Verkehrsrecht regional

Rechtsanwalt für Verkehrsrecht in Berlin – Anwaltsportrait von Rechtsanwalt Thomas Brunow

Verfasser: am 8. November 2010

schadenfixbloggerRechtsanwalt Thomas Brunow aus Berlin hilft mit schadenfix.de bei verkehrsrechtlichen Vorfällen wie Verkehrsunfall, Bussgeld oder Fahrverbot. Rechtsanwalt Thomas Brunow ist in der Kanzlei Prof. Dr. Streich und Partner Rechtsanwälte in Berlin auf den Rechtsgebieten Verkehrsrecht, Verkehrsstrafrecht und Ordnungswidrigkeiten tätig. Herr Rechtsanwalt Thomas Brunow ist Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins. Egal ob Sie einen [...]weiterlesen

Beweise verschwinden zu lassen ist kein wirklich kluger Schachzug

Verfasser: am 2. November 2010

Rechtsanwalt Klaus SpiegelhalterIn einem Urteil des Amtsgerichts Lebach vom 11.08.2010 hat dieses den Beklagten zur Zahlung von Schadensersatz wegen eines Verkehrsunfalls auch mit der Begründung verurteilt, dass er eine Beweisvereitelung begangen hätte, weil er ein Beweismittel, auf das es hätte entscheidend ankommen können, weggeworfen hatte. Im Gegensatz zum Strafverfahren können sich in einem Zivilverfahren verbleibende Restzweifel an [...]weiterlesen

Aufhebung des Fahrverbots bei missverständlicher oder unklarer Beschilderung

Verfasser: am 22. Oktober 2010

Rechtsanwalt Klaus SpiegelhalterVerkehrsrecht Saarlouis: Der Fall: Der Mandant überschritt außerhalb geschlossener Ortschaften - nach Toleranzabzug - die Höchstgeschwindigkeit um mehr als 70 km/h. Die Folge: Ein Bußgeld über 500,00 € und ein Fahrverbot von drei Monaten. Das Problem: Die Beschilderung war missverständlich, da zunächst als Geschwindigkeitsbeschränkung 100 km angezeigt war, anschließend ein Schild mit der Höchstgeschwindigkeit 120 [...]weiterlesen

„Smart Repair Methode“ Urteil des Landgerichts Saarbrücken im Volltext

Verfasser: am 21. Oktober 2010

schadenfixbloggerBei diesem vieldiskutierten Urteil ging es um die Frage, ob eine Versicherung einen Unfallgeschädigten auf die als "Smart-Repair-Methode" bezeichnete Reparaturmöglichkeit verweisen kann. Für die "kleine kaum sichtbare Delle" im vorliegenden Fall schien das möglich zu sein. Eine generelle Verweismöglichkeit wird in der Anwaltschaft jedoch abgelehnt (vergl. Blogbeitrag) LG Saarbrücken Urteil vom 24.9.2010, 13 S 216/09 [...]weiterlesen

„Smart-Repair-Methode ist anerkannte Reparaturmethode“?! Von wegen!

Verfasser: am 21. Oktober 2010

Rechtsanwalt Dominik Weiser"Smart-Repair-Methode ist zulässig", "Smart-Repair ist anerkannte Reparaturmethode" und ähnlich schallt es derzeit von diversen Internetauftritten mehr oder weniger versicherungsnaher Tendenzseiten. Diese Schlagzeilen beziehen sich auf ein Urteil des LG Saarbrücken vom  24.09.2010  AZ 13 S 216/09. Sie finden diese Entscheidung im Volltext hier: LG Saarbrücken AZ 13 S 216/09 Da die vorgenannten Schlagzeilen meines Erachtens [...]weiterlesen

Verflixte Blitzer – Vom Kleinkrieg auf deutschen Straßen

Verfasser: am 19. Oktober 2010

Rechtsanwalt Dominik WeiserUnter diesem Titel lief am SO, den 17.10.2010 18:30 Uhr ZDF, eine sehr interessante Reportage über interessante Wege der kommunalen Finanzgestaltung. Von "rentierlichen Blitzern", internen "Knöllchen-Vorgaben" für Polizisten, die es einzuhalten gelte und von Polizisten, die bei der Beförderung übergangen wurden, weil sie die erforderliche Anzahl an Knöllchen nicht erreicht hatten, war da die Rede. [...]weiterlesen

Vorsicht: Haftung auch bei unbedachtem Öffnen der Fahrertür

Verfasser: am 18. Oktober 2010

Rechtsanwalt Klaus SpiegelhalterVerkehrsrecht Saarlouis: In einem aktuellen Urteil des Amtsgerichts Saarlouis vom 13.10.2010 - AZ: 24 C 1917/09 - hat dieses bestätigt, dass derjenige, der eine Fahrertür öffnet, ohne auf den rückwärtigen Verkehr zu achten, für den dadurch verursachten Schaden vollumfänglich haftet. Anderes gilt nur, wenn dem Vorbeifahrenden eine Mitschuld trifft und man dies nachweisen kann, z.B. [...]weiterlesen

Rotlichtverstoß – Absehen vom Fahrverbot – Teil 3

Verfasser: am 13. Oktober 2010

Rechtsanwalt Dominik WeiserDas OLG Hamm hatte im Rechtsbeschwerdeverfahren einen Fall zu entscheiden, in dem ein Autofahrer an einer Ampelkreuzung auf der Geradeausfahrerspur bei Rot anhielt. Als sodann die rechts neben ihm befindlichen Fahrzeuge losfuhren, weil die Lichtzeichenanlage für den Rechtsabbiegerverkehr – nicht aber für den Geradeausverkehr – auf Grün schaltete, nahm der Betroffene an, auch die Geradeausfahrerspur [...]weiterlesen

Rotlichtverstoß – Absehen vom Fahrverbot – Teil 2

Verfasser: am 12. Oktober 2010

Rechtsanwalt Dominik WeiserDas OLG Düsseldorf hat durch Beschluss vom 24.09.1994 AZ 5 Ss (OWi) 299/94 – (OWi) 161/94 I entschieden, dass von der Verhängung eines Fahrverbotes bei einem qualifizierten Rotlichtverstoß abzusehen ist, wenn es sich um eine Baustellenampel an einer nur einspurig befahrbaren Baustelle handelt. Leitsatz: "Ein Regelfall der BKatV § 1 Abs 1 Anl 1 Nr [...]weiterlesen