Bußgeld

Rechtsanwalt für Verkehrsrecht in Berlin – Anwaltsportrait von Rechtsanwalt Thomas Brunow

Verfasser: am 8. November 2010

schadenfixbloggerRechtsanwalt Thomas Brunow aus Berlin hilft mit schadenfix.de bei verkehrsrechtlichen Vorfällen wie Verkehrsunfall, Bussgeld oder Fahrverbot. Rechtsanwalt Thomas Brunow ist in der Kanzlei Prof. Dr. Streich und Partner Rechtsanwälte in Berlin auf den Rechtsgebieten Verkehrsrecht, Verkehrsstrafrecht und Ordnungswidrigkeiten tätig. Herr Rechtsanwalt Thomas Brunow ist Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins. Egal ob Sie einen [...]weiterlesen

Geblitzt mit…Teil 10: Einseitensensor (Lichtschranke) ESO ES 1.0

Verfasser: am 29. Oktober 2010

Rechtsanwalt Romanus SchlemmIn dieser Reihe stelle ich in Kurzform die gebräuchlichsten,  aktuell in Deutschland in der Verkehrsüberwachung eingesetzten Geschwindigkeitsmessgeräte vor  und weise auf mögliche Fehlerquellen hin. Es besteht die weit verbreitete Auffassung, Messungen im Rahmen von Verkehrsüberwachungsmaßnahmen seien in Ordnung und nicht angreifbar. Es zeigt sich jedoch immer wieder, dass die Messgeräte nicht gemäß der Bedienungsanleitung bedient [...]weiterlesen

Stern-TV berichtet über Fehler bei der Messung im Straßenverkehr

Verfasser: am 26. Oktober 2010

schadenfixbloggerEmpfehlung der Sendung Stern-TV am Mittwoch 27.10.2010 um 22.15 Uhr! Fahrverbote und hohe Bußgelder werden oft aufgrund fehlerhafter Messungen im Straßenverkehr verhängt. Die Ursache der Fehler kann darin liegen, dass die Messgeräte nicht gemäß der Bedienungsanleitung bedient wurden, das Messpersonal nicht geschult oder Messfehler zu beklagen waren. Doch dies wissen die Wenigsten! Es besteht die [...]weiterlesen

Winterreifenpflicht – so soll die Neuregelung aussehen

Verfasser: am 26. Oktober 2010

Rechtsanwalt Stefan KrampNach der Vorstellung des Bundesverkehrsministeriums soll die Winterreifenpflicht zukünftig wie folgt formuliert werden: "Bei Schneeglätte, Schneematsch, Reifglätte oder Glatteis darf ein Kraftfahrzeug nur mit Reifen gefahren werden, deren Laufflächenprofil, Laufflächenmischung oder Aufbau für die genannten winterlichen Wetterverhältnisse ausgelegt sind (Winterreifen)." Ein entsprechender Gesetzentwurf soll am 05. November 2010 verabschiedet werden und möglichst schon am nächsten [...]weiterlesen

Verdoppelung des Bußgelds bei Verstoß gegen die „Winterreifenpflicht“ in Kürze?

Verfasser: am 26. Oktober 2010

Rechtsanwalt Romanus SchlemmEs ist noch nicht lange her, dass das OLG Oldenburg den bußgeldbewehrtem Verstoß gegen die ” Winterreifenpflicht” als verfassungswidrig ansah und vom Gesetzgeber eine neue Verordnung einer Winterreifenpflicht angekündigt wurde. Das OLG vertrat die Auffassung, dass die ursprüngliche Regelung  gegen das verfassungsmäßig gebotene Bestimmtheitsgebot verstoße. Die Neuregelung lässt auf sich warten, geplant war zunächst der [...]weiterlesen

Fahrtenbuchauflage von einem Jahr nach Rotlichtverstoß zulässig

Verfasser: am 25. Oktober 2010

Rechtsanwalt Thomas BrunowDer Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat mit Beschluss vom 18.05.2010 entschieden, dass eine Fahrtenbuchauflage von einem Jahr bei Begehung eines qualifizierten Rotlichtverstoßes (Rotlicht länger als 1 Sekunde) zulässig ist. Im konkreten Fall hat der Fahrzeughalter keine Angaben gemacht, welche Person zum Zeitpunkt des vorgeworfenen qualifizierten Rotlichtverstoßes tatsächlicher Fahrer war. Darauf hin wurde das Bußgeldverfahren eingestellt, nachdem die [...]weiterlesen

Aufhebung des Fahrverbots bei missverständlicher oder unklarer Beschilderung

Verfasser: am 22. Oktober 2010

Rechtsanwalt Klaus SpiegelhalterVerkehrsrecht Saarlouis: Der Fall: Der Mandant überschritt außerhalb geschlossener Ortschaften - nach Toleranzabzug - die Höchstgeschwindigkeit um mehr als 70 km/h. Die Folge: Ein Bußgeld über 500,00 € und ein Fahrverbot von drei Monaten. Das Problem: Die Beschilderung war missverständlich, da zunächst als Geschwindigkeitsbeschränkung 100 km angezeigt war, anschließend ein Schild mit der Höchstgeschwindigkeit 120 [...]weiterlesen

Verflixte Blitzer – Vom Kleinkrieg auf deutschen Straßen

Verfasser: am 19. Oktober 2010

Rechtsanwalt Dominik WeiserUnter diesem Titel lief am SO, den 17.10.2010 18:30 Uhr ZDF, eine sehr interessante Reportage über interessante Wege der kommunalen Finanzgestaltung. Von "rentierlichen Blitzern", internen "Knöllchen-Vorgaben" für Polizisten, die es einzuhalten gelte und von Polizisten, die bei der Beförderung übergangen wurden, weil sie die erforderliche Anzahl an Knöllchen nicht erreicht hatten, war da die Rede. [...]weiterlesen

AG Arnstadt: Erneut Verfahrenseinstellung VKS 3.01 (Abstandsunterschreitung)

Verfasser: am 18. Oktober 2010

Rechtsanwalt Romanus SchlemmDas Amtsgericht Arnstadt stellte nun wieder ein Verfahren ein, da es zu dem Ergebnis kam, dass die durchgeführte Messmethode mit dem System VKS 3.01 das Recht des Betroffenen Fahrers auf informationelle Selbstbestimmung verletzte. Derzeit haben also betroffene Auto-, Lkw-oder Busfahrer somit gute Erfolgsaussichten in dem Bundesland Thüringen, falls ihnen ein Geschwindigkeitsverstoß oder die Unterschreitung des [...]weiterlesen