Ich habe zur Zeit auf drei anderen Baustellen ein Fulltime-Programm, mit dem man auch sechs Leute rund um die Uhr beschäftigen könnte. Zudem wird hier im Untergrund des Blogs heftig gewerkelt. Wenn es also in den nächsten Tagen nur bei der „Konkurrenz“ etwas zu lesen gibt: Ich - und das Blog - bleibe im und [...]weiterlesen
Der „Rote Ritter“ sucht Projekte zum Schutz von Kindern im Straßenverkehr
Hamburg, 13. Dezember 2011 – Mit dem „Roten Ritter“ verleiht der Verein „Aktion Kinder-Unfallhilfe“ alle zwei Jahre einen Präventionspreis für herausragende Ideen und Projekte zum Thema Sicherheit von Kindern im Straßenverkehr. Bewerben können sich Privatpersonen ebenso wie Gemeinden, Schulen, Kindergärten, Unternehmen und Vereine oder private und öffentliche Initiativen. Schirmherr der bundesweiten Aktion ist Bundesverkehrsminister Dr. [...]weiterlesen
Vollstreckung ausländischer Bußgelder – Karin Langer Fachanwältin für Verkehrsrecht Heidelberg
Nach einem Auslandsaufenthalt werden viele Reisende nach ihrer Rückkehr von einem ausländischen Bußgeldbescheid überrascht. Bisher hielt sich dieses Problem für deutsche Autofahrer im Hinblick auf im EU-Ausland begangene Ordnungswidrigkeiten (z.B. Geschwindigkeitsüberschreitungen, Parkverstöße etc.) in Grenzen. Ein Vollstreckungsabkommen gab es lediglich mit Österreich durch den deutsch-österreichischen Vertrag über die Amts- und Rechtshilfe in Verwaltungssachen, welcher seit [...]weiterlesen
Ersatz der Sachverständigenkosten in voller Höhe
Das Amtsgericht Rosenheim vertritt in seinem Urteil vom 16.05.2011 – Az: 12 C 600/11 – die Auffassung, dass die Sachverständigenkosten aus der ex-ante-Sicht erforderliche Kosten gemäß § 249 BGB sind. Eine Preiskontrolle erfolgt gegenüber dem Geschädigten nur dann, wenn ihn ein Auswahlverschulden trifft oder die Honorarüberhöhung für ihn evident ist. http://www.verkehrsanwaelte.de/news/news_2011_22_p4.pdf
„Gelbe Füße“ schützen Kinder im Straßenverkehr
Andernach, 13. Dezember 2011 – Auf den Gehweg aufgesprühte „Gelbe Füße“ helfen Kindern im Straßenverkehr. Sie zeigen, wie gefährliche Stellen umgangen werden können und sind Teil eines Verkehrssicherheitskonzeptes, das junge Verkehrsteilnehmer schützen soll. Die Unfallkasse Rheinland-Pfalz hat Materialien für Eltern, Schulen und Kindertageseinrichtungen zusammengetragen. Quelle: dvr.de
Ersatz der Sachverständigenkosten in voller Höhe
Das Amtsgericht München kommt in seinem Urteil vom 07.06.2011 – Az: 331 C 8376/11 – zu dem Ergebnis, dass der Geschädigte das Sachverständigenhonorar grundsätzlich als erforderlichen Herstellungsaufwand im Sinne des § 249 Abs. 2 Satz 1 BGB geltend machen kann. Hierbei gilt, dass er zu einer Erforschung des ihm zugänglichen Marktes, um einen möglichst preisgünstigen [...]weiterlesen
OLG Celle: Ersatzbeschaffung nach Verkehrsunfall auch durch Leasing
Der Fall:
Das OLG Celle hatte sich in der Berufungsinstanz mit einem Verkehrsunfall zu befassen, bei welchem der Geschädigte eine Ersatzbeschaffung dergestalt vornahm, dass er einen PKW leaste, wobei die Leasingraten auch ausgewiesen umsatzsteuerpflichtig waren. Die erste Instanz wies die Klage auf die geltend gemachte Umsatzsteuer ab. Das OLG sah dies anders.
[...]weiterlesen
Selbstverschuldeter Totalschaden / nicht vollkaskoversichert / zumindest Glasersatz ?
Bei einem selbstverschuldeten Unfall mit Totalschaden stellt sich so Mancher die Frage, wie er noch zumindest einen Teil seines Schadens erstattet bekommt. Der Möglichkeit, zumindest den Glasschaden fiktiv über die Teilkasko zu regulieren und dann den Restwert - möglichst über eine Online-Börse - zu realisieren hat nunmehr das AG Diepholz einen Riegel vorgeschoben. Der auf [...]weiterlesen
Unfall nach Vorschäden – immer Unfallmanipulation?
Das AG Duisburg-Hamborn (AG) hat mit Urteil vom 24.10.2011 (Az.: 7 C 230/10) über die Haftung nach einem Unfall mit einem vorgeschädigten PKW entschieden. Der Kläger wollte nach einem vom Beklagten begangenen Vorfahrtverstoß die Reparaturkosten auf Basis eines Sachverständigengutachtens erstattet erhalten. An seinem Renault Megane entstand ein Frontschaden in Höhe von € 2.180,36 nebst Sachverständigenkosten. [...]weiterlesen
RAC Foundation erhält „Prince Michael Road Safety Award“
London, 9. Dezember 2011 – Die britische RAC Foundation ist mit dem „Prince Michael Road Safety Award“ ausgezeichnet worden. Die Stiftung des Royal Automobile Club (RAC) wurde damit für ihre langjährige Forschungs- und Aufklärungsarbeit auf dem Gebiet der Verkehrssicherheit geehrt. Quelle: dvr.de