E-Scooter, Segways und Co. - Was Sie unbedingt wissen müssen! Seit Mitte Juni sind Sie im Straßenverkehr erlaubt. In vielen Großstädten sieht man sie mittlerweile nicht nur herumfahren, sondern auch überall am Straßenrand oder den Gehwegen stehen: E-Scooter! Aber Vorsicht: Besser nicht gleich drauf und losfahren, denn es gibt einiges an Vorschriften zu beachten! Wir [...]weiterlesen
BASt-Pressemitteilung: MPU 2018: Weniger Medizinisch-Psychologische Untersuchungen wegen Alkohol
MPU 2018: Weniger Medizinisch-Psychologische Untersuchungen wegen Alkohol
13.08.2019, Nr.: Pressemeldung 14/2019
87.088 Personen mussten sich im Jahr 2018 im Rahmen einer medizinisch-psychologischen Untersuchung (MPU) begutachten lassen. Damit ist die Zahl der Begutachtungen im Vergleich zum Vorjahr erneut gesunken (1,1 Prozent). Dies berichtet die Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt), die die bundesweite Statistik jährlich fortschreibt.Bei den Ergebnissen der MPU gab es keine relevanten Veränderungen gegenüber dem Vorjahr. Knapp 60 Prozent aller begutachteten Personen wurden als „geeignet“ beurteilt, rund 36 Prozent als „ungeeignet“ und der Rest als „nachschulungsfähig“ eingestuft.
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Ohne Rohmessdaten kein faires Verfahren – mehr dazu in unserem youtube-Video
Wir haben es bereits in Stellungnahmen aus den Jahren 2015 und 2017 vertreten und auch verschiedene Verkehrsgerichtstage in Goslar waren der gleichen Auffassung: ohne dass ein Betroffener die ihm vorgeworfenen Messung auf Richtigkeit prüfen kann, kann es kein faires Verfahren im Sinne des Rechtsstaatsprinzips geben. Dies hat nun auch der Saarländische Verfassungsgerichtshof in einer wegweisenden [...]weiterlesen
Verkehrsrecht Merzig: die Kürzung von Standkosten in Höhe von 12,00 € netto/ 14,28 € brutto pro Tag ist unberechtigt; ein Restwertangebot, das nur dem – zur Entgegennahme von Restwertangeboten ausdrücklich nicht befugten – Rechtsanwalt zugeht, ist für die Abrechnung irrelevant (Urteil des Amtsgerichts Merzig vom 16.04.2019)
Haftpflichtversicherer kürzen erfahrungsgemäß regelmäßig eine Vielzahl von Positionen. Unter anderem wird oftmals die Berechtigung der Standkosten bestritten. Jedenfalls der Betrag von 12,00 € netto/ 14,28 € brutto pro Tag ist hier vom Gericht als angemessen beurteilt worden. Des Weiteren werden seitens der Kfz-Haftpflichtversicherungen regelmäßig die Totalschadensabrechnungen auf Grund dessen gekürzt, dass ein höheres Restwertangebot abgegeben [...]weiterlesen
Mehr Tote und Verletzte im Februar 2019
Wiesbaden, 25. April 2019 – 193 Menschen wurden im Februar 2019 bei Verkehrsunfällen in Deutschland getötet. Nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) waren das acht Verkehrstote mehr als im Februar 2018. Die Zahl der Verletzten erhöhte sich um 1,5 Prozent auf 23.600. Quelle: dvr.de
KFZ-Versicherung ermitteln nach Unfall
Fremde KFZ-Versicherung ermitteln nach einem Autounfall Schnell ist es passiert: Es kommt zu einem kleinen Blechschaden, ein Spiegel ist abgefahren oder nach dem Einkaufen stellt man einen Kratzer am Fahrzeug fest. Leider ist es so, dass viele Autofahrer denken, dies sei halb so wild und Sie kennen weder den Verursacher noch dessen KFZ-Versicherung. Wegfahren ist [...]weiterlesen
Straßenverkehrsgefährdung, § 315 c StGB
Rechtmittel: Einspruch gegen den Strafbefehl einlegen Soweit Sie einen Strafbefehl mit einer entsprechenden Strafe, wegen der Gefährsung des Straßenverkehrs zugestellt bekommen haben sollten, empfiehlt es sich, Rechtsmittel prüfen zu lassen. Der Einspruch gegen den Strafbefehl ist das richtige Rechtsmittel. Bitte beachten Sie, dass keine Frist bei dem Einspruch versäumt wird, obwohl die Frist beim Strafbefehl [...]weiterlesen
Trunkenheit im Verkehr
§ 316 StGB Trunkenheit im Verkehr / Trunkenheitsfahrt Ein Ermittlungsverfahren nach § 316 StGB, bedeutet soviel, dass Ihnen Trunkenheit im Verkehr, vorgeworfen wird. Für viele Betroffene ist dies das erste Mal, dass sie mit den Strafverfolgungsbehörden in Kontakt kommen. Man sollte diesen Vorwurf, nicht auf die leichte Schulter nehmen, denn vielfach sind die Folgen unabsehbar, [...]weiterlesen
Bedeutender Schaden bei EUR 2.500,00 LG Nürnberg
Fahrerflucht und Unfallflucht Die Fahrerflucht oder besser das unerlaubte Entfernen vom Unfallort beinhaltet immer die Frage, inwieweit ein bedeuntender Sachschaden eingetreten ist. Das LG Nürnberg, LG Nürnberg-Fürth Beschl. v. 12.11.2018 – 5 Qs 73/18, hat für den dortigen Gerichtsbezirk nunmehr die Schwelle des bedeutenden Sachschadens auf netto EUR 2.500,00 hoch gesetzt. Die Gründe hierfür liegen [...]weiterlesen
Haushaltsführungsschaden nach einem Unfall
Haushaltsführungsschaden Der Haushaltsführungsschaden ist der Anspruch auf Schadensersatz. Haushaltsführungsschaden wird dann von der gegnerischen Haftpflichtversicherung gezahlt, wenn jemand infolge eines Autounfalls eine Verletzung erleidet und eine Beeinträchtigung bei der Führung des Haushalts vorliegt. Der Haushaltsführungsschaden tritt neben die Ansprüche auf Heilbehandlungskosten, Schmerzensgeld oder aber auch Verdienstausfall. Der Haushaltsführungsschaden ist eine Schadensposition, die vielfach bei der [...]weiterlesen