Fahrverbot

Strafe / Fahrerflucht – was habe ich zu erwarten?

Verfasser: am 16. September 2011

Dipl.-Jur. Carsten MeineckeTelefon-Hotline 09001-523031 (1,99 €/min aus dem dt. Festnetz; Mobilfunk ggf. abweichend) Weitere Informationen zur Fahrerflucht-Hotline. RA Meinecke: die kostenlose Erstberatung bei Fahrerflucht In Deutschland werden jedes Jahr ca. 500.000 Fahrerfluchten begangen. Inklusive der Dunkelziffer könnten es sogar mehr als 5.500.000 Unfallfluchten sein. Gerichtlich bestraft (durch Urteil oder Strafbefehl) werden in jedem Jahr nur gut 30.000 Täter. In nur 6% der [...]weiterlesen

Strafe / Fahrerflucht – was soll ich tun?

Verfasser: am 14. September 2011

Dipl.-Jur. Carsten MeineckeRA Meinecke: kostenlose Erstberatung bei Fahrerflucht Typische Juristenantwort: Das kommt darauf an. Die Geschädigten nach einem Verkehrsunfall mit anschließender Fahrerflucht haben andere Interessen als diejenigen, denen Unfallflucht (= unerlaubtes Entfernen vom Unfallort, § 142 StGB) vorgeworfen wird. Im Strafverfahren wollen die Unschuldigen einen Freispruch und die Fahrerflüchtigen einen möglichst guten Ausgang. In allen Fällen ist [...]weiterlesen

Polizei, dein Freund und Helfer – Teil 2

Verfasser: am 9. September 2011

Dipl.-Jur. Carsten MeineckeEinem Mandanten wird in Berlin ein einfacher Rotlichtverstoß vorgeworfen. Er soll in eine Kreuzung eingefahren sein, obwohl die Ampel ca. eine Sekunde rot war. Mandant wurde angehalten und hatte den Vorwurf sofort bestritten. Es kommt das Übliche: Bußgeldbescheid über 90 EUR und 3 Punkte. Ich bekomme das Mandat und erhalte Akteneinsicht. Laut Akte sind drei [...]weiterlesen

Radfahrer und Alkohol

Verfasser: am 5. September 2011

Dipl.-Jur. Carsten Meinecke   Rechtsanwalt Carsten Meinecke www.ra-meinecke.de Vertragsanwalt des ADFC Berlin e.V.   Altes aus meiner Kanzlei. Ein Mandant feierte in seinen Geburtstag hinein. Er fuhr mit seinem neuen Fahrrad in seine Stammkneipe und wollte gegen 2 Uhr zurück in seine Wohnung. Da der Weg sehr weit war, wollte er sein Fahrrad bis zur S-Bahn schieben und dann [...]weiterlesen

Fahrverbot bei beharrlichem Pflichtenverstoß

Verfasser: am 1. September 2011

Rechtsanwalt Thomas BrunowBegeht eine Person eine Geschwindigkeitsüberschreitung, kann von der Verwaltungsbehörde oder dem Gericht unter bestimmten Umständen gemäß § 25 Abs. 1 S. 1 StVG neben einer Geldbuße zusätzlich ein Fahrverbot von bis zu 3 Monaten angeordnet werden. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn der Betroffene beharrlich gegen seine Pflichten als Kraftfahrzeugführer verstoßen hat. Was unter [...]weiterlesen

Kündigung nach vorgetäuschter Fahrerflucht

Verfasser: am 9. August 2011

Rechtsanwalt Thomas Brunow

In einem Fall des LAG Sachsen (Az.: 1 Sa 749/10) ging es um einen Arbeitnehmer, der mit dem Dienstfahrzeug einen Unfall verursachte und daraufhin versuchte, diesen Vorfall zu verschleiern, in dem er eine Fahrerflucht vortäuschte. In der Folge kündigte der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis. [...]weiterlesen

Geschwindigkeitsüberschreitung auf Autobahnen – A 9 mit ES 3.0

Verfasser: am 4. August 2011

Rechtsanwalt Thomas BrunowSeit August / September 2010 besteht auf der A 9 bei Kilometer 32,85 in beide Fahrtrichtungen eine Baustelle (Bau einer Grünbrücke, A9-Bauablauf Grünbrücke). Im Baustellenbereich wurde seitdem die  zunächst auf 100 km/h und sodann auf 80 km/h reduzierte Geschwindigkeit mit dem Gerät ES 3.0 kontrolliert. An Messtagen werden einige hundert Fahrzeuge mit überhöhter Geschwindigkeit (teilweise [...]weiterlesen

Geschwindigkeitsmessung kurz vor dem Ortsausgangsschild

Verfasser: am 3. August 2011

Rechtsanwalt Thomas BrunowDas Oberlandesgericht Stuttgart hatte sich in einer Entscheidung mit folgendem Fall zu beschäftigen (4Ss 261/11): Ein Kraftfahrer befuhr innerorts eine Straße mit einer Geschwindigkeit von 78 km/h.  Ca. 90Meter vor dem Ortsausgangsschild wurde seine Geschwindigkeit gemessen. Nach erfolglosem Einspruch gegen den Bußgeldbescheid wurde er schließlich vom Amtsgericht zu einer Geldstrafe in Höhe von 100,- € [...]weiterlesen

Absehen vom Fahrverbot bei drohender Kündigung durch den Arbeitgeber

Verfasser: am 30. Juni 2011

Rechtsanwalt Klaus SpiegelhalterAnlass unserer Tätigkeit: Unser Mandant erhielt einen Bußgeldbescheid mit Fahrverbot wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung von 46 km/h außerhalb geschlossener Ortschaften. Das Problem: Nach erfolgtem Einspruch wurde die Messung durch einen Sachverständigen überprüft, der aber die Korrektheit der Messung bestätigte. Unser Mandant war jedoch auf die Fahrerlaubnis aus beruflichen Gründen angewiesen. Das Vorgehen: Die drohende Kündigung bei [...]weiterlesen