Monat: Oktober 2010

Die Zukunft der Rechtsberatung, es muß nicht immer ein 6 Gänge Menü sein

Verfasser: am 12. Oktober 2010

Dominik BachAnlässlich des 10.Geburtstages der e.Consult AG hielten Rechtsanwalt und Notar Jörg Elsner, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht und Rechtsanwalt Roland Müller, Geschäftsführer der Allianz Deutschland sehr interessante Vorträge über die Entwicklung der Anwaltschaft in der Zukunft. So unterschiedlich die gedanklichen Ansätze der Referenten auch waren, so einig war man sich in der Einschätzung, dass die Spezialisierung [...]weiterlesen

Rotlichtverstoß – Absehen vom Fahrverbot – Teil 2

Verfasser: am 12. Oktober 2010

Rechtsanwalt Dominik WeiserDas OLG Düsseldorf hat durch Beschluss vom 24.09.1994 AZ 5 Ss (OWi) 299/94 – (OWi) 161/94 I entschieden, dass von der Verhängung eines Fahrverbotes bei einem qualifizierten Rotlichtverstoß abzusehen ist, wenn es sich um eine Baustellenampel an einer nur einspurig befahrbaren Baustelle handelt. Leitsatz: "Ein Regelfall der BKatV § 1 Abs 1 Anl 1 Nr [...]weiterlesen

Justitia ist blind, oder: Kein Wiederaufnahmegrund bei Teilnahme eines blinden Richters an einer Inaugenscheinnahme

Verfasser: am 12. Oktober 2010

Rechtsanwalt Jürgen LeisterFindet im Rahmen eines Beschwerdeverfahrens der freiwilligen Ge- richtsbarkeit eine Inaugenscheinnahme statt, bei welcher ein Mit- glied des Kollegialorgans blind ist, führt dies nicht zur Nichtig- keit gem. § 579 Abs.1 Nr.1 ZPO. (Aus den Gründen: ...Das LG hat oh- ne Rechtsfehler keinen Wiederaufnahmegrund i.S.d. § 579 Abs.1 Nr.1 ZPO (analog) darin gesehen, dass an [...]weiterlesen

Fahrsicherheitstraining für Mütter

Verfasser: am 12. Oktober 2010

staerkertKöln, 11. Oktober 2010 – Unter dem Titel „Mütter fahren sicherer“ bietet Toyota in Zusammenarbeit mit dem Zeitschriften „Eltern“ und „Eltern Family“ ein spezielles Fahrsicherheitstraining für Mütter an. In Begleitung professioneller Fahrsicherheitstrainer kann Fahrphysik praxisnah erfahren werden. Quelle: dvr.de

Gericht bemängelt Verzögerungstaktik von Versicherungen bei Schmerzensgeldzahlung

Verfasser: am 12. Oktober 2010

Dominik BachAnbei finden Sie eine interessante Pressemitteilung eines unserer e.Consult Kunden. Gericht bemängelt Verzögerungstaktik von Versicherungen bei Schmerzensgeldzahlung Wallmerod/Westerwald. Das Oberlandesgericht Frankfurt/Main (OLG) hat in einem aktuellen Beschluss zu einem Fall des Anwaltsbüros Quirmbach und Partner die Auffassung des Landgerichts bestätigt, wonach das schleppende Regulierungsverhalten bei der Begründung der Höhe des Schmerzensgeldes zu berücksichtigen ist (OLG [...]weiterlesen

Beschädigung und Zerstörung der Brille – ein Ärgernis bei der Regulierung

Verfasser: am 11. Oktober 2010

Rechtsanwalt Werner FeitImmer wieder versuchen die Haftpflichtversicherer, insbesondere bei anwaltlich nicht vertretenen Geschädigten, einzelne Schadenspositionen durch nicht gerechtfertigte Abzüge die Entschädigung zu kürzen. So oft auch bei der Positionen: Brille In der Vergangenheit haben die nachstehend aufgelisteten Gerichte den Geschädigten den vollen Schadenersatz zugesprochen und die vom Haftpflichtversicherer vorgenommenen Abzüge „neu für alt“ für unzulässig erklärt: AG [...]weiterlesen

Rotlichtverstoß – Absehen vom Fahrverbot – Teil 1

Verfasser: am 11. Oktober 2010

Rechtsanwalt Dominik WeiserDas Überfahren einer  Ampel, die bereits länger als eine Sekunde auf Rot geschaltet war, führt zu einem Regelfahrverbot von einem Monat. Bei Rotlichtverstößen existiert allerdings eine umfangreiche Rechtsprechung zu Einzelfällen, in denen von der Verhängung eines Fahrverobtes abzusehen ist. Neben aufwendiger und teuerer sachverständiger Begutachtung der Ampel- und Messanlage hilft die Kenntnis von solchen Ausnahmefällen [...]weiterlesen

Das Wechselkennzeichen kommt!

Verfasser: am 9. Oktober 2010

Rechtsanwalt Christian JaneczekDer Traum vom Cabrio als Zweitwagen kann nun deutlich näher rücken. Endlich soll nun auch in Deutschland das schon in der Schweiz eingeführte sogenannte Wechselkennzeichen eingeführt werden. Auf nur einem KFZ-Kennzeichen können danach voraussichtlich bis zu 3 Fahrzeuge angemeldet werden. Versteuert und versichert werden muss dann nur das teuerste Fahrzeug. Die genaue Ausgestaltung ist noch [...]weiterlesen

Nebelleuchten

Verfasser: am 8. Oktober 2010

Herbstzeit ist Nebelzeit. Beim Auftreten von Nebel sollte der Sicherheitsabstand vergrößert werden. Nur so kann man bei plötzlichen Bremsmanövern des Vorausfahrenden sein Auto noch rechtzeitig anhalten. Bei erheblicher Sichtbeeinträchtigung durch Nebel (aber auch durch Schnee oder Regen) ist das Abblendlicht einzuschalten, um besser zu sehen und vor allem besser gesehen zu werden. Bei Nichtbefolgung droht [...]weiterlesen

Winterreifen werden Pflicht !

Verfasser: am 8. Oktober 2010

Rechtsanwalt Jürgen LeisterDie Verkehrsminister der Länder haben am 7.Oktober die rasche Einführung einer Winterreifen-Pflicht für Autofahrer beschlossen. Die Neuregelung der Straßenverkehrsordnung soll schnellstmöglich in den Bundesrat gebracht werden. (Vielleicht klappts ja dieses mal mit einer handwerklich sauberen gesetzlichen Umsetzung). Zu klären wären aber noch die Frage: Was sind eigentlich Winterreifen ? Vorgeschrieben ist bisher lediglich eine Profiltiefe [...]weiterlesen