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Strafe / Fahrerflucht – Alkohol als Motiv für die Flucht

Verfasser: am 9. September 2014

Dipl.-Jur. Carsten MeineckeTelefon-Hotline 09001-523031 (1,99 €/min aus dem dt. Festnetz; Mobilfunk ggf. abweichend) Weitere Informationen zur Fahrerflucht-Hotline.  RA Meinecke: kostenlose Erstberatung Alkohol Fahrerflucht / Strafe bei Unfallflucht Alkohol In vielen Berichten zur Fahrerflucht ist zu lesen, dass ein besonderes Motiv, sich unerlaubt vom Unfallort zu entfernen, der Alkohol sei. Ein alkoholisierter Fahrer wolle durch die Flucht die Alkoholfahrt verbergen. Als Beleg [...]weiterlesen

Strafe / Fahrerflucht – Wer soll bestraft werden?

Verfasser: am 5. September 2014

Dipl.-Jur. Carsten MeineckeTelefon-Hotline 09001-523031 (1,99 €/min aus dem dt. Festnetz; Mobilfunk ggf. abweichend) Weitere Informationen zur Fahrerflucht-Hotline.  RA Meinecke: kostenlose Erstberatung bei Fahrerflucht: 1. Hilfe bei Fahrerflucht Strafe / Strafe bei Fahrerflucht Jedes Jahr gibt es in Deutschland mehr als 500.000 polizeilich registrierte Fahrerfluchten. Anhand von Auswertungen des Statistischen Bundesamtes und des Polizeipräsidenten in Berlin lassen sich allgemeine Aussagen zum [...]weiterlesen

Eisbrocken von der Gegenfahrbahn – Räumfahrzeug zu schnell unterwegs

Verfasser: am 1. September 2014

urteilstickerDas Oberlandesgericht Koblenz (OLG) hat mit Urteil vom 09.09.2013 (Az.: 12 U 95/12) über die Haftung für Schäden entschieden, die dadurch entstanden sind, dass ein Räumfahrzeug Schnee- oder Eisbrocken aufgewirbelt hat. Im Fall fuhr der Kläger an einem Dezembermorgen mit seinem VW Transporter auf der Autobahn. Während er einen Lkw mit einer Geschwindigkeit von ca. [...]weiterlesen

Haftung bei schwerem Fahrradunfall

Verfasser: am 29. August 2014

urteilstickerDas Oberlandesgericht (OLG) München hat über einen Fall entschieden, in dem ein Kläger Ansprüche auf Schadensersatz, Schmerzensgeld und Feststellung der Haftung für künftige Schäden aus einem Verkehrsunfall geltend gemacht hat (Urteil vom 04.07.2014, Az.: 10 U 4997/13). Das OLG hat den Klageantrag dem Grunde nach zu drei Vierteln stattgegeben. Das Landgericht München I hatte zuvor [...]weiterlesen

Verkehrsunfall in Spanien: LG Frankfurt zur Haftungsverteilung

Verfasser: am 22. August 2014

urteilstickerDas Landgericht Frankfurt a.M. hat entschieden, welche Grundsätze der Haftungsverteilung nach einem Verkehrsunfall in Spanien gemäß der spanischen Codigo Civil gelten (Urteil vom 25.03.2014, Az.: 2-15 S 9/13). In Abänderung eines Urteils des Amtsgerichts Frankfurt a. M. vom 20.12.2012 (Az.: 30 C 237/11 (68)) hat das Ladgericht auf die Berufung des Klägers den Beklagten zur [...]weiterlesen

Auto kaputt: BGH zum Astbruch bei gesunden Pappelbäumen

Verfasser: am 15. August 2014

urteilstickerDer Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 06.03.2014 (Az.: III ZR 352/13) über einen Fall zu entscheiden gehabt, bei dem ein Kläger eine Stadt wegen eines auf seinen Pkw herabgefallenen Astes auf Schadensersatz unter dem Gesichtspunkt der Verletzung der Verkehrssicherungspflicht nach Amtshaftungsgrundsätzen in Anspruch nehmen wollte. Zum Schaden an seinem Auto kam es, als von [...]weiterlesen

Cannabiskonsum ohne Bezug zum Straßenverkehr

Verfasser: am 8. August 2014

urteilstickerDas Oberverwaltungsgericht Lüneburg (OVG) hat mit Beschluss vom 06.12.2013 (Az.: 12 LA 287/12) der allgemein vorgesehene Praxis, die einem Erlasses des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr vom 04.08.2008 folgt, Jugendliche zwischen dem vollendeten 14. und 18. Lebensjahr zum Deliktszeitpunkt bei gelegentlichem Cannabiskonsum ohne Bezug zum Straßenverkehr zur Beibringung eines ärztlichen Gutachtens zur Überprüfung [...]weiterlesen

Fahrtenbuchauflage für alle Firmenfahrzeuge möglich

Verfasser: am 1. August 2014

urteilstickerDer Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) hat mit Beschluss vom 14.01.2014 (Az.: 10 S 2438/13) entschieden, dass eine Fahrtenbuchauflage auch dann auf alle Fahrzeuge des Halters erstreckt werden darf, wenn nur eine gewichtige Verkehrsstraftat vorliegt, aber aufgrund des Verhaltens des Halters und seiner Nutzungsgepflogenheiten auch mit anderen Fahrzeugen künftig unaufklärbare einschlägige Zuwiderhandlungen zu erwarten sind. Im Fall [...]weiterlesen

Privatrennen: Ausschluss der straßenverkehrsrechtlichen Gefährdungshaftung

Verfasser: am 23. Juli 2014

urteilstickerDas Oberlandesgericht Karlsruhe (OLG) hat entschieden, dass die straßenverkehrsrechtliche Gefährdungshaftung von Teilnehmern einer Veranstaltung, bei der Fahrzeuge auf einer geschlossenen Strecke gefahren werden, ausgeschlossen werden können (Urteil vom 27.01.2014, Az.: 1 U 158/12). Nach dieser Entscheidung ist ein derartiger Haftungsausschluss selbst durch vom Veranstalter gestellte Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) zulässig. Das OLG hat ferner entschieden, dass [...]weiterlesen