Beck Blog

Das Messgerät XV3 gilt als sehr sicher?! Kabellänge korrekt?

Verfasser: am 2. Juli 2015

Dr. Mathias GrünDennoch sind auch hier einige Punkte sehr "nachhakenswert." In der Bauartzulassung ist beispielsweise beschrieben, dass die Verbindungskabel zwischen der Rechnereinheit und den einzelnen weiteren Komponenten bestimmte Längen nicht überschreiten dürfen. Diese sind wie folgt festgelegt: zur Messeinheit: 4 m zum Monitor: 2 m + 10 m Verlängerung oder mit Funkübertragung zur Bedieneinheit: 3 m zum [...]weiterlesen

Muss ich erst ein Ersatzfahrzeug anschaffen, um Nutzungsausfall zu erhalten? – #Nutzungsausfall von RA Michael Schmidl www.meyerhuber.de

Verfasser: am 28. Juni 2015

Rechtsanwalt Michael SchmidlIm Totalschadensfall teilen die eintrittspflichtigen Haftpflichtversicherer den Geschädigten gerne und mit einer gewisssen Regelmäßigkeit mit, dass eine Nutzungsentschädigung zumindest "derzeit leider nicht" bezahlt werden kann. Man würde dies aber "sehr gerne" machen, wenn die Ersatzbeschaffung z.B. durch Vorlage der Zulassungsbescheinigung Teil I nachgewiesen wird. Es wird auch nicht die Behauptung gescheut, dass ansonsten eine derartige [...]weiterlesen

Darf ein Fahrzeugführer einen iPod benutzen? – von RA Michael Schmidl www.meyerhuber.de

Verfasser: am 15. Juni 2015

Rechtsanwalt Michael SchmidlIst ein iPod ein Mobiltelefon im Sinne der Straßenverkehrsordnung? Denn nur die Nutzung eines Mobiltelefons (ohne Freisprecheinrichtung und bei laufendem Motor) ist untersagt und zieht gemäß Bußgelkatalog ein Bußgeld von 60 EUR sowie einen Punkt im Fahreignungsregister nach sich. Das Amtsgericht Waldbröl hat die Frage verneint - zu Recht. Die Produktpalette von Apple stellt die [...]weiterlesen

2. Verkehrskongress Saarbrücken knüpft an den Erfolg im Vorjahr an

Verfasser: am 6. Juni 2015

Dr. Mathias GrünAuch in diesem Jahr kamen am 05.06.2015 über 100 Teilnehmer im Saarbrücker Schloss zusammen, um namhaften Referenten zum Thema „Kommunale Verkehrsüberwachung und die Einbindung Privater Unternehmen und Hersteller“ zu lauschen. Unserem Konzept entsprechend haben wir Experten aus unterschiedlichen Fachrichtungen zusammen gebracht und so konnten erneut Vertreter der Polizei und der Anwaltschaft mit Sachverständigen und Kommunalbediensteten das [...]weiterlesen

Dürfen Messgerätehersteller die Herausgabe von Beweismitteln verweigern?

Verfasser: am 23. März 2015

Dr. Mathias GrünDiese Frage drängt sich auf, wenn man das Verhalten einiger Messgerätehersteller gegenüber Gerichten, Verteidigung und Sachverständigen in einzelnen Verfahren sieht. Bei Messungen des Einseitensensors ES3.0 beispielsweise sind umfangreiche Daten, die die Messung nachvollziehen lassen, in der Messdatei enthalten. Die Gesamtheit der Daten stellt das Beweismittel dar. Weiterhin hat das OLG Naumburg unmissverständlich entschieden, dass der [...]weiterlesen

Schneeflöckchen, Weißröckchen, es hat nicht geschneit; du fällst aus allen Wolken, ein Hamm`er-Urteil – von RA Michael Schmidl www.meyerhuber.de

Verfasser: am 10. Februar 2015

Rechtsanwalt Michael SchmidlEin elektronisch gesteuertes Verkehrszeichen zeigte an einer Bundesstraße Tempo 80 an. Darunter  war das Zusatzschild „Schneeflocke“: angebracht. Ein Autofahrer wurde dort geblitzt. Ihm wurden neben einem Bußgeld auch ein Fahrverbot aufgebrummt. Dagegen wehrte sich der Fahrer mit dem Hinweis, das  angeordnete Tempolimit sei irreführend gewesen. Das Gericht in Hamm folgte dem nicht. Aber kann das richtig [...]weiterlesen

LG Arnsberg entscheidet zum räumlichen Zusammenhang bei Unfallflucht

Verfasser: am 28. November 2014

Rechtsanwalt Martin EllingerDas Landgericht Arnsberg hat entschieden, dass für ein tatbestandsmäßiges Entfernen beim unerlaubten Entfernen vom Unfallort eine Absetzbewegung in der Weise genügt, dass der räumliche Zusammenhang zwischen dem Beteiligten und dem Unfallort aufgehoben und seine Verbindung mit dem Unfall nicht mehr ohne Weiteres erkennbar ist. Davon ist bei einer Entfernung von ca. 400-500 m nach der [...]weiterlesen

Umstritten – Blitzer Boom im Saarland – Heute 20.15 Uhr mag’s – Das Magazin Saar im SR-Fernsehn

Verfasser: am 20. November 2014

Dr. Mathias GrünZum Thema der Sendung: 6 in Neunkirchen, 5 in Saarlouis, 4 in Püttlingen, 3 in Lebach: Im ganzen Saarland schießen stationäre Blitzer wie die Pilze aus dem Boden. Und im ganzen Saarland gibt es deswegen Streit, denn irgendwie stehen fast alle Blitzersäulen an breiten Ortsein- oder Ausgangsstraßen und nur ein einziger in einer Tempo-30-Zone. Experten [...]weiterlesen

Darf der Fahrlehrer während der Ausbildungsfahrt das Mobiltelefon benutzten? – von RA Michael Schmidl www.meyerhuber.de

Verfasser: am 21. Oktober 2014

Rechtsanwalt Michael SchmidlDie einen sagen so und die anderen sagen so. Letztlich hängt die Beantwortung der Frage davon ab, ob der Fahrlehrer während der Ausbildungsfahrt, mithin auf dem Beifahrersitz, als "Fahrer" anzusehen ist. Das OLG Düsseldorf hat dies in 2013 verneint, während das OLG Bamberg dieselbe Frage in 2009 bejaht hat. Das OLG Karlsruhe hat die Frage [...]weiterlesen