Fahrverbot

Fahrverbot oder Führerscheinsperre (Entzug der Fahrerlaubnis)? Der nicht kleine, feine Unterschied Teil 1: Fahrverbot

Verfasser: am 28. September 2010

Rechtsanwalt Romanus SchlemmBei Verurteilung zu  einer Verkehrsordnungswidrigkeit können Fahrverbote von einem bis drei Monate ausgesprochen werden. z.B.: 1 Monat für eine Geschwindigkeitsüberschreitung innerorts um mindestens 31 km/h 1 Monat für eine Geschwindigkeitsüberschreitung außerorts um mindestens 41 km/h 3 Monate für den 2. Verstoß gegen die 0,5 Promillegrenze In bestimmten Fällen kann ein Fahrverbot auch mit der Verurteilung [...]weiterlesen

Geblitzt mit…? Teil 7: Videonachfahrsystem Provida 2000 Modular

Verfasser: am 31. August 2010

Rechtsanwalt Romanus SchlemmIn dieser Reihe stelle ich in Kurzform die gebräuchlichsten,  aktuell in Deutschland in der Verkehrsüberwachung eingesetzten Geschwindigkeitsmessgeräte vor  und weise auf mögliche Fehlerquellen hin. Es besteht die weit verbreitete Auffassung, Messungen im Rahmen von Verkehrsüberwachungsmaßnahmen seien in Ordnung und nicht angreifbar. Es zeigt sich jedoch immer wieder, dass die Messgeräte nicht gemäß der Bedienungsanleitung bedient [...]weiterlesen

Geblitzt mit….? Teil 5: Poliscan Speed (Lasermessung)

Verfasser: am 17. August 2010

Rechtsanwalt Romanus SchlemmIn dieser Reihe stelle ich in Kurzform die gebräuchlichsten,  aktuell in Deutschland in der Verkehrsüberwachung eingesetzten Geschwindigkeitsmessgeräte vor  und weise auf mögliche Fehlerquellen hin. Es besteht die weit verbreitete Auffassung, Messungen im Rahmen von Verkehrsüberwachungsmaßnahmen seien in Ordnung und nicht angreifbar. Es zeigt sich jedoch immer wieder, dass die Messgeräte nicht gemäß der Bedienungsanleitung bedient [...]weiterlesen

Geblitzt mit…? Teil 3: Lasermessgerät Leivtec XV2

Verfasser: am 11. August 2010

Rechtsanwalt Romanus SchlemmIn dieser Reihe stelle ich in Kurzform die gebräuchlichsten,  aktuell in Deutschland in der Verkehrsüberwachung eingesetzten Geschwindigkeitsmessgeräte vor  und weise auf mögliche Fehlerquellen hin. Es besteht die weit verbreitete Auffassung, Messungen im Rahmen von Verkehrsüberwachungsmaßnahmen seien in Ordnung und nicht angreifbar. Es zeigt sich jedoch immer wieder, dass die Messgeräte nicht gemäß der Bedienungsanleitung bedient [...]weiterlesen

Die Trunkenheitsfahrt / Drogenfahrt des Fahrradfahrers: Ein Überblick

Verfasser: am 5. August 2010

Rechtsanwalt Dominik WeiserEiner aktuellen Studie des Auto Club Europa (ACE) zufolge sind bei jedem achten Fahrradunfall Alkohol und / oder Drogen im Spiel. Im Vergleich dazu ist nur bei jedem 22. Autounfall Alkohol- oder Drogeneinnahme zu verzeichnen. Ich nehme die neue Studie zum Anlass, einmal kurz zusammenzufassen, welche Rechtsfolgen den Fahrradfahrer, der betrunken oder unter Drogeneinfluss fährt, [...]weiterlesen

Geblitzt mit….? Teil2: Lasermessgerät Riegl FG-21P

Verfasser: am 28. Juli 2010

Rechtsanwalt Romanus SchlemmIn dieser Reihe stelle ich in Kurzform die gebräuchlichsten,  aktuell in Deutschland in der Verkehrsüberwachung eingesetzten Geschwindigkeitsmessgeräte vor  und weise auf mögliche Fehlerquellen hin. Es besteht die weit verbreitete Auffassung, Messungen im Rahmen von Verkehrsüberwachungsmaßnahmen seien in Ordnung und nicht angreifbar. Es zeigt sich jedoch immer wieder, dass die Messgeräte nicht gemäß der Bedienungsanleitung bedient [...]weiterlesen

Geblitzt mit ….? Teil 1: Multanova 6F

Verfasser: am 27. Juli 2010

Rechtsanwalt Romanus SchlemmIn dieser Reihe stelle ich in Kurzform die gebräuchlichsten,  aktuell in Deutschland in der Verkehrsüberwachung eingesetzten Geschwindigkeitsmessgeräte vor  und weise auf mögliche Fehlerquellen hin. Es besteht die weit verbreitete Auffassung, Messungen im Rahmen von Verkehrsüberwachungsmaßnahmen seien in Ordnung und nicht angreifbar. Es zeigt sich jedoch immer wieder, dass die Messgeräte nicht gemäß der Bedienungsanleitung bedient [...]weiterlesen

Zu schnell gefahren? Eine „Anhörung im Bußgeldverfahren“ ist in der Post? Tipps zur Reaktion:

Verfasser: am 21. Juli 2010

Rechtsanwalt Romanus SchlemmViele motorisierte Verkehrsteilnehmer haben es schon mal erlebt, einige weniger, einige öfters: In der Post befindet sich eine sog. „Anhörung im Bußgeldverfahren“. Dort wird ein Verkehrsverstoß zur Last gelegt; z.B. der Vorwurf einer Geschwindigkeitsüberschreitung oder eines Rotlichtverstoßes, in den genannten Fällen meist mit  -mehr oder weniger erkennbarem- Fahrerlichtbild. Auf der Rückseite kann man dann z.B. [...]weiterlesen

Geblitzt mit Einseitensensor ESO ES 3.0?

Verfasser: am 21. Juli 2010

Rechtsanwalt Romanus SchlemmIn letzter Zeit sind einige Fälle bekannt geworden, in denen mit dem Geschwindigkeitsmessgerät ESO ES 3.0 Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt wurden, wobei eine veraltete und nicht mehr eichfähige Software verwandt wurde. z.B.: Urteil des Amtsgerichts Gießen vom 19. 02. 2010 Einstellungsbeschluss des Amtsgerichts  Zerbst vom 17.05.2010 Einstellung Amtsgericht Coburg(AZ 1 Owi 109 Js 1823/10 vom 18.05. 2010 [...]weiterlesen

Wann droht ein Fahrverbot wegen Geschwindigkeitsüberschreitung? – Bußgeldkatalog 2010

Verfasser: am 20. Juli 2010

Rechtsanwalt Stefan WiesenEin Fahrverbot ist eine Anordnung einer Behörde oder eines Gerichts, wonach eine Person Kraftfahrzeuge für eine Dauer von 1-3 Monate nicht führen darf. Das Fahrverbot kann bei bestimmten Verkehrsordnungswidrigkeiten verhängt werden. Wann ein Fahrverbot verhängt wird, kann dem aktuellen Bußgeldkatalog 2010 entnommen werden. Hier ein Auszug aus dem Bußgeldkatalog für Fahrverbot nach Geschwindigkeitsüberschreitungen: ab 41 [...]weiterlesen