Fahrverbot

Stern-TV berichtet über Fehler bei der Messung im Straßenverkehr

Verfasser: am 26. Oktober 2010

schadenfixbloggerEmpfehlung der Sendung Stern-TV am Mittwoch 27.10.2010 um 22.15 Uhr! Fahrverbote und hohe Bußgelder werden oft aufgrund fehlerhafter Messungen im Straßenverkehr verhängt. Die Ursache der Fehler kann darin liegen, dass die Messgeräte nicht gemäß der Bedienungsanleitung bedient wurden, das Messpersonal nicht geschult oder Messfehler zu beklagen waren. Doch dies wissen die Wenigsten! Es besteht die [...]weiterlesen

Aufhebung des Fahrverbots bei missverständlicher oder unklarer Beschilderung

Verfasser: am 22. Oktober 2010

Rechtsanwalt Klaus SpiegelhalterVerkehrsrecht Saarlouis: Der Fall: Der Mandant überschritt außerhalb geschlossener Ortschaften - nach Toleranzabzug - die Höchstgeschwindigkeit um mehr als 70 km/h. Die Folge: Ein Bußgeld über 500,00 € und ein Fahrverbot von drei Monaten. Das Problem: Die Beschilderung war missverständlich, da zunächst als Geschwindigkeitsbeschränkung 100 km angezeigt war, anschließend ein Schild mit der Höchstgeschwindigkeit 120 [...]weiterlesen

AG Arnstadt: Erneut Verfahrenseinstellung VKS 3.01 (Abstandsunterschreitung)

Verfasser: am 18. Oktober 2010

Rechtsanwalt Romanus SchlemmDas Amtsgericht Arnstadt stellte nun wieder ein Verfahren ein, da es zu dem Ergebnis kam, dass die durchgeführte Messmethode mit dem System VKS 3.01 das Recht des Betroffenen Fahrers auf informationelle Selbstbestimmung verletzte. Derzeit haben also betroffene Auto-, Lkw-oder Busfahrer somit gute Erfolgsaussichten in dem Bundesland Thüringen, falls ihnen ein Geschwindigkeitsverstoß oder die Unterschreitung des [...]weiterlesen

Geblitzt mit…? Teil 9: Traffipax Traffistar S 330 (Koaxialkabelmessung)

Verfasser: am 14. Oktober 2010

Rechtsanwalt Romanus SchlemmIn dieser Reihe stelle ich in Kurzform die gebräuchlichsten,  aktuell in Deutschland in der Verkehrsüberwachung eingesetzten Geschwindigkeitsmessgeräte vor  und weise auf mögliche Fehlerquellen hin. Es besteht die weit verbreitete Auffassung, Messungen im Rahmen von Verkehrsüberwachungsmaßnahmen seien in Ordnung und nicht angreifbar. Es zeigt sich jedoch immer wieder, dass die Messgeräte nicht gemäß der Bedienungsanleitung bedient [...]weiterlesen

Rotlichtverstoß – Absehen vom Fahrverbot – Teil 3

Verfasser: am 13. Oktober 2010

Rechtsanwalt Dominik WeiserDas OLG Hamm hatte im Rechtsbeschwerdeverfahren einen Fall zu entscheiden, in dem ein Autofahrer an einer Ampelkreuzung auf der Geradeausfahrerspur bei Rot anhielt. Als sodann die rechts neben ihm befindlichen Fahrzeuge losfuhren, weil die Lichtzeichenanlage für den Rechtsabbiegerverkehr – nicht aber für den Geradeausverkehr – auf Grün schaltete, nahm der Betroffene an, auch die Geradeausfahrerspur [...]weiterlesen

Rotlichtverstoß – Absehen vom Fahrverbot – Teil 2

Verfasser: am 12. Oktober 2010

Rechtsanwalt Dominik WeiserDas OLG Düsseldorf hat durch Beschluss vom 24.09.1994 AZ 5 Ss (OWi) 299/94 – (OWi) 161/94 I entschieden, dass von der Verhängung eines Fahrverbotes bei einem qualifizierten Rotlichtverstoß abzusehen ist, wenn es sich um eine Baustellenampel an einer nur einspurig befahrbaren Baustelle handelt. Leitsatz: "Ein Regelfall der BKatV § 1 Abs 1 Anl 1 Nr [...]weiterlesen

Rotlichtverstoß – Absehen vom Fahrverbot – Teil 1

Verfasser: am 11. Oktober 2010

Rechtsanwalt Dominik WeiserDas Überfahren einer  Ampel, die bereits länger als eine Sekunde auf Rot geschaltet war, führt zu einem Regelfahrverbot von einem Monat. Bei Rotlichtverstößen existiert allerdings eine umfangreiche Rechtsprechung zu Einzelfällen, in denen von der Verhängung eines Fahrverobtes abzusehen ist. Neben aufwendiger und teuerer sachverständiger Begutachtung der Ampel- und Messanlage hilft die Kenntnis von solchen Ausnahmefällen [...]weiterlesen

Kein Fahrverbot – Geblitzt nach unübersichtlicher Straßenbeschilderung

Verfasser: am 4. Oktober 2010

schadenfixbloggerBei erheblicher Geschwindigkeitsüberschreitung geblitzt worden - ein Fahrverbot droht! Wenn Sie  innerhalb oder außerhalb geschlossener Ortschaften oder bei erheblicher Geschwindigkeitsüberschreitung auf der Autobahn geblitzt wurden, müssen Sie mit einem Fahrverbot rechnen. Doch ist das Fahrverbot ein unabwendbares Übel? Scheinbar nicht! Es gibt auch Ausnahmen! Welche Kriterien erfüllt sein müssen, lässt sich leider nicht allgemein sagen. [...]weiterlesen

Beobachtung durch Polizeibeamte bei Überfahren einer roten Ampel

Verfasser: am 1. Oktober 2010

Wenn eine Lichtzeichenanlage schon nicht mit entsprechender Messanlage zur Verfolgung von Rotlichtsündern ausgestattet ist, dann helfen hier häufig Polizeibeamte aus, die Verstöße beobachten und sodann zur Verfolgung bringen. Bei der Feststellung des Rotlichtverstoßes durch Beobachtung sind jedoch sehr hohe Anforderungen zu stellen. In einem unserer aktuellen Fälle wurde einem Fahrlehrer ein qualifizierter Rotlichtverstoß vorgeworfen (über [...]weiterlesen

Fahrverbot oder Führerscheinsperre? Der nicht kleine, aber feine Unterschied – Teil 2: Führerscheinsperre (Entzug der Fahrerlaubnis)

Verfasser: am 29. September 2010

Rechtsanwalt Romanus SchlemmDer Entzug der Fahrerlaubnis  -auch als "Führerscheinsperre" bekannt-  ist gesetzlich vorgesehen, wenn sich aus einer Straftat ergibt, dass der betreffende Fahrer zum Führen von Kraftfahrzeugen ungeeignet ist. In der Regel z.B.: bei  einer sog. "Katalogtat" des § 69 II StGB: Trunkenheitsfahrt (Fahrt unter Alkoholeinfluß, Drogen, Medikamenten) Gefährdung des Straßenverkehrs unerlaubtes Entfernen vom Unfallort (wird oft [...]weiterlesen