Nicht wenige Haftpflichtversicherer versuchen, ihre Zahlungspflichten dadurch zu minimieren, dass sie dem Geschädigten suggerieren, er müsse sein Fahrzeug in einer Werkstatt reparieren lassen, die der Haftpflichtversicherung Sonderkonditionen bietet. Diesem Ansinnen hat das Amtsgericht Ansbach einen Strich durch die Rechnung gemacht. Es verweist dabei auf die Entscheidung des BGH vom 20.10.2009 (VI ZR 53/09), der ausführt, [...]weiterlesen
Unfallrisiko für junge Fahrer senken
DVR: Modellversuch zur Kennzeichnung von Anfängerfahrzeugen Bonn, 20. Dezember 2010 (DVR) – Der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR) fordert einen bundesweiten, zeitlich befristeten Modellversuch, Fahrzeuge von Fahranfängern mit einem besonderen Schild zu kennzeichnen. Es sollte untersucht werden, ob eine solche Kennzeichnung geeignet ist, die nach wie vor erschreckend hohe Unfallbelastung der jungen Fahrer zu reduzieren. Quelle: dvr.de
Gefährliche Ausnahme bei der Winterreifenpflicht – 50 Prozent längere Bremswege für LKW´s, Busse und Rettungsfahrzeuge –
DAV: Gefährliche Ausnahme bei der Winterreifenpflicht - 50 Prozent längere Bremswege für LKW´s, Busse und Rettungsfahrzeuge - Berlin (DAV). Bei der nun geltenden Regelung zur Winterreifenpflicht gibt es eine gefährliche Lücke im Gesetz. Demnach müssen LKW´s, Busse, Polizei-, Feuerwehr und Rettungsfahrzeuge nur auf der Antriebsachse mit Winterreifen ausgerüstet sein. Darauf weist die Deutsche Anwaltauskunft hin. [...]weiterlesen
Neue Regelungen, die Autofahrer kennen sollten
Unter dem Titel "Neue Regelungen, die Sie kennen sollten" hat die Bundesregierung auf ihrer Homepage eine Reihe von Neuerungen aus verschiedenen Bereichen z.B. Gesundheitswesen, Steuern, Familie vorgestellt. Hier 6 Punkte, die Autofahrer in Zukunft kennen sollten: 1. Winterreifenpflicht Seit 04.12.2010 gilt die sogenannte Winterreifenpflicht über die hier im Blog schon ausführlich diskutiert wurde. 2. Serienmäßiges [...]weiterlesen
Fehlerhafte Messwertzuordnung bei Geschwindigkeitsmessgerät Poliscan Speed (Lasermessung) möglich
In einem Ordnungswidrigkeitsverfahren geht es um den Vorwurf einer Geschwindigkeitsüberschreitung, gemessen mit dem laserbasierten Geschwindigkeitsmessgerät Poliscan Speed auf der A 5. Bezüglich der Frage, ob es sich um eine korrekte Messung handelt oder nicht, wurde ein Sachverständigengutachten erstellt. Im Rahmen der Begutachtung kam der öffentlich bestellte und vereidigte Sachverständige für Verkehrsmesstechnik Dipl.-Ing. Roland Bladt (Hohenahr) [...]weiterlesen
Dr. Eichendorf als Präsident bestätigt
DVR-Mitgliederversammlung: Arbeitsprogramm 2011 verabschiedet Bonn, 17. Dezember 2010 (DVR) – Einstimmig wurde auf der Mitgliederversammlung des Deutschen Verkehrssicherheitsrates (DVR) in Bonn das Arbeitsprogramm für das kommende Jahr verabschiedet. Darüber hinaus stand die Wahl eines neuen Vorstands auf dem Programm. Gewählt wurden 25 hochrangige Vertreterinnen und Vertreter aus dem DVR-Mitgliederkreis. Zusätzlich gehören dem Vorstand zwei benannte [...]weiterlesen
Bußgeld iPhone App des Anwaltvereins auf Top Position
Schon kurz nachdem die DAV Bußgeld iPhone App des Anwaltvereins zum download bereit stand, wurde Sie vom Apple iTunes Store als Empfehlung hervorgehoben. Die Anwendung wurde von den iPhone Nutzern außergewöhnlich gut angenommen. In den ersten drei Tagen wurde die App über 4.000 mal installiert und konnte schon schon wenige Tage später unter den Top [...]weiterlesen
Gebrauchtwagenhandel in NRW: Anbringen von Visitenkarten an Autos nur mit Sondergenehmigung
Gebrauchtwagenhandel in NRW: Anbringen von Visitenkarten an Autos nur mit Sondergenehmigung Düsseldorf/Berlin (DAV). In Nordrhein-Westfalen dürfen Werbeflyer und Visitenkarten, beispielsweise von Gebrauchtwagenhändlern, nur mit der Zustimmung der zuständigen Behörde an parkenden Autos angebracht werden. So entschied das Oberlandesgericht Düsseldorf am 01. Juli 2010 (AZ: IV-4 RBs25/10), wie die Verkehrsrechtsanwälte des Deutschen Anwaltvereins (DAV) mitteilen. Das [...]weiterlesen
Schadensersatz möglich– Trotz zu schnell im Schnee
Zu schnell im Schnee – Schadensersatz trotzdem möglich Ellwangen/Berlin (DAV). Wenn ein Lkw-Fahrer nachts bei Schneetreiben auf der Autobahn mit 80 Stundenkilometern unterwegs ist, verliert er bei einem Unfall nicht automatisch seinen Schadensersatzanspruch. Über dieses Urteil des Landgerichts Ellwangen vom 12. November 2010 (AZ: 1 S 107/10) informieren die Verkehrsrechtsanwälte des Deutschen Anwaltvereins (DAV). Der [...]weiterlesen
Shemsi Saliaj ist der „Highway Hero“ 2010
Frankfurt am Main, 16. Dezember 2010 – Als „Highway Hero“ werden monatlich Menschen geehrt, die im Straßenverkehr Leben gerettet oder durch ihren Einsatz schwere Unfälle verhindert haben. Der Gesamtsieger des Jahres 2010 ist Shemsi Saliaj, der einen Mann aus einem brennenden Auto rettete. Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer, der Automobilclub von Deutschland (AvD) und Goodyear zeichneten [...]weiterlesen