Monat: August 2011

Verweis auf freie Werkstatt nicht immer unzumutbar

Verfasser: am 11. August 2011

Das Hanseatisches Oberlandesgericht in Bremen (OLG) hat mit Urteil vom 07.02.2011 (Az.: 3 U 61/10) entschieden, dass im Rahmen einer Schadensregulierung nach einem Unfall ein Verweis auf eine „freie Fachwerkstatt” nicht immer zulässig ist. Das OLG hat ausgeführt, dass der Geschädigte bei der (fiktiven) Schadensberechnung grundsätzlich die üblichen Stundenverrechnungssätze einer markengebundenen Fachwerkstatt zu Grunde legen [...]weiterlesen

Tipps für Fahranfänger zum Führerschein auf Probe! – Was passiert, wenn mal was passiert?

Verfasser: am 10. August 2011

Tipps für Fahranfänger zum Führerschein auf Probe! Führerschein auf Probe – Was passiert, wenn mal was passiert? Wann gilt die Probezeit und wie lange läuft sie? Beim erstmaligen Erwerb einer Fahrerlaubnis gilt eine „Probezeit“ von zwei Jahren, gerechnet  vom Zeitpunkt der Erteilung an. Die Probezeit endet vorzeitig, wenn dem Inhaber der Fahrerlaubnis die Fahrerlaubnis entzogen [...]weiterlesen

Kommunikation mit Rechtsschutzversicherungen: Wichtiges Update online

Verfasser: am 10. August 2011

Dominik BachLiebe WebAkte Rechtsschutz-Kunden Die elektronische Kommunikation mit Rechtsschutzversicherungen wird immer wichtiger. Unser Partner RA-MICRO hat ein wichtiges Patch veröffentlicht, auf das wir Sie sehr gerne hinweisen: http://www.e-consult.de/blog/rechtsschutzkommunikation-mit-webakte-rechtsschutz-und-ra-micro-wichtiges-update-ist-online/

AG Mitte bestätigt 1,5 Gebühr

Verfasser: am 10. August 2011

Mit Urteil vom 25.07.2011 bestätigt auch das AG Mitte in Berlin, dass die Erhöhung der 1,3 - fachen Regelgebühr auf eine 1,5- fache Gebühr allein im Ermessen des Rechtsanwaltes liegt und einer gerichtlichen Überprüfung entzogen ist Az. 12 C 3044/10). Damit folgt das AG Mitte der eindeutigen Rechtsprechung des BGH (Urteil vom 13.1.2011 – IX [...]weiterlesen

Keine Halterhaftung bei Abstellen des Pkws auf Privatgrundstück

Verfasser: am 10. August 2011

Wenn ein ordnungsgemäß abgestellter Pkw auf einem Privatgrundstück schnee- und glättebedingt in ein anderes Fahrzeug rutscht hat der Geschädigte keinen Schadensersatzanspruch. Das Landgericht Detmold hat entschieden, dass eine Haftung des Fahrzeughalters aus der verschuldensunabhängigen Betriebsgefahr nach dem verkehrsmäßig ordnungsgemäßem Abstellen des Pkws auf einem Privatgrundstück endet (Urteil vom 14.04.2010, Az.: 10 S 150/09). Bei einem [...]weiterlesen

Tipps für den sicheren Umgang mit Informationssystemen am Steuer

Verfasser: am 10. August 2011

staerkertBerlin, 9. August 2011 – Navigationsgeräte, Mobiltelefone und andere Geräte der Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) sollen Berufskraftfahrer bei ihrer Tätigkeit unterstützen. Damit die elektronischen Helfer im Fahrzeug nicht zum Unfallrisiko werden, haben das Institut für Arbeitsschutz der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (IFA) und die Berufsgenossenschaft für Transport und Verkehrswirtschaft (BG Verkehr) eine kostenlose Broschüre zusammengestellt. Quelle: [...]weiterlesen

Kündigung nach Entzug der Fahrerlaubnis

Verfasser: am 9. August 2011

Rechtsanwalt Thomas BrunowAuch in arbeitsrechtlichen Streitfällen kann das Verkehrsrecht durchaus eine Rolle spielen. Dies zeigt sich an einem Fall des Landesarbeitsgerichts Stuttgart. Dort ging es um einen Berufskraftfahrer, dem wegen einer Verkehrsstraftat die Fahrerlaubnis entzogen wurde. Dem Berufskraftfahrer wurde wegen der entzogenen Fahrerlaubnis daraufhin gekündigt. Das Gericht hatte daher über die Rechtmäßigkeit der Kündigung zu urteilen. Ein [...]weiterlesen

Kündigung nach vorgetäuschter Fahrerflucht

Verfasser: am 9. August 2011

Rechtsanwalt Thomas Brunow

In einem Fall des LAG Sachsen (Az.: 1 Sa 749/10) ging es um einen Arbeitnehmer, der mit dem Dienstfahrzeug einen Unfall verursachte und daraufhin versuchte, diesen Vorfall zu verschleiern, in dem er eine Fahrerflucht vortäuschte. In der Folge kündigte der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis. [...]weiterlesen

Nachtrunk nach Unfall – Versicherung muss nicht zahlen

Verfasser: am 9. August 2011

Das Kammergericht Berlin (KG) hatte mit Beschluss vom 26.10.2010 (Az.: 6 U 209/09) über einen Fall zu entscheiden gehabt, bei dem der alkoholisierte Kläger einen schweren Verkehrsunfall verursacht hat und vor dem Eintreffen der Polizei einen so genannten Nachtrunk durchgeführt hat. In der Folge stritt der Kläger mit der Kfz-Versicherung über die Erstattung des Schadens. [...]weiterlesen

Motorrad-Sicherheitstrainings auf der Straße bald in ganz Deutschland

Verfasser: am 9. August 2011

staerkertUDV und DVR lassen 35 Trainer ausbilden Berlin, 8. August 2011 – Sie sind nicht zu übersehen: Motorräder sind zu dieser Jahreszeit und bei schönem Wetter auf unseren Straßen zahlreich unterwegs. Sommer heißt gleichzeitig Hauptsaison für Zweiradfahrer. Leider gehen damit auch Schreckensmeldungen über Motorradunfälle einher. Fast täglich wird von schlimmen Unfällen im Zusammenhang mit Motorradfahrern [...]weiterlesen