßig kommt es zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses zu Streit über die Erstattung von Ausbildungs- oder Weiterbildungskosten. Regelmäßig bauen Arbeitgeber Klauseln in Arbeitsverträgen ein, die vermeintlich dazu berechtigen, im Falle einer Eigenkündigung das Arbeitnehmers oder einer vom Arbeitnehmer zu vertretenenen Kündigung des Arbeitgebers die Ausbildungs- Weiterbildungskosten, Unterkunfts- und Fahrtkosten sowie weitere Auslagen [...]weiterlesen

Haftungsverteilung / Parkplatzunfall / Landgericht Ansbach – Rechtsanwalt Michael Schmidl www.meyerhuber.de

Verfasser: am 29. Oktober 2012

Rechtsanwalt Michael SchmidlIst bei einem Zusammenstoß von zwei Kfz auf einen Parkplatz stets von einer Haftungsaverteilung 1:1 auszugehen? Wie verhält es sich, wenn ein enger zeitlicher und räumlicher Zusammenhang mit einem rückwärtigen Ausparkvorgang behauptet wird ? Wer hat hier was zu beweisen? Diese und andere Fragen rund um den Parkplatzunfall beschäftigen immer wieder die Gerichte. Zu diesen Fragen hat sich nunmehr das Landgericht [...]weiterlesen

Haftung nach Verkehrsunfall mit Fahrrad

Verfasser: am 29. Oktober 2012

urteilstickerÜber die Haftungsverteilung nach einem Verkehrsunfall mit einem Fahrrad hatte das Oberlandesgericht Saarbrücken zu befinden (Urteil vom 24.4.2012, Az.: 4 U 131/11 – 40). Das OLG hat entschieden, dass kein Anlass besteht, die Haftung des Halters auf eine Quote von weniger als 50% zu beschränken, soweit sich in der Abwägung der Mitverschuldensanteile die einfache Betriebsgefahr [...]weiterlesen

3,2,1 … – keins?! eBay als Oldtimermarkt – Fluch oder Segen?

Verfasser: am 27. Oktober 2012

RA Thomas HaasWer von uns hat nicht schon einmal über das Internet alte Bücher, CDs oder auch einmal das eine oder andere Möbelstück ge- oder verkauft? Als zeitsparende und unkomplizierte Alternative zum klassischen Flohmarkt sind „eBay & Co.“ kaum mehr wegzudenken. Auch im Oldtimerbereich spielen Käufe und Verkäufe über eBay eine Rolle – und zwar nicht nur [...]weiterlesen

Zahl der Verkehrstoten sinkt im August 2012

Verfasser: am 25. Oktober 2012

staerkertWiesbaden, 24. Oktober 2012 – Im August 2012 kamen 367 Menschen bei Verkehrsunfällen ums Leben. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mitteilt, ist dies ein Rückgang um 3,7 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat. Die Zahl der Verletzten ist dagegen um 3,1 Prozent auf rund 37.700 gestiegen. Quelle: dvr.de

NRW-Polizei zieht erfolgreiche Bilanz

Verfasser: am 25. Oktober 2012

staerkertDüsseldorf, 25. Oktober 2012 – Nach der landesweiten Blitzeraktion zeigte sich Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger zufrieden. Die allermeisten Autofahrer seien verantwortungsbewusster gefahren und hätten sich an die Geschwindigkeitsregeln gehalten, so Jäger. Viele hätten erkannt, dass sie auch ohne zu rasen zügig an ihr Ziel kommen. Allein in Nordrhein-Westfalen fuhren jedoch über 24.000 Autofahrer zu schnell, [...]weiterlesen