Monat: Juli 2011

Keine Navi-Bedienung während der Fahrt

Verfasser: am 26. Juli 2011

Dominik BachPotsdam/Berlin (DAV). Bedient ein Autofahrer während der Fahrt auf der Autobahn sein Navigationsgerät und verursacht dadurch einen Auffahrunfall, haftet die Versicherung nicht für den Schaden. Der Unfallverursacher selbst muss die Kosten des Unfalls tragen. Darüber informieren die Verkehrsrechtsanwälte des Deutschen Anwaltvereins (DAV) und verweisen auf ein Urteil des Landgerichts Potsdam vom 26. Juni 2009 (AZ: 6 [...]weiterlesen

Fünfjährige Radler dürfen kleine Strecken alleine fahren

Verfasser: am 25. Juli 2011

Dominik BachMünchen/Berlin (DAV). Bei Kindern hängt das Maß der gebotenen Aufsicht von Alter, Eigenart und Charakter ab. Eltern verletzen nicht ihre Aufsichtspflicht, wenn sie ihr fünfjähriges, im Radfahren geübtes Kind ein Stück Weg alleine vorausfahren lassen. Über dieses Urteil des Amtsgerichts München vom 19. November 2010 (AZ: 122 C 8128/10) informiert die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen [...]weiterlesen

Gewerbeauskunft-Zentrale

Verfasser: am 25. Juli 2011

Christian Heid, LL.M.In den letzten Wochen versendet die Firma GWE  GmbH - Gewerbeauskunft-Zentrale  - wieder ihre Anschreiben „zur Erfassung gewerblicher Einträge“ flächendeckend an Gewerbetreibende. Bitte achten Sie darauf, dass es sich nicht um ein behördliches Schreiben handelt.  Zwar ist die Aufmachung geschickt gewählt und erweckt den Eindruck, eine Verwaltungsbehörde habe den Erfassungsbogen verfasst, dem ist aber nicht [...]weiterlesen

Österreich: Ein Drittel der Verkehrstoten geht auf Missachtung der Gurtpflicht zurück

Verfasser: am 22. Juli 2011

staerkertWien, 21. Juli 2011 – Im vergangenen Jahr kamen 292 Pkw-Insassen auf österreichischen Straßen ums Leben. Mehr als ein Drittel von ihnen hatte zum Unfallzeitpunkt keinen Sicherheitsgurt angelegt. Von Januar bis Mitte Juli 2011 sind bisher 24 Pkw-Insassen nicht angegurtet tödlich verunglückt. Laut Statistik gehören Männer zwischen 30 und 55 Jahren zur Hauptrisikogruppe. Quelle: dvr.de

Sicherheitsfachverbände DVR und VDSI kooperieren verstärkt

Verfasser: am 21. Juli 2011

staerkertWiesbaden/Bonn, 20. Juli 2011 – Seit Juni 2011 ist der Verband Deutscher Sicherheitsingenieure (VDSI) Mitglied des Deutschen Verkehrssicherheitsrates (DVR). Der DVR unterstützt den VDSI im Gegenzug verstärkt im breiten Themenspektrum der Verkehrssicherheit. Damit bekräftigen beide Verbände den gemeinsamen Beschluss, zukünftig in der Verkehrssicherheitsarbeit zusammenzuarbeiten. Quelle: dvr.de

ARGE Rehabilitation gegründet

Verfasser: am 20. Juli 2011

Jörg HalmDie rehacare GmbH, einer der größten deutschen Dienstleister im Rehabilitationsmanagement, hat sich gemeinsam mit den Reha-Dienstleistern ReIntra und IHR Rehabilitations-Dienst zur Arbeitsgemeinschaft der privaten Rehabilitationsdienste (ARGE Rehabilitation) zusammengeschlossen. ( siehe auch Versicherungswirtschaft 14/2011, S. 1012 www.vvw.de  ). „Unser Ziel ist es, dass sowohl für den Betroffenen und seine anwaltliche Vertretung, als auch für den Auftraggeber (Versicherung) der gesamte Prozess des Reha-Managements [...]weiterlesen

Fahrradfahrer haftet zu 100% / Ausfahren Grundstücksauffahrt Pkw / Fahrradfahrer auf dem Gehweg – Rechtsanwalt Ulf Grabow Cuxhaven

Verfasser: am 20. Juli 2011

Rechtsanwalt Ulf Günter GrabowFahrradfahrer haftet zu 100 % / Ausfahren aus einem Grundstücksgelände PKW / Fahrradfahrer auf dem Gehweg entgegen der Fahrtrichtung Berufungsurteil des Landgerichts Stade vom 30.07.2010 1 S 17/10 (5 C 635/09 Amtsgericht Cuxhaven) Die Klägerin wollte mit ihrem Pkw ein Grundstück in Cuxhaven verlassen und von dort aus auf die Straße einfahren. Dazu musste sie [...]weiterlesen

Jeder zehnte Radfahrer trägt einen Helm

Verfasser: am 20. Juli 2011

staerkertBerlin, 19. Juli 2011 – Nur einer von zehn Radfahrern setzt auf den lebensrettenden Kopfschutz. Das ergab eine aktuelle Umfrage der Präventionskampagne „Risiko raus!“. Fast zwei Drittel der Radfahrer würden jedoch als Eltern in ihrer Vorbildfunktion anfangen, einen Helm zu tragen. Eine Helmpflicht würden 59 Prozent der Befragten begrüßen. Quelle: dvr.de

OLG Frankfurt: Günstigere Reparaturmethode: Verweis auf „freie“ Fachwerkstatt zulässig

Verfasser: am 19. Juli 2011

Rechtsanwalt Romanus Schlemm  Nun hatte auch das OLG Frankfurt über einen Fall eines Verweises auf eine günstigere Reparaturmöglichkeit im Rahmen einer Unfallregulierung zu entscheiden. Der Orientierungssatz: "Der Schädiger kann den Geschädigten unter dem Gesichtspunkt der Schadensminderungspflicht auf eine günstigere Reparaturmöglichkeit in einer mühelos und ohne Weiteres zugänglichen "freien Fachwerkstatt" verweisen, wenn er darlegt und gegebenenfalls beweist, dass eine Reparatur in dieser Werkstatt vom Qualitätsstandard her der Reparatur in einer markengebundenen Fachwerkstatt entspricht, und wenn er gegebenenfalls vom Geschädigten aufgezeigte Umstände widerlegt, die diesem eine Reparatur außerhalb der markengebundenen Fachwerkstatt unzumutbar machen würden." Die Argumente des OLG in diesem Fall waren u.a.:

DVR-Fahrsicherheitstrainings auf der steinexpo 2011

Verfasser: am 19. Juli 2011

staerkertNieder-Ofleiden, 18. Juli 2011 – Auf der steinexpo 2011, der 8. Internationalen Demonstrationsmesse für die Baustoffindustrie, ist die Verkehrssicherheit ein zentrales Thema. Die Berufsgenossenschaft Rohstoffe und chemische Industrie (BG RCI) informiert vom 31. August bis 3. September 2011 über die Gefahren im Arbeitsalltag und entsprechende Präventionsangebote. Der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR) stellt spezielle Fahrsicherheitstrainings mit SUV-Fahrzeugen [...]weiterlesen