Monat: Oktober 2010

Höheres Bußgeld für Autofahrer ohne Winterreifen

Verfasser: am 28. Oktober 2010

staerkertStuttgart, 27. Oktober 2010 – Mit einem erhöhten Bußgeld muss künftig rechnen, wer bei Schnee, Eis oder Matsch ohne Winterreifen unterwegs ist. Nach einem Entwurf des Bundesverkehrsministeriums sollen bis zu 80 statt bisher 40 Euro fällig werden, wie der ACE Auto Club Europa mitteilt. Quelle: dvr.de

„Runter vom Gas!“: Kräfte bündeln für mehr Verkehrssicherheit

Verfasser: am 27. Oktober 2010

staerkertBMVBS und DVR kooperieren mit der Deutschen Gesellschaft für Unfallchirurgie (DGU) Berlin, 26. Oktober 2010 – Auf dem Deutschen Kongress für Orthopädie und Unfallchirurgie in Berlin wurde am 26. Oktober die neue Kooperation der Verkehrssicherheitskampagne „Runter vom Gas!“ mit der Deutschen Gesellschaft für Unfallchirurgie (DGU) gestartet. Andreas Scheuer, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesverkehrsminister, begrüßt die künftige [...]weiterlesen

Maximal vierwöchige Prüffrist für Versicherung vor Unfallregulierung

Verfasser: am 26. Oktober 2010

Rechtsanwalt Jürgen LeisterNachdem es zuletzt durch das OLG Stuttgart zu erheblicher Verunsicherung bezüglich der Prüffrist für Versicherer gekommen ist, hat nun das OLG München (Urteil vom 29.07.2010, 10 W 178910) klare Worte gefunden: Die Prüffrist für einen Kfz-Haftpflichtversicherer vor der Regulie- rung eines Unfalls beträgt in der Regel maximal vier Wochen, kann aber angesichts der Möglichkeiten der [...]weiterlesen

Stern-TV berichtet über Fehler bei der Messung im Straßenverkehr

Verfasser: am 26. Oktober 2010

schadenfixbloggerEmpfehlung der Sendung Stern-TV am Mittwoch 27.10.2010 um 22.15 Uhr! Fahrverbote und hohe Bußgelder werden oft aufgrund fehlerhafter Messungen im Straßenverkehr verhängt. Die Ursache der Fehler kann darin liegen, dass die Messgeräte nicht gemäß der Bedienungsanleitung bedient wurden, das Messpersonal nicht geschult oder Messfehler zu beklagen waren. Doch dies wissen die Wenigsten! Es besteht die [...]weiterlesen

Winterreifenpflicht – so soll die Neuregelung aussehen

Verfasser: am 26. Oktober 2010

Rechtsanwalt Stefan KrampNach der Vorstellung des Bundesverkehrsministeriums soll die Winterreifenpflicht zukünftig wie folgt formuliert werden: "Bei Schneeglätte, Schneematsch, Reifglätte oder Glatteis darf ein Kraftfahrzeug nur mit Reifen gefahren werden, deren Laufflächenprofil, Laufflächenmischung oder Aufbau für die genannten winterlichen Wetterverhältnisse ausgelegt sind (Winterreifen)." Ein entsprechender Gesetzentwurf soll am 05. November 2010 verabschiedet werden und möglichst schon am nächsten [...]weiterlesen

Verdoppelung des Bußgelds bei Verstoß gegen die „Winterreifenpflicht“ in Kürze?

Verfasser: am 26. Oktober 2010

Rechtsanwalt Romanus SchlemmEs ist noch nicht lange her, dass das OLG Oldenburg den bußgeldbewehrtem Verstoß gegen die ” Winterreifenpflicht” als verfassungswidrig ansah und vom Gesetzgeber eine neue Verordnung einer Winterreifenpflicht angekündigt wurde. Das OLG vertrat die Auffassung, dass die ursprüngliche Regelung  gegen das verfassungsmäßig gebotene Bestimmtheitsgebot verstoße. Die Neuregelung lässt auf sich warten, geplant war zunächst der [...]weiterlesen

USA: Weniger Unfälle mit jungen Autofahrern

Verfasser: am 26. Oktober 2010

staerkertAtlanta, 25. Oktober 2010 – Zwischen 2004 und 2008 ist die Zahl der tödlich verunglückten jungen Pkw-Fahrern in den USA um 36 Prozent zurückgegangen. Dies teilten die Centers for Disease Control and Prevention (CDC) mit. Experten führen die Entwicklung auf verschärfte Gesetze und Kontrollen sowie eine verbesserte Fahrausbildung zurück. Ein Grund zur Entwarnung sei dies [...]weiterlesen

Fahrtenbuchauflage von einem Jahr nach Rotlichtverstoß zulässig

Verfasser: am 25. Oktober 2010

Rechtsanwalt Thomas BrunowDer Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat mit Beschluss vom 18.05.2010 entschieden, dass eine Fahrtenbuchauflage von einem Jahr bei Begehung eines qualifizierten Rotlichtverstoßes (Rotlicht länger als 1 Sekunde) zulässig ist. Im konkreten Fall hat der Fahrzeughalter keine Angaben gemacht, welche Person zum Zeitpunkt des vorgeworfenen qualifizierten Rotlichtverstoßes tatsächlicher Fahrer war. Darauf hin wurde das Bußgeldverfahren eingestellt, nachdem die [...]weiterlesen

Mängel beim Autokauf – Wie kommt das Auto zur Werkstatt?

Verfasser: am 25. Oktober 2010

Rechtsanwalt Stefan KrampNach einem Urteil des OLG Celle vom 10. Dezember 2009 ist es beim Vorliegen von Mängeln an einem Pkw, der für den privaten Gebrauch gekauft worden ist, grundsätzlich Aufgabe des Verkäufers, das Fahrzeug zur Nachbesserung beim Käufer abzuholen, falls im Vertrag nichts anderes vereinbart ist. Bevor der Käufer bei einem Mangel an dem von ihm [...]weiterlesen

Australien: Fahrsicherheitstraining für Fahranfänger verpflichtend

Verfasser: am 23. Oktober 2010

staerkertSydney, 22. Oktober 2010 – Fahranfänger im australischen Bundesstaat New South Wales sollen zukünftig ein Fahrsicherheitstraining absolvieren, bevor sie ihre Fahrerlaubnis erhalten. So sieht es ein aktueller Gesetzesentwurf vor. Das ganztägige Seminar wird 20 herkömmliche Fahrstunden ersetzen. Zunächst soll der kostenlose Kurs auf freiwilliger Basis angeboten werden. Quelle: dvr.de