Monat: Juli 2011

Wer auf den Kindersitz verzichtet, spielt mit dem Leben seines Kindes!

Verfasser: am 16. Juli 2011

staerkertLeser-Telefon-Aktion zur richtigen Kindersicherung im Pkw Bonn, 15. Juli 2011 (DVR) – Die Zahl der im Straßenverkehr getöteten Kinder unter 15 Jahren stieg 2010 im Vergleich zum Vorjahr um 16 Prozent an – fast jedes zweite Kind verunglückte dabei als Mitfahrer in einem Auto, so die aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes. Ungesicherte Kinder haben im [...]weiterlesen

Verkehrssicherheit profitiert von Abwrackprämie

Verfasser: am 15. Juli 2011

staerkertParis, 14. Juli 2011 – Staatliche Programme zur Verjüngung des Pkw-Bestandes haben positive Auswirkungen auf Umwelt und Verkehrssicherheit, und das nicht nur in Form der deutschen Abwrackprämie, sondern auch bei ähnlichen Modellen in den USA und in Frankreich. Dies zeigt eine aktuelle Studie des International Transport Forum (ITF) und der FIA Foundation. Quelle: dvr.de

Kein Fahrverbot bei Verstoß gegen Richtlinien der Verkehrsüberwachung

Verfasser: am 14. Juli 2011

Rechtsanwalt Felix MeißnerIn fast allen Bundesländern gibt es Richtlinien für die polizeiliche Verkehrsüberwachung. In diesen Richtlinien ist in der Regel auch festgelegt, in welchem Abstand nach einem die Geschwindigkeit beschränkenden Verkehrsschildes eine Geschwindigkeitsmessung durchgeführt werden darf. Von diesen Richtlinien darf nur in Ausnahmefällen abgewichen werden, da der Betroffenen nach der OLG-Rechtsprechung auf die Einhaltung der Richtlinien vertrauen [...]weiterlesen

Bundesgerichtshof zum Vorliegen eines Verbrauchsgüterkaufs

Verfasser: am 13. Juli 2011

ingo.mengeDer Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass der Verkauf eines Gebrauchtwagens durch eine GmbH an einen Verbraucher grundsätzlich auch dann den Vorschriften über den Verbrauchsgüterkauf (§ 474 BGB*) unterliegt, wenn es sich hierbei um ein für die GmbH "branchenfremdes" Nebengeschäft handelt. Der Ehemann der Klägerin kaufte im Dezember 2006 von der Beklagten, einer im Bereich der [...]weiterlesen

Unfallschadenregulierung – 130 % – 6 Monatsfrist

Verfasser: am 13. Juli 2011

Rechtsanwalt Thomas Brunow130 % Abrechnung bei unterbrochener 6 Monatsfrist nicht möglich. Sofern der Reparaturschaden am Kraftfahrzeug (inkl. Wertminderung) im Rahmen der 130 % Grenze über dem Wiederbeschaffungswert liegt (s.g. 130 % Abrechnung) und der Geschädigte dennoch vollständig und fachgerecht repariert, erhält dieser die vollen Reparaturkosten. Hier muss das Fahrzeug jedoch 6 Monate weiter genutzt werden. (Der BGH [...]weiterlesen

BGH Kaufrecht: Auch bei „branchenfremden Geschäft“ keine „Umgehung“ der Sachmängelrechte des Käufers

Verfasser: am 13. Juli 2011

BGH Kaufrecht: Auch bei "branchenfremden Geschäft" keine "Umgehung" der Sachmängelrechte des Käufers Bundesgerichtshof entscheidet zum Vorliegen eines Verbrauchsgüterkaufs bei einem Pkw-Verkauf durch eine GmbH Der Bundesgerichtshof hat am 13.07.2011 entschieden, dass der Verkauf eines Gebrauchtwagens durch eine GmbH an einen Verbraucher grundsätzlich auch dann den Vorschriften über den Verbrauchsgüterkauf (§ 474 BGB*) unterliegt, wenn es [...]weiterlesen

Kein Anspruch gegen Kaskoversicherer / fehlender Nachweis eines bedingungsgemäß versicherten Verkehrsunfalles – Rechtsanwalt Ulf Grabow Cuxhaven

Verfasser: am 13. Juli 2011

Rechtsanwalt Ulf Günter GrabowKein Anspruch gegen Kaskoversicherer / fehlender Nachweis eines bedingungsgemäß versicherten Verkehrsunfalles - Rechtsanwalt Ulf Grabow aus Cuxhaven Urteil des Landgerichts Bremen vom 07.07.2011, 6 O 2053/10. Der Kläger hat keinen Anspruch auf die begehrte Leistung aus der Kaskoversicherung auf Grund eines Verkehrsunfalles, wenn dieser nicht beweisen kann, dass es sich dabei um einen bedingungsgemäß versicherten [...]weiterlesen

Recht interessant: Mittelstandsmesse b2b Ruhrgebiet 2011 vom 13.–14.07.2011

Verfasser: am 12. Juli 2011

  Essen – Am 13. – 14.07.2011 findet in der Veltins-Arena Gelsenkirchen erneut die Mittelstandsmesse b2b Ruhrgebiet 2011 statt. Mehr als 200 überwiegend regionale Aussteller präsentieren den Messebesuchern an den beiden Messetagen Ihre Waren und Dienstleistungen. Unsere Kanzlei ist ebenfalls mit einem Team auf der Messe vertreten und informiert alle Interessierten rund um die Themen [...]weiterlesen

Neuer Unterfahrschutz für den Odenwaldkreis

Verfasser: am 12. Juli 2011

staerkertKöln, 11. Juli 2011 – Mehr Sicherheit für Motorradfahrer gewährleistet ein neuer Unterfahrschutz an den Kurven der Kreisstraße 88 zwischen Brensbach und Böllstein im Odenwaldkreis. Die Streckensicherung wird unterstützt von der MEHRSi gGmbH. Auch der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR) informiert in seiner Broschüre „Motorrad fahren – auf sicherer Straße!“ über die Möglichkeiten zur Entschärfung von Unfallfolgen [...]weiterlesen

BG/UK/DVR-Infodienst 1/2011

Verfasser: am 9. Juli 2011

staerkertInstrument zur Gefährdungsbeurteilung für Verkehr GUROM: Neues Präventionsprojekt der betrieblichen VerkehrssicherheitsarbeitREGEL-GERECHT – Vorfahrt für Verantwortung! UK/BG/DVR-Schwerpunktaktion 2011 zur VerkehrssicherheitEin Tag für mehr Verkehrssicherheit Siebter bundesweiter „Tag der Verkehrssicherheit” am 18. Juni 2011 Neue Studien zur Verkehrssicherheit DVR-Förderpreis „Sicherheit im Straßenverkehr“ vergeben Quelle: dvr.de