Monat: Juni 2012

Neue Regelungen bei der Hauptuntersuchung

Verfasser: am 25. Juni 2012

Rechtsanwalt Rüdiger D. WeicheltIm Hinblick auf die zum 01.07.2012 eintretenden Änderungen bei der Kfz-Hauptuntersuchung wird in der gebotenen Kürze erneut auf die bereits im Forum beschriebenen Neuregelungen hingewiesen, die unter anderem eine Prüfung der elektronischen Sicherheitssysteme, eine Prüfungsfahrt, der Entfall der Rückdatierung sowie eine bundesweit einheitliche und detaillierte Mängelbeschreibung vorsehen. In der nunmehr neu geregelten Hauptuntersuchung sollen elektronisch [...]weiterlesen

Weniger Tote und Verletzte im April 2012

Verfasser: am 22. Juni 2012

staerkertWiesbaden, 21. Juni 2012 – Im April 2012 kamen nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 249 Menschen bei Verkehrsunfällen ums Leben. Gegenüber dem Vorjahresmonat ist dies ein Rückgang um 27,2 Prozent. Die Zahl der Verletzten sank um 18,3 Prozent auf rund 28.300. Quelle: dvr.de

Geschwindigkeitsmessung mit Messgerät ES3.0

Verfasser: am 21. Juni 2012

Rechtsanwalt Thomas BrunowDas AG Landstuhl hat in seinem Urteil vom 03.05.12 den Betroffenen vom Vorwurf der Geschwindigkeitsüberschreitung freigesprochen, die mit dem Messgerät ES 3.0 wegen vorsätzlicher Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit geahndet worden war. Damit wich das Gericht von seiner ursprünglichen Verurteilung der Betroffenen vom 10.02.2011 ab. Das OLG Zweibrücken hob das ursprüngliche Urteil nach Revision der Betroffenen auf und [...]weiterlesen

Der Eichschein als Gerätenummer beim M5-Radargerät

Verfasser: am 21. Juni 2012

Es gibt ja nichts im Bußgeldrecht, was es nicht gibt. Das Amtgericht Geilenkirchen (mit einem Richter, der hier im Blog nicht genannt werden möchte – “aus dem Alter sind wir doch raus” – mache ich gerne !) hat ein Verfahren gem. § 47 Abs. 2 OWiG eingestellt. Dem Verkehrsteilnehmer war vorgeworfen worden, 27 km/h zu [...]weiterlesen

Entzug der Fahrerlaubnis bei vorübergehendem Erreichen der 18 Punkte

Verfasser: am 21. Juni 2012

  Nach einer bei straffrei-mobile.de zitierten Entscheidung des VG Neustadt (Beschluss vom 04.06.2012, Az.: 3 L 356/12.NW) soll auch bei vorübergehenden Erreichen der 18 Punkte der Entzug der Fahrerlaubnis rechtmäßig sein.  ” Nach § 4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 StVG hat die Fahrerlaubnisbehörde die Fahrerlaubnis zu entziehen, wenn sich zu Lasten eines Fahrerlaubnisinhabers 18 oder mehr Punkte [...]weiterlesen

Europaabgeordnete sprechen sich für eCall aus

Verfasser: am 21. Juni 2012

staerkertBrüssel, 20. Juni 2012 – Bis zum Jahr 2015 sollen alle neuen Kraftfahrzeuge mit dem Notrufsystem eCall ausgerüstet sein. So fordert es eine Resolution, die vom Transportausschuss des Europäischen Parlaments angenommen wurde. Nach Expertenschätzungen könnten durch eCall und eine beschleunigte Notrufkette jährlich 2.500 Menschenleben gerettet werden. Quelle: dvr.de

Prüfberichte der Firma Control€xpert – eine sachverständige Dienstleistung? Beitrag auto mobil (VOX TV) am 15.04.2012

Verfasser: am 19. Juni 2012

Rechtsanwalt Rüdiger D. WeicheltNach Information des BVSK in einem Sonderrundschreiben vom Juni 2012 (Nr. 12/2012) wurde nunmehr im Rahmen des oben genannten Fernsehbeitrags durch den Geschäftsführer der Firma Control€xpert, Gerhard Witte, klargestellt, dass es sich bei den entsprechenden Prüfberichten nicht um eine sachverständige Dienstleistung, sondern vielmehr um eine automatisierte und schematisierte EDV-Überprüfung handelt. Aufgrund einer von der Redaktion [...]weiterlesen

Achtung Baustelle: Nadelöhr mit hohem Risiko

Verfasser: am 19. Juni 2012

staerkertDVR stellt Maßnahmen für mehr Sicherheit vor Bonn, 18. Juni 2012 (DVR) – Sommerzeit ist Reisezeit: In den nächsten Tagen und Wochen starten Millionen Deutsche mit dem Auto in die Ferien. Dann wird es eng auf den Autobahnen und im Bereich von Baustellen wird es besonders gefährlich. Baustellen auf Autobahnen fallen häufig durch ein überdurchschnittliches [...]weiterlesen

Dichtes Auffahren: Fahrverbot wegen Abstandsverstoß

Verfasser: am 19. Juni 2012

urteilstickerNach dem Oberlandesgericht Bamberg ist auch eine geringfügige Unterschreitung der Fahrverbotsschwelle zu ahnden (Beschl. v. 28. 12. 2011, Az.: 3 Ss 1616/11). Das OLG hat festgestellt, dass von einem wegen Unterschreitung des Mindestabstandes von einem vorausfahrenden KFZ (§ 4 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 BKatV) verwirkten Regelfahrverbot gemäß § 25 Abs. 1 S. 1 [...]weiterlesen

BG ETEM: Weniger Wegeunfälle im Jahr 2011

Verfasser: am 16. Juni 2012

staerkertKöln, 15. Juni 2012 – Im Jahr 2011 ereigneten sich im Zuständigkeitsbereich der Berufsgenossenschaft Energie Textil Elektro Medienerzeugnisse (BG ETEM) rund 13.200 Unfälle zwischen Wohnung und Arbeitsplatz. Gegenüber dem Vorjahr ist dies ein Rückgang um 13,8 Prozent. Grund ist nach Angaben der Berufsgenossenschaft der vergleichsweise milde Winter. Quelle: dvr.de