Beck Blog

Das „Parkplatzschwein“ Animal Farm am OLG Hamburg und AG-Rostock

Verfasser: am 21. Januar 2014

www.carright.de Das Parkplatzschwein ist keine neue Tierart und der Ausdruck “Parkplatzschwein” ist keine Beleidigung gegenüber einem anderen Verkehrsteilnehmer, wenn dieser sein Fahrzeug verbotswidrig auf einem Behindertenparkplatz abgestellt hat. So sieht es zumindest das AG Rostock, denn in den durchaus lesenswerten Urteilsgründen im Urteil v. 11.07.2012 – 46 C 186/12 heißt es: “Bereits aus dem Wort [...]weiterlesen

Warum wird meine Autoversicherung teurer und was kann ich dagegen tun? – von Rechtsanwalt Michael Schmidl www.meyerhuber.de

Verfasser: am 18. November 2013

Rechtsanwalt Michael SchmidlDerzeit flattern uns Autofahrern wieder die Rechnungen für das kommende Kalenderjahr ins Haus. Viele von ihnen werden deutlich höher ausfallen. Aber auch wenn der Rechnungsbetrag tatsächlich geringer als im Vorjahr ist, bedeutet dies noch nicht zwangsläufig, dass tatsächlich die Prämien auch nicht erhöht wurden. Aktuelle Schätzungen gehen von einer durchschnittlichen Preiserhöhung von rund 5 % [...]weiterlesen

Immer öfter, aber nicht immer: Verweisung auf günstigere Reparaturmöglichkeit – Rechtsanwalt Michael Schmidl www.meyerhuber.de

Verfasser: am 13. November 2013

Rechtsanwalt Michael SchmidlDer Bundesgerichtshof hat aus der fiktiven Abrechnung eine kleine Wissenschaft gemacht. Im Grundsatz gilt zwar das vom Geschädigten erholte Gutachten. Weist der Schädiger jedoch bei verunfallten Fahrzeugen, die älter als drei Jahre sind, auf eine günstigere Reparaturmöglichkeit hin, ist der Anspruch entsprechend zu kürzen. Das soll sogar dann gelten, wenn der Hinweis erst im Prozess [...]weiterlesen

Abrechnung nach Gutachten / Verweisung auf „freie“ Wekstatt / Sonderkonditionen – Rechtsanwalt Michael Schmidl www.meyerhuber.de

Verfasser: am 7. Oktober 2013

Rechtsanwalt Michael SchmidlDie Abrechnung nach Gutachten wird immer problematischer. Liegt das Gutachten vor, kann noch lange nicht prognostiziert werden, mit welcher Entschädigungszahlung der Geschädigte letztlich tatsächlich rechnen kann. So kann der Geschädigte durch den Haftpflichtversicherer des Schädigers auf eine kostengünstigere und qualitativ gleichwertige Werkstatt verwiesen werden, wenn das verunfallte Fahrzeug älter als drei Jahre und nicht scheckheftgepflegt [...]weiterlesen

Restwertangebote oder Was ist der Rest wert? – Rechtsanwalt Michael Schmidl www.meyerhuber.de

Verfasser: am 15. August 2013

Rechtsanwalt Michael SchmidlGeiz ist geil! Immer noch? Schon wieder? Im Bereich der Schadensregulierung ist dieses betagte Motto immer noch Programm. Es werden gerade auch Abzüge im untersten Bereich mit Hinweis auf schräge Rechtspositionen vorgenommen. Dies wohl in der nicht ganz unberechtigten Erwartung, dass die Geschädigten die Abzüge schon hinnehmen werden. So hatte das Amtsgericht Weißenburg über die Frage [...]weiterlesen

Unfallflucht / Bedeutender Schaden / Fahrerlaubnisentzug – Rechtsanwalt Michael Schmidl www.meyerhuber.de

Verfasser: am 9. August 2013

Rechtsanwalt Michael SchmidlHat sich der Betroffene unerlaubt von der Unfallstelle entfernt, hängt dessen Fahrerlaubnis am seidenen Faden. Das unerlaubte Entfernen vom Unfallort stellt einen Regeltatbestand der Entziehung der Fahrerlaubnis dar. Für Fälle der Sachbeschädigung jedoch nur, sofern ein „bedeutender Schaden“ verursacht wurde. Wann aber ist ein Schaden „bedeutend“? In der Rechtsprechung wird der bedeutende Schaden durchaus nicht [...]weiterlesen

Der BGH machts möglich: Verweisung auf günstigere Reparaturmöglichkeit noch im Rechtsstreit – Rechtsanwalt Michael Schmidl www.meyerhuber.de

Verfasser: am 12. Juni 2013

Rechtsanwalt Michael SchmidlDer Bundesgerichtshof trägt die fiktive Abrechnung auf Gutachtensbasis peu  a peu zu Grabe. Nächster Sargnagel ist das Urteil vom 14. Mai 2013. Danach soll der Schädigers den Geschädigten noch im Rahmen eines Rechtsstreits auf eine günstigere Reparaturmöglichkeit in einer mühelos und ohne Weiteres zugänglichen anderen Werkstatt verweisen können. Der Sachverhalt: Der Geschädigte hatte fiktiv auf der Grundlage [...]weiterlesen

Mitverschulden eines Motorradfahrers wegen Nichttragens von Motorradschuhen

Verfasser: am 10. Mai 2013

Rechtsanwalt AuschnerLaut Beschluß des Oberlandesgerichts (OLG) Nürnberg vom 09.04.2013 (3 U 1897/12) gibt es derzeit kein allgemeines Verkehrsbewußtsein, daß das Tragen von Motorradschuhen zum eigenen Schutz eines Motorradfahrers erforderlich ist. Der Senat verneint aus diesem Grunde ein Mitverschulden des verletzten Motorradfahrers, der im Unfallzeitpunkt Sportschuhe trug. Der Fall: Ein Autofahrer wollte rückwärts aus einer Parkbucht ausparken. Seine Sicht [...]weiterlesen

UPE-Aufschläge / Verbringungskosten / Bundesgerichtshof – Rechtsanwalt Michael Schmidl www.meyerhuber.de

Verfasser: am 14. April 2013

Rechtsanwalt Michael SchmidlDer Bundesgerichtshof hat entschieden, dass auch bei einer fiktiven Schadensabrechnung die allgemeinen Kostenfaktoren wie Sozialabgaben und Lohnnebenkosten, die in den kalkuliertem Reparaturkosten mit enthalten sind, vom Schädiger erstattet werden müssen. Die Urteilbegründung lässt sich jedoch auch auf den Dauerbrenner der fiktiven Erstattungsfähigkeit von Aufschlägen auf die unverbindlichen Preisempfehlungen (UPE) und Verbringungskosten übertragen. So stellt der [...]weiterlesen

Wie lange erhalte ich Nutzungsausfallentschädigung? – Rechtsanwalt Michael Schmidl www.meyerhuber.de

Verfasser: am 11. April 2013

Rechtsanwalt Michael SchmidlDie Dauer des Nutzungsausfallzeitraums richtet sich nach dem Gutachten, so ein weit verbreiteter Irrglaube. Dieser Irrglaube erspart den Haftpflichtversicherern jährlich Unsummen. Tatsächlich kann sich aus dem Gutachten nur eine Wiederbeschaffungs- bzw. Reparaturdauer ergeben und dies auch nur als Prognose. Der Bundesgerichtshof hat nunmehr expressis verbis klargestellt, was Haftpflichtversicherer gerne "übersehen": „Der Anspruch auf Ersatz des [...]weiterlesen