Monat: Oktober 2012

Worauf sollte man bei der Wahl eines Vorbereitungskurses für die MPU achten?

Verfasser: am 11. Oktober 2012

Axel UhleEs muss ein seriöser Anbieter sein. Bei Angeboten mit „Bestehensgarantie“, Trimmen auf be-stimmte Verhaltensweisen oder „Geld-zurück-Garantie“ sollte man vorsichtig sein. Ein Betroffener sollte deshalb prüfen, dass die Schulung von einem erfahrenen Verkehrspsychologen angeboten wird. In guten Händen ist man in der Regel bei Beratern mit einem Hochschulstudium der Psychologie, die nachweisen können, dass sie mehrjährige [...]weiterlesen

Sachverständigenkosten bei Bagatellschäden und Stundenverrechnungssätze bei älteren Unfallfahrzeugen

Verfasser: am 10. Oktober 2012

Rechtsanwalt Rüdiger D. WeicheltAufgrund der offensichtlich weiterhin auftretenden Unsicherheiten bei der Abrechnung von Haftpflichtschäden wird auf eine mittlerweile rechtskräftige Entscheidung des Amtsgerichts München vom 28.09.2012 (322 C 793/11) hingewiesen, die die zum Teil anerkannten Grundsätze im Zusammenhang mit der sog. „Bagatellschadensgrenze“ und den „Stundenverrechnungssätzen“ im Haftpflichtschadensfall erneut bestätigt. Ausgangspunkt der gerichtliche Auseinandersetzung war ein Auffahrunfall, der durch ein plötzliches [...]weiterlesen

Geschäftsführer aufgepasst! Fahrtenbuchauflage für GmbH nach erheblichem Verkehrsverstoß auch nach -berechtigter- Zeugnisverweigerung möglich

Verfasser: am 10. Oktober 2012

Rechtsanwalt Romanus SchlemmDas Verwaltungsgericht Saarlouis hat am 6.9.2012 im Rahmen eines Eilverfahrens entschieden, dass eine Fahrtenbuchauflage gegenüber einer GmbH als Fahrzeughalterin nach einem erheblichen Verkehrsverstoß auch dann erfolgen kann, wenn der verantwortliche Fahrzeugführer nicht ermittelt werden kann, weil der Geschäftsführer der GmbH, dem das Fahrzeug zur Nutzung überlassen war, sich auf ein Zeugnis- oder Aussageverweigerungsrecht beruft. (Leitsatz) [...]weiterlesen

Warum ich meine Rechtsschutzversicherung bei der DAS kündige….

Verfasser: am 10. Oktober 2012

Ich habe den Entschluss gefasst, meine Rechtsschutzversicherung bei der D.A.S-Versicherung (ERGO-Konzern) zu kündigen. Ich habe keine Lust auf eine kleinmütige Rechtsschutzversicherung  die Vorschußrechnungen zu Unrecht kürzt und dann auch aufwendige Schreibarbeit verursacht. Was ist passiert ? Ein Mandant hat mich mit der Verteidigung in einer Bußgeldsache beauftragt. Ihm wird ein Geschwindigkeitsverstoß im punkterelevanten Bereich vorgeworfen. Es [...]weiterlesen

Dunkelheit: Gefahr für Fußgänger

Verfasser: am 10. Oktober 2012

staerkertDVR: Auf das gute Sehen und Gesehen werden kommt es an Bonn, 9. Oktober 2012 – Herbstzeit ist Unfallzeit. Regen, Nebel, schlechte Sicht durch verschlissene Scheibenwischer oder blendende Scheinwerfer sind nicht zu unterschätzende Gefahren. Hinzu kommen die im Herbst oft rutschigen Straßen, die für längere Bremswege sorgen. Der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR) weist darauf hin, dass [...]weiterlesen

12. Aachener interdisziplinäres Verkehrssymposium

Verfasser: am 9. Oktober 2012

Der Sachverständige Möhler und der Aachener Anwaltverein veranstalten auch dieses Jahr wieder das Verkehrssymposium. Es findet am 09.11.2012 im Audizentrum Aachen statt. Wie immer ist die Veranstaltung eine Empfehlung wert und für den Verkehrsrechtler ein “Muss”. Die Angaben auf der Homepage sind noch nicht aktualisiert! Hier der Flyer: Download (PDF, 859KB) (C) RA FRESE, http://www.ra-frese.de [...]weiterlesen

Neue Sicherheitsnorm für Unternehmen und Organisationen

Verfasser: am 8. Oktober 2012

staerkertBrüssel, 8. Oktober 2012 – Mit der ISO 39001 existiert ein neuer Standard für Managementsysteme im Bereich Straßenverkehrssicherheit. Organisationen, die am System „Straßenverkehr“ beteiligt sind, sollen die Sicherheit im Straßenverkehr mit Hilfe der Norm nachhaltig verbessern können. Quelle: dvr.de

Verkehrszeichen vergessen – Unschuldig?

Verfasser: am 8. Oktober 2012

urteilstickerDas Oberlandesgericht Oldenburg (OLG) hat mit Beschluss vom 16.09.2011 (Az.: 2 SsRs 214/11) über die Frage zu entscheiden gehabt, ob eine Fahrtunterbrechung Auswirkungen auf einen Verstoß gegen die Geschwindigkeitsbeschränkung hat. Der im Fall betroffene Geschwindigkeitssünder wendet sich vor dem OLG gegen ein Urteil des Amtsgerichts. Dort wurde er wegen fahrlässigen Überschreitens der zulässigen Höchstgeschwindigkeit zu [...]weiterlesen

Rote Ampel – Arbeit weg – Kein Arbeitslosengeld

Verfasser: am 6. Oktober 2012

Gudrun StuthEine harte Entscheidung hat das Landessozialgericht Baden-Württemberg getroffen (Urteil AL 5066/11 L 3 vom 01.08.2012): Ein Berufskraftfahrer überfuhr eine rote Ampel, verlor seine Arbeit und erhielt drei Monate kein Arbeitslosengeld. Das Landessozialgericht meinte, dass der Mann seine Kündigung durch grob fahrlässiges arbeitsvertragswidriges Verhalten herbei-geführt habe, weshalb ihm das Arbeitslosengeld für drei Monate gesperrt wurde. Rechtsmittel [...]weiterlesen

Sicher durch Herbst und Winter

Verfasser: am 6. Oktober 2012

staerkertBonn, 5. Oktober 2012 (DVR) – Früher einsetzende Dunkelheit und schlechte Sicht durch Nebel, Regen oder Schnee erfordern in Herbst und Winter die erhöhte Aufmerksamkeit aller Verkehrsteilnehmer. Auch die technische Ausrüstung und der Zustand von Auto, Motorrad oder Fahrrad sollten geprüft und der Jahreszeit angepasst werden. Zu Beginn des Herbstes müssen Auto- und Motorradfahrer außerdem [...]weiterlesen