Bußgeld

Premiere Bußgeld-Assistent bringt Neumandate

Verfasser: am 16. Januar 2017

Angela BreyerKonsequent aus der Sicht des Betroffenen entwickelt! Kein Stress - kein Aufwand - keine Tippfehler Feiern Sie mit uns am Messestand beim 55. VGT in Goslar Legal Tech für clevere Verkehrsrechtler Viele Verkehrsrechtler warten schon auf die Auslieferung des Bußgeld-Assistenten. Sie wissen, dass die Betroffenen im Bußgeldverfahren schnelle und unkomplizierte Hilfe am besten per Smartphone wünschen! Mit dem Bußgeld-Assistenten senden Sie einfach einen Link per Mail oder [...]weiterlesen

AG Stralsund bestätigt für S350: Kein standardisiertes Messverfahren ohne Nachprüfbarkeit

Verfasser: am 21. Dezember 2016

Dr. Mathias GrünDas AG Kassel hatte im August diesen Jahres (Az.: 386 OWi - 9643 Js 8224/16, ohne Gründe) bereits freigesprochen (wir haben berichtet). Kürzlich hat das AG Mannheim (Az.: 21 OWi 509 Js 35740/15) diese Tendenz für Messgeräte der PoliScan-Familie bestätigt. Nun hat auch das AG Stralsund in einer lesenswerten Entscheidung und mit einer prägnanten Begründung [...]weiterlesen

PoliScan speed – AG Mannheim und das Ende des standardisierten Messverfahrens?

Verfasser: am 13. Dezember 2016

Dr. Mathias GrünDas AG Mannheim hat vor kurzem in einem Beschluss (Beschl. v. 29.11.2016 Az.: 21 OWi 509 Js 35740/15) den Messgeräten der PoliScan-Familie die Eignung als standardisiertes Messverfahren abgesprochen. Grundlage des Beschlusses war vor allem auch der Umstand, dass sich das Gericht nicht zu einer eigenen Beweisführung im Stande sah, da entscheidende Sachverhalte - auch nach Befragung [...]weiterlesen

Mit Sommerreifen durch den Winter. Was habe ich zu erwarten?

Verfasser: am 28. November 2016

Seit 2010 normiert die Straßenverkehrsordnung eine situationsabhängige Win-terreifenpflicht. Danach darf ein Kraftfahrzeug bei Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch, Eis – oder Reifglätte nur mit M & S - Reifen gefahren werden. Doch welche Konsequenzen drohen, v.a. wenn es aufgrund einer unzureichen-den Bereifung zu einem Verkehrsunfall kommt? Zunächst handelt es sich um eine Ordnungswidrigkeit, die gemäß Bußgeldkatalog eine [...]weiterlesen

OLG Brandenburg widerspricht der PTB – und diese sich dann auch selbst

Verfasser: am 23. November 2016

Dr. Mathias GrünWieder einmal geht es um die "Lebensakte" oder wie man vielleicht in Anlehnung an das MessEG sagen sollte: die "Verwendernachweise". In einer eigenwilligen Auslegung der Gesetzesbegründung meint die PTB feststellen zu können, dass die Verwendernachweise lediglich für die Eichbehörden bestimmt seien. Dem ist das OLG Brandenburg nun in einer erfreulichen Entscheidung entgegen getreten… Lesen Sie den [...]weiterlesen

Verkehrsrecht – Paukenschlag vor dem AG Neunkirchen

Verfasser: am 2. Mai 2016

Dr. Mathias GrünVor zwei Wochen haben wir bereits über die vor dem AG Neunkirchen anhängigen Verfahren berichtet. Nun ist in beiden Verfahren ein Freispruch ergangen (Urteile liegen noch nicht vor). Die Argumentation entspricht aber der auch hier vertretenen Ansicht: Die Kommune verstößt mit ihrer Verfahrensweise "sehenden Auges" gegen die eindeutige Erlasslage im Saarland. Was diese Urteile nun [...]weiterlesen

Verkehrsrecht – PTB hat beim ES3.0 den Gütefaktor nicht geprüft

Verfasser: am 27. April 2016

Dr. Mathias GrünIn der aktuellen Fassung (Stand: 06.04.2016) der PTB-Stellungnahme zum Urteil des AG Meißen wird einmal mehr versucht, jeden Zweifel am Messgerät ES3.0 auszuräumen. Tatsächlich werden die bestehenden Zweifel jedoch noch verstärkt. Denn neben grundsätzlichen Verständnisschwierigkeiten, was die Begrifflichkeit der Korrelation angeht, offenbart die PTB auch Versäumnisse im eigenen Prüfverfahren und dem Auftreten nach außen. weiterlesen ►

Verkehrsrecht – Messdatenverschlüsselung – die Firma ESO knickt langsam ein!

Verfasser: am 25. April 2016

Dr. Mathias GrünSeit Einführung der Software 1.007 Mitte des Jahres 2013 verschlüsselt die Firma ESO unberechtigter Weise (siehe Urteile LG Halle, OLG Naumburg) wirksam die Rohmessdaten und verhindert so eine Auswertung durch Sachverständige. Auf vielfache Kritik hin wurden die kostenpflichtigen Dienste des "online-Auswertetools" esodata.esoDigitales.de und einer Entschlüsselung im Hause der Firma eso bereitgestellt. weiterlesen ►

Verkehrsrecht – Beteiligung Privater Dienstleister am OWi-Verfahren

Verfasser: am 19. April 2016

Dr. Mathias GrünIst die Verkehrsüberwachung der Stadt Neunkirchen rechtswidrig? In einem Verfahren vor dem AG Neunkirchen steht derzeit auch die Verkehrsüberwachung der Stadt Neunkirchen auf dem Prüfstand. Das Verfahren ist auch Gegenstand der lokalen Berichterstattung. Auf vut-verkehr.de finden Sie den kompletten Artikel.

Die besondere Fortbildungsveranstaltung im Saarbrücker Schloss – 5 Std. gem. § 15 FAO

Verfasser: am 14. März 2016

Dr. Mathias GrünDie VUT Sachverständigengesellschaft lädt Sie recht herzlich am 3. Juni 2016 zum 3. Saarbrücker Verkehrskongess  ins Saarbrücker Schloss ein. „Privatisierung des Zulassungssystems im neuen Mess- und Eichgesetz - Chancen und Risiken für ein faires OWi-Verfahren“ lautet das diesjährige Kongressmotto. Die gegenwärtigen Empfehlungen des Arbeitskreises V des 54. Verkehrsgerichtstags in Goslar haben gezeigt, dass die Bedeutung der gesetzlichen [...]weiterlesen