Monat: August 2011

Fahrradfahrer haftet zu 100 % / Fahrradfahrer auf der falschen Geh- und Radwegseite Urteil des Amtsgerichts Cuxhaven vom 28.05.2010, 5 C 679/09 – Rechtsanwalt Ulf Grabow aus Cuxhaven

Verfasser: am 4. August 2011

Rechtsanwalt Ulf Günter GrabowFahrradfahrer haftet zu 100 % / Fahrradfahrer auf der falschen Geh- und Radwegseite Urteil des Amtsgerichts Cuxhaven vom 28.05.2010, 5 C 679/09 – Rechtsanwalt Ulf Grabow aus Cuxhaven Der Kläger beabsichtigte mit seinem Kfz von einem Grundstück auf den Westerwischweg in Cuxhaven einzubiegen. Während er sich auf dem Geh- und Radweg befand, kam es zu [...]weiterlesen

Haftungsverteilung bei Unfall nach Rotlichtverstoß

Verfasser: am 4. August 2011

Das Oberlandesgericht Hamm (OLG) hat mit Urteil vom 20.09.2010 (Az.: 6 U 222/09) über die Haftungsverteilung zwischen einem aus einem Grundstück auf die Straße einfahrenden klägerischen Kfz und einem die Kreuzung bei Rotlicht passierenden anderen beklagten Kfz zu entscheiden. Der Beklagte wehrte sich vor dem OLG dagegen, dass das Landgericht ihm 25% Mitschuld an dem [...]weiterlesen

Licht-Test 2011 beginnt am 1. Oktober

Verfasser: am 4. August 2011

staerkertBerlin, 3. August 2011 – Unter dem Motto „Freie Fahrt für gutes Licht“ startet am 1. Oktober 2011 der diesjährige Licht-Test, den das Kfz-Gewerbe und die Deutsche Verkehrswacht (DVW) gemeinsam organisieren. Autofahrer können im Oktober unter anderem in den rund 38.000 Meisterbetrieben der Kfz-Innungen kostenlos ihre Fahrzeugbeleuchtung überprüfen lassen. Quelle: dvr.de

OLG Stuttgart ändert Rechtsprechung zu Zulässigkeit von Geschwindigkeitsmessungen

Verfasser: am 3. August 2011

Rechtsanwalt Martin EllingerIn seiner Entscheidung vom 4.07.2011-4 Ss 261/11- hat das OLG Stuttgart seine Rechtsprechung geändert. Bislang ( vgl DAR 2011, 220) hat der Senat die Auffassung vertreten, dass aufgrund der Erlasse des baden-württembergischen Verkehrsministeriums, Geschwindigkeitsmessungen innerhalb eines Abstandes von mindestens 150 Meter vom Beginn oder Ende einer Geschwindigkeitsbeschränkung nur in Ausnahmefällen, wie z.B. Gefahrenstellen, Gefahrenzeichen oder [...]weiterlesen

Dauerbrenner Akteneinsicht – Gericht stärkt Rechte von Betroffenen in Bußgeldangelegenheiten

Verfasser: am 3. August 2011

Rechtsanwalt Felix MeißnerNachdem einige Amtsgerichte (AG Oberhausen 20 .12.2010, Owi 845/10 und AG Lippstadt 23.02.2011, 7 Owi-38 Js 111/11-62/11) den Verteidigern von Betroffenen in Bußgeldverfahren ein Akteneinsichtsrecht in die Bedienungsanleitung der Messgeräte zugesprochen haben, haben das AG Meißen und das AG Lemgo die Rechte der Betroffenen nun weiter gestärkt. Nach einer Entscheidung des AG Meißen vom 03.03.2011, [...]weiterlesen

Geschwindigkeitsmessung kurz vor dem Ortsausgangsschild

Verfasser: am 3. August 2011

Rechtsanwalt Thomas BrunowDas Oberlandesgericht Stuttgart hatte sich in einer Entscheidung mit folgendem Fall zu beschäftigen (4Ss 261/11): Ein Kraftfahrer befuhr innerorts eine Straße mit einer Geschwindigkeit von 78 km/h.  Ca. 90Meter vor dem Ortsausgangsschild wurde seine Geschwindigkeit gemessen. Nach erfolglosem Einspruch gegen den Bußgeldbescheid wurde er schließlich vom Amtsgericht zu einer Geldstrafe in Höhe von 100,- € [...]weiterlesen

Parkendes Auto durch abgebrochen Ast beschädigt – Wer haftet?

Verfasser: am 3. August 2011

Das OLG Karlsruhe (OLG) hat mit Urteil vom 21.10.2010 (Az.: 12 U 103/10) die Hürden für erfolgreiche Klagen gegen Städte und Kommunen in Fällen, bei den Autos durch herab fallende Äste beschädigt werden, sehr hoch gesetzt. Im Fall wurde das klägerische Kfz, ein Audi A 6, auf einem Parkplatz am städtischen Schwimmbad durch einen Ast, [...]weiterlesen

DVR fordert qualitätsgesicherte Erste-Hilfe-Ausbildung

Verfasser: am 3. August 2011

staerkertHoher Standard des Rettungswesens muss garantiert sein Bonn, 2. August 2011 (DVR) – Ziel des Deutschen Verkehrssicherheitsrates (DVR) ist es, im Sinne der Strategie „Vision Zero – keiner kommt um, alle kommen an“ die Zahl der im Straßenverkehr Getöteten und Verletzten, insbesondere der Schwerverletzten, weiter zu reduzieren. Einen wesentlichen Beitrag dazu leistet ein funktionierendes Rettungswesen. [...]weiterlesen

Italien: Bei Fahren ohne Helm kann Motorrad beschlagnahmt werden

Verfasser: am 2. August 2011

staerkertMünchen, 1. August 2011 – Fahrer und Beifahrer von Krafträdern wie Motorrad oder Motorroller müssen in Italien einen Helm tragen, der gesetzlichen Vorgaben entspricht. Darauf weist der ADAC hin. Ein Verstoß gegen diese Helmpflicht kann mit Geldbußen bis 311 Euro sowie der Beschlagnahme des Fahrzeugs von bis zu 60 Tagen geahndet werden. Quelle: dvr.de