Bußgeld

Fahrerflucht und die Folgen bei Spiegel-TV

Verfasser: am 16. März 2011

Das Thema Fahrerflucht wird bei Spiegel TV behandelt. Rund 25.000 Mal im Jahr wird in Deutschland Fahrerflucht begangen, so Spiegel TV. Die Reportage behandelt unter anderem die Frage nach der Wahrnehmbarkeit von Anstößen und insbesondere die Frage nach dem Motiv. Es werden Gespräche mit Tätern und Opfern geführt und Unfälle rekonstruiert. Über den Autor: Rechtsanwalt [...]weiterlesen

Geschwindigkeitsüberschreitungen auf Autobahnen – Teil 2

Verfasser: am 4. März 2011

Wie groß muss der Abstand zwischen Geschwindigkeitsbeschränkung und Messung sein? Im Folgenden wird die Frage behandelt, welcher Abstand zwischen einem Verkehrsschild zur Geschwindigkeitsbegrenzung und dem Ort der Geschwindigkeitsmessung zu bestehen hat. Diese Abstandsregelung ist in den Richtlinien zur Verkehrsüberwachung durch die Polizei geregelt, unterscheidet sich aber von Bundesland zu Bundesland. So sieht die Richtlinie für [...]weiterlesen

Fahrtenbuchauflage trotz Zeugnisverweigerungsrecht

Verfasser: am 1. März 2011

Zeugnisverweigerungsrecht steht Fahrtenbuchauflage nicht entgegen. VG Mainz, Beschluss vom 22.11.2010 - 3 L 1381/10.MZ Ein Fahrzeughalter kann sich nicht auf sein Zeugnisverweigerungsrecht berufen, um einer Fahrtenbuchauflage zu entgehen, so entschied das Verwaltungsrecht Mainz. Dem lag folgender Sachverhalt zugrunde: Mit dem Fahrzeug einer Halterin wurde auf der Autobahn die zulässige Höchstgeschwindigkeit um 21 km/h überschritten. Dies [...]weiterlesen

Muß Arbeitgeber Bußgelder von Arbeitnehmern übernehmen

Verfasser: am 20. Februar 2011

Rechtsanwalt Martin VogelHäufig verspricht ein Arbeitgeber seinen Angestellten Außendienstmitarbeitern oder Kraftfahrern zur schnelleren Erledigung ihrer Aufgaben, etwaige Bußgelder für Lenkzeitüberschreitungen, Geschwindigkeitsüberschreitungen, Ladungsverstöße oder sonstige Übertretungen zu übernehmen. Sofern der Arbeitgeber sein Versprechen hält, gibt es keine Probleme. Entsprechend eines Urteils des Bundesfinanzhofs vom 7.7.2004 VI R 29/00  muss der entsprechende Betrag, der bei Lenkzeitüberschreitungen auch mehrere 100 € [...]weiterlesen

Zu Unrecht geblitzt? Fehlerhafte Messwertzuordnung mit Geschwindigkeitsmessgerät Poliscan Speed

Verfasser: am 9. Februar 2011

Rechtsanwalt Romanus Schlemmszenario1a. Poliscan Speed Der Autor berichtete hier bereits über eine mögliche fehlerhafte Messwertzuordnung wegen verzögerter Fotoauslösung bei dem Lasermessgerät Poliscan Speed. Mit folgendem Beispielsfall, in welchem eine eine alltägliche Verkehrssituation dargestellt wird, soll dies einmal verdeutlicht werden. Von dem Geschwindigkeitsmessgerät werden die Fahrspuren 2 und 3 erfasst. Der auf der zweiten Fahrspur fahrende Pkw B überholt (natürlich rechtswidrig, aber leider sehr oft vorkommend) den auf der rechten Fahrspur fahrenden Pkw A. [...]weiterlesen

Geschwindigkeitsüberschreitung auf Autobahnen – ProViDa2000

Verfasser: am 27. Januar 2011

Geschwindigkeitsmessung ProViDa 2000 Geschwindigkeitsüberschreitung auf Autobahnen ist keine Seltenheit. Zur Feststellung der Geschwindigkeitsübertretung greift die Polizei häufig auf zivile Einsatzfahrzeuge zurück, die die Betroffenen verfolgen. Die Geschwindigkeitsmessanlage ProViDa 2000 wird dabei in Einsatzfahrzeugen der Polizei zur Geschwindigkeitsmessung häufig verwendet. Die Anlage kann die Geschwindigkeit vom stehenden wie auch vom bewegten Einsatzfahrzeug bestimmen. Die Beweissicherung erfolgt [...]weiterlesen

Fahrerflucht an zweiter Stelle der häufigsten Verkehrsstraftaten

Verfasser: am 24. Januar 2011

Das geht aus Daten des Statistischen Bundesamtes hervor, die der Auto Club Europa (ACE) zum Verkehrsgerichtstag in Goslar (26. bis 28. Januar) ausgewertet hat. Hier zum Artikel Über den Autor: Rechtsanwalt Thomas Brunow Rechtsanwalt für Verkehrsrecht in Berlin Mitte. Rechtsanwalt Brunow ist Vertrauensanwalt des Volkswagen – Audi Händlerverbandes für Verkehrsrecht e.V. und Mitglied der ARGE Verkehrsrecht [...]weiterlesen

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht in Stuttgart – Anwaltsportrait von Rechtsanwalt Martin Ellinger

Verfasser: am 3. Januar 2011

schadenfixbloggerRechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Martin Ellinger aus Stuttgart hilft mit schadenfix.de bundesweit bei verkehrsrechtlichen Vorfällen wie Verkehrsunfall, Bußgeld oder Fahrverbot, aber auch im Recht der Fahrerlaubnis, beispielsweise bei der Entziehung der Fahrerlaubnis durch die Führerscheinbehörde, der Anordnung der MPU etc. . Rechtsanwalt Martin Ellinger ist in der Kanzlei Rechtsanwälte Pitz-Ellinger-Wagner tätig und hat sich seit [...]weiterlesen

Rechtsanwalt für Verkehrsrecht in Mainz – Anwaltsportrait von Rechtsanwalt Florian Schmitt

Verfasser: am 23. Dezember 2010

schadenfixbloggerRechtsanwalt für Verkehrsrecht Florian Schmitt aus Mainz hilft mit schadenfix.de bei verkehrsrechtlichen Vorfällen wie Verkehrsunfall, Bußgeld oder Fahrverbot. Rechtsanwalt Florian Schmitt ist seit der Gründung der Kanzlei Schmitt im Jahr 2010 in Mainz in Bürogemeinschaft mit Rechtsanwalt Tobias Schuhmacher auf den Rechtsgebieten Verkehrsrecht, Verkehrsstrafrecht und Ordnungswidrigkeiten tätig. Egal ob Sie einen Verkehrsunfall hatten, Ihnen ein [...]weiterlesen

Fahrerflucht – Teil 5: Versicherungsschutz

Verfasser: am 22. Dezember 2010

Eine Fahrerflucht kann auch versicherungsrechtliche Folgen und Kosten nach sich ziehen. Im Falle eines Unfalls hat Ihr Versicherer für eine angemessene Schadensregulierung ein legitimes Interesse daran, jenen Unfall vollständig aufzuklären. Als Versicherungsnehmer müssen Sie zur Unfallaufklärung beitragen, weshalb Ihnen eine Aufklärungspflicht obliegt. Diese Aufklärungspflicht äußert sich darin, dass der Versicherungsnehmer nach Eintritt des Unfallereignisses die [...]weiterlesen