Monat: Juni 2012

„Der Rote Ritter 2012“ – Preisverleihung in Hamburg

Verfasser: am 15. Juni 2012

staerkertHamburg, 14. Juni 2012 – Der Präventionspreis „Der Rote Ritter“ der Aktion Kinder-Unfallhilfe zeichnet alle zwei Jahre herausragende Ideen und Projekte zum Thema Sicherheit von Kindern im Straßenverkehr aus. Am 22. Juni 2012 wird Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer in Hamburg die diesjährigen Preisträger ehren. Quelle: dvr.de

Wegfall des Fahrverbots bei Geschwindigkeitsverstoß und Fehlen einer groben Pflichtverletzung – Übersehen lediglich einer beschränkenden Anordnung (Beschluss des Amtsgerichts Grünstadt vom 07.05.2012)

Verfasser: am 14. Juni 2012

Rechtsanwalt Klaus SpiegelhalterDer Fall: Der Mandant überschritt außerhalb geschlossener Ortschaften – nach Toleranzabzug – die Höchstgeschwindigkeit um 41 km/h. Die Folge: Ein Bußgeld über 240,00 € (wegen Voreintragungen) und ein Fahrverbot von einem Monat. Das Problem: Die Messung der Geschwindigkeit erfolgte bereits nach der erstmaligen Geschwindigkeitsbeschränkung auf 100 km/h. Der Beschluss: Das Amtsgericht Grünstadt hat in seinem [...]weiterlesen

Mit Helm sicher im Sattel

Verfasser: am 14. Juni 2012

staerkert25.000 Sattelschoner werben bei bundesweiter Aktion für das Radfahren mit Helm Berlin, 13. Juni 2012 – Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) und der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR) werben in einer groß angelegten Aktion für das Tragen von Fahrradhelmen.„Der freiwillige Griff zum Helm sollte für jeden Fahrradfahrer ganz selbstverständlich werden. Mit der neuen und aufmerksamkeitsstarken Aktion [...]weiterlesen

Gleiche Schuld – gleiche Haftung

Verfasser: am 12. Juni 2012

schadenfixbloggerMagdeburg/Berlin (DAV). Kommt es aufgrund zwei gleichschwerer Verstöße gegen die Verkehrsregeln zu einem Unfall, haften beide Unfallpartner zu gleichen Teilen. Darüber informiert die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) und verweist auf ein Urteil des Landgerichts Magdeburg vom 06. Oktober 2011 (AZ: 10 O 1030/11).   Ein Autofahrer wollte unmittelbar hinter einem Bahnübergang mit seinem [...]weiterlesen

Kein Fahrverbot bei chronischer Erkrankung des Kindes

Verfasser: am 12. Juni 2012

schadenfixbloggerBorna/Berlin (DAV). Auch bei wiederholten Geschwindigkeitsverstößen kann von einem Fahrverbot abgesehen werden. Das kann dann der Fall sein, wenn der Betroffene sein chronisch krankes Kind regelmäßig zur Physiotherapie fahren muss. Wenig bekannt ist allerdings,  dass man bei regelmäßigen Geschwindigkeitsverstößen bereits bei einer Überschreitung von 26 km/h den Führerschein verlieren kann. Auf ein entsprechendes Urteil des [...]weiterlesen

Geschwindigkeitsreduzierung zum Uhu-Schutz rechtswidrig

Verfasser: am 12. Juni 2012

schadenfixbloggerAachen/Berlin (DAV). Üblicherweise kann man sich gegen eine Geschwindigkeitsbegrenzung nicht wehren und muss, wenn man bei einer Überschreitung erwischt wird, zahlen. In einem Fall vor dem Verwaltungsgericht Aachen klagte eine Autofahrerin jedoch erfolgreich gegen eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf einer Landstraße (Urteil vom 10. April 2012; AZ: 2 K 1352/11). Nach Information der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen [...]weiterlesen

Jeder zweite Autofahrer ärgert sich über Drängler

Verfasser: am 12. Juni 2012

staerkertStuttgart, 11. Juni 2012 – Mehr als die Hälfte der Autofahrer bleibt gelassen, wenn sich ein Stau anbahnt. Dies ergab eine Umfrage von DEKRA unter 1.600 Teilnehmern. Ein großes Ärgernis sind jedoch Drängler und Spurwechsler, die jedem zweiten Autofahrer negativ auffallen. Quelle: dvr.de

OLG Hamm hebt Ausnahme von Fahrverbot auf

Verfasser: am 12. Juni 2012

urteilstickerDas Oberlandesgericht Hamm (OLG) hat mit Beschluss vom 28.12.2011 (Az.: III-3 RBs 337/11) über die Voraussetzungen für ein Absehen von der Verhängung des Regelfahrverbotes entschieden und ein amtsgerichtliches Urteil deswegen teilweise aufgehoben. Im Fall wurde der Täter vom Amtsgericht wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außer Orts von 50 km/h zu einer Geldbuße von 480 [...]weiterlesen

„Runter vom Gas“ veröffentlicht Broschüre für Motorradfahrer

Verfasser: am 11. Juni 2012

staerkertStaatssekretär Mücke: Mit Humor für mehr Motorradsicherheit Berlin, 10. Juni 2012 – Viele Motorradunfälle könnten durch das richtige Training, eine gute Ausrüstung oder die richtige Beladung vermieden werden. Um Sicherheit im Motorradverkehr anschaulich zu illustrieren, greift eine neue Broschüre der Kampagne „Runter vom Gas“ das Thema in Bildform auf. Zeichnungen aus der Feder des Cartoonisten [...]weiterlesen

Europäische Kommission: Totwinkel-Spiegel reduzieren Unfallgefahr

Verfasser: am 9. Juni 2012

staerkertBrüssel, 8. Juni 2012 – Gemäß der EU-Richtlinie 2007/38 müssen seit 31. März 2009 alle Lkw auf den Straßen der Europäischen Union mit speziellen Spiegeln ausgerüstet sein, um das Risiko des „toten Winkels“ zu minimieren. Ein aktueller Bericht der Europäischen Kommission zeigt, dass die Maßnahme erfolgreich war. Quelle: dvr.de