Die VUT Sachverständigengesellschaft lädt Sie recht herzlich am 3. Juni 2016 zum 3. Saarbrücker Verkehrskongess ins Saarbrücker Schloss ein. „Privatisierung des Zulassungssystems im neuen Mess- und Eichgesetz - Chancen und Risiken für ein faires OWi-Verfahren“ lautet das diesjährige Kongressmotto. Die gegenwärtigen Empfehlungen des Arbeitskreises V des 54. Verkehrsgerichtstags in Goslar haben gezeigt, dass die Bedeutung der gesetzlichen [...]weiterlesen
Blitzer-Apps auf Smartphones verstößt gegen die Straßenverkehrsordnung
Celle. Der 2. Strafsenat des Oberlandesgerichts Celle hat im November 2015 die Rechtsbeschwerde eines Autofahrers verworfen, den das Amtsgerichts Winsen/Luhe zu einer Geldbuße von 75 € verurteilt hatte, weil er während der Fahrt ein Smartphone mit einer sogenannten Blitzer-App benutzt hatte. Das Urteil ist damit rechtskräftig. Der Senat hat in seinem Beschluss ausgeführt, ein Smartphone [...]weiterlesen
„Haarscharf geblitzt und…“ 28.02.2016 – So. 18:30 Uhr ZDF Sendung TerraXpress
Gefahrenstelle oder Abzocke Sie stehen an immer mehr Ecken und vermeintlichen Unfallschwerpunkten - Radarfallen. Einige Autofahrer verstehen die Welt nicht mehr und zweifeln an ihrer Rechtmäßigkeit. Andere sehen in den Blitzern die pure Abzocke von Städten und Gemeinden und kritisieren, dass die wirklichen Gefahrenstellen nicht ausreichend überwacht werden. "Terra Xpress" bringt mit Polizei, Fachleuten und [...]weiterlesen
Radarfallen: Nicht immer misst das rote Licht, ob PS rasen oder nicht!
Dieses Pferdeportrait erlangte bundesweite Berühmtheit, als es den Polizei-Paparazzi der Stadt Eppstein/Ts. vor deren brandneuen Blitzer lief. Die Überschrift zu diesem Beitrag hätte auch lauten können "Pferd rettet Autofahrer". Normalerweise gelingt das sonst nur einem guten Fachanwalt für Verkehrsrecht. So einer musste in diesem Fall aber nicht tätig werden. Denn erstens war nicht der gemütliche [...]weiterlesen
Bei Alkoholkontrollen und Drogenkontrollen haben Sie mehr Rechte, als Sie denken!
Fachanwalt Verkehrsrecht Augsburg: Grundsätzlich muss nach unserem Rechtssystem niemand an seiner strafrechtlichen Überführung mitwirken – zumindest nicht aktiv. Aus diesem Grunde sollte auch tunlichst nicht geholfen werden, belastendes Material zu sammeln, wenn das rechtlich zulässig vermeidbar ist. Tipp: Nutzen Sie deshalb alle Rechte, die Ihnen helfen, böse Folgen eventuell zu mildern. Wie man sich richtig [...]weiterlesen
Wie anfechtbar sind die Messergebnisse der Polizei bei Geschwindigkeitsverstößen im Straßenverkehr?
Rechtsanwalt Udo Reissner, Fachanwalt Verkehrsrecht Augsburg, identifiziert hier mögliche Fehlerquellen und die Einspruch-Chancen gegen Messergebnisse bei den häufigsten zur Anwendung kommenden Geschwindigkeits-Messgeräten und -Messverfahren der Polizei. Für die Feststellung von Geschwindigkeitsverstößen im Straßenverkehr durch die Polizei oder Kommunen kommen unterschiedliche Messmethoden zur Anwendung. Sofern die zum Einsatz gekommenen Geräte von der Technisch-Physikalischen Bundesanstalt eine Zulassung [...]weiterlesen
Angriff der PTB auf den Freispruch des AG Meißen zu ES 3.0 ist haltlos
Der Freispruch des AG Meißen (Az. 13 OWi 703 Js 21114/14) vom 29.05.2015 hat seinerzeit für einiges an Aufsehen gesorgt. Auf 112 Seiten wurde die Eignung des ES 3.0 als standardisiertes Messverfahren in Frage gestellt. Alle, die nun auf ein Umdenken im Umgang mit dem ES 3.0 hofften, haben ihre Rechnung einmal mehr ohne die [...]weiterlesen
PTB als privater Dienstleister?
Das neue MessEG und die neue MessEV sind nun ein Jahr in Kraft. Das eingeführte Konformitätsbewertungsverfahren hat viele neue Fragen aufgeworfen. Der Verkehrsgerichtstag in Goslar und der Saarbrücker Verkehrskongress werden sich im kommenden Jahr eingehend mit diesem Thema beschäftigen. Bei einem Treffen von PTB, hessischer Polizei und Vertretern des OLG Frankfurt... Lesen Sie den kompletten [...]weiterlesen
Beschluss AG Hildesheim – Vorenthalten der Rohmessdaten ist Einschränkung der Verteidigungsmöglichkeit
In der letzten Woche gab es im Burhoff online Blog einen interessanten Beitrag zur "drohenden Aufhebung der Gewaltenteilung" in Hessen. Die Tragweite einer Absprache exekutiver und judikativer Staatsgewalt in verwaltungsverfahrenstechnischer Hinsicht soll aus juristischer Sicht bewertet werden. Aus technischer Sicht ist das Ergebnis der Absprache – das im Blogbeitrag erwähnte Schreiben des Regierungspräsidiums Kassel – schlicht [...]weiterlesen
Einladung zum 3. nationalen Verkehrskongress am 03. Juni 2016 im Saarbrücker Schloss
„Die Privatisierung des Zulassungssystems im neuen Mess- und Eichgesetz – Chancen und Risiken für ein faires OWi-Verfahren“ ist das Motto des nächsten Saarbrücker Verkehrskongresses. Nachdem MessEG und MessEV nun ein Jahr in Kraft sind, ist der Zeitpunkt gekommen, die Chancen und Risiken der neuen gesetzlichen Regelungen ausgiebig zu diskutieren. Denn es hat sich gezeigt, dass die vorgenommenen Änderungen [...]weiterlesen