Verkehrsrecht regional

Ermöglichen des Einfädelns anderer Verkehrsteilnehmer vom Beschleunigungsstreifen durch Spurwechsel erlaubt?

Verfasser: am 19. Februar 2010

Loren GrunertDas Einfädeln vom Beschleunigungsstreifen auf die Autobahn erfordert die volle Konzentration des Autofahrers. Er muss die Länge des Beschleunigungsstreifen und die Geschwindigkeit des fließenden Verkehrs auf der Autobahn innerhalb weniger Sekunden einschätzen. Weiteres Gefahrenpotential ergibt sich daraus, dass die Beschleunigungsstreifen insbesondere auf Stadtautobahnen teilweise sehr kurz sind und oder sich in Kurven befinden. Wie der [...]weiterlesen

Schlaglöcher und Straßenschäden durch Frost im Winter

Verfasser: am 13. Februar 2010

Loren GrunertDer harte Winter in Deutschland macht die Asphaltstraßen kaputt. Durch den Wechsel von Frost und Nässe kommt immer wieder Wasser in kleinste Hohlräume im Asphalt und führt bei Frost zur Sprengung. Dies geschieht natürlich nicht von heute auf morgen. Wenn sich dieser Prozess nur oft genug wiederholt und Autos über den gelösten Asphalt fahren, kommt [...]weiterlesen

. Stundenverrechnungssätze einer markengebundenen Fachwerkstatt bei fiktiver Abrechnung – Berücksichtigung der Entscheidung des BGH vom 20.10.2009

Verfasser: am 13. Januar 2010

Rechtsanwältin Bettina BachmannDas Amtsgericht Gelsenkirchen kommt in seinem Urteil vom 27.11.2009 - 36 C 135/09 - unter Bezugnahme auf das Urteil des BGH vom 20.10.2009 zu dem Ergebnis, dass sich der Geschädigte auch bei fiktiver Abrechnung grundsätzlich auf die üblichen Stundenverrechnungssätze einer markengebundenen Fachwerkstatt berufen kann. Hiervon ist nur dann eine Ausnahme zu machen, wenn der Schädiger [...]weiterlesen

Verfahrenseinstellung, wenn Verkehrsverstoß durch JVC-Pillar CG-P 50 festgestellt wurde

Verfasser: am 13. Januar 2010

Rechtsanwältin Bettina BachmannDas Amtsgericht Ludwigshafen hat mit Beschluss vom 07.12.2009 ein Bußgeldverfahren wegen eines Verkehrsverstoßes, der bei einer Brückenabstandsmessung durch JVC-Pillar CG-P 50 festgestellt worden war, im Hinblick auf die durch das Bundesverfassungsgericht aufgeworfene rechtliche Problematik eines etwaigen Beweisverwertungsverbotes eingestellt.

Was tun nach einem Unfall?

Verfasser: am 3. Dezember 2009

Rechtsanwalt Peter RindsfusWie verhalte ich mich am Besten nach einem Unfall? In aller Kürze sehen Sie es hier. Über den Autor: Rechtsanwalt Peter Rindsfus ist spezialisiert auf das Autorecht, d.h. alle Rechtsgebiete, die mit dem Auto zu tun haben, insbesondere Unfallrecht, Autokaufrecht, Fuhrparkrecht, Oldtimerrecht und natürlich Bußgeld- und Strafverfahren.   Hier finden Sie alle Kontaktinformationen.

Die Nutzungsentschädigung: EuGH versus BGH ?

Verfasser: am 3. Dezember 2009

Rechtsanwalt Peter Rindsfus Vielleicht erinnern Sie sich noch: Am 17. April 2008 hat der EuGH (C-404/06) entschieden, dass eine Verbraucherin für einen defekten Herd einer von ihr gekauften Küche für den Austausch gegen einen neuen Herd für die Dauer der Benutzung des alten Herdes keine Nutzungsentschädigung zu zahlen hat. Dieses Urteil, welches ausschließlich den Verbraucherschutz im Auge hat, [...]weiterlesen

Anwendbarkeit der Schwacke-Liste AG Schweinfurt

Verfasser: am 3. Dezember 2009

Rechtsanwältin Bettina BachmannNach einem Urteil des Amtsgerichts Schweinfurt vom 17.11.2009 - Az: 3 C 1051/09 ist die Ermittlung der Mietwagenkosten auf Grundlage der Schwacke-Liste zu schätzen. Auf den ermittelten Normaltarif der Schwacke-Liste darf ein Aufschlag in Höhe von 20 % vorgenommen werden. Die Erhebung des Fraunhofer-Instituts sei nicht geeignet, Einwendungen gegen die Tarife der Schwacke-Liste zu begründen. [...]weiterlesen

Was mache ich bei einem Parkrempler?

Verfasser: am 3. Dezember 2009

Rechtsanwalt Peter RindsfusFür alle und in Kürze und zum Anschauen, ein kleines Video, wie man sich am besten nach einem Parkrempler verhält. Das Video finden Sie hier. Über den Autor: Rechtsanwalt Peter Rindsfus ist spezialisiert auf das Autorecht, d.h. alle Rechtsgebiete, die mit dem Auto zu tun haben, insbesondere Unfallrecht, Autokaufrecht, Fuhrparkrecht, Oldtimerrecht und natürlich Bußgeld- und [...]weiterlesen

Anwendbarkeit der Schwacke-Liste AG Bad Kissingen

Verfasser: am 3. Dezember 2009

Rechtsanwältin Bettina BachmannDas Amtsgericht Bad Kissingen kommt in seinem Urteil vom 02.09.2009 - Az: 71 C 195/09 zu dem Ergebnis, dass das Gericht im Rahmen von § 287 ZPO die Mietwagenkosten anhand der Schwacke-Liste ermitteln darf. Auch ein 20 %-iger Aufschlag wegen unfallspezifischer Mehrleistungen wurde als zulässig angesehen. Nach Auffassung des AG Bad Kissingen sind die Kosten [...]weiterlesen

Anwendbarkeit der Schwacke-Liste LG Bielefeld

Verfasser: am 3. Dezember 2009

Rechtsanwältin Bettina BachmannDas Landgericht Bielefeld hat in seinem Urteil vom 09.10.2009 - Az.: 21 S 27/09 - den als "Normaltarif" bezeichneten Mietpreis in Abweichung von seiner bisherigen ständigen Rechtsprechung auf der Grundlage des Mittelwertes zwischen dem Wert der Schwacke-Liste und dem Wert der Fraunhofer-Liste geschätzt. Dies ist nach Ansicht der 21. Zivilkammer des Landgerichts Bielefeld nach derzeitigem [...]weiterlesen