Klar ist, dass die Unfallbeteiligten bei geringen Schäden und solange das Auto noch fahrtüchtig ist unverzüglich beiseite fahren müssen. Muss aber auch in jedem Fall die Polizei gerufen werden? Es gilt: Nur Unfälle mit erheblichem Sachschaden oder Personenschaden muss die Polizei aufnehmen. Bei Unfällen mit Toten, Verletzten oder erheblichem Sachschaden sollte in jedem Fall die [...]weiterlesen
Darf man in der zweiten Reihe Parken oder Halten? Bußgeldkatalog 2010
Auszug aus dem aktuellen Bußgeldkatalog 2010: Halten in zweiter Reihe 15 EUR - mit Behinderung 20 EUR Parken in zweiter Reihe 20 EUR - mit Behinderung 25 EUR - Länger als 15 Minuten in zweiter Reihe parken 30 EUR - mit Behinderung 35 EUR Parken in zweiter Reihe ist generell auch zum Be- und Entladen [...]weiterlesen
Gilt die StVO nur auf Privatgelände, wenn durch ein Schild „Hier gilt die StVO“ darauf hingewiesen wird?
Um dem Benutzer einer Parkfläche hinsichtlich der ihn treffenden Verhaltensregeln Sicherheit und Klarheit zu verschaffen, werden Schilder mit der Aufschrift "Hier gilt die StVO" aufgestellt. Doch gilt die StVO nur, wenn durch ein solches Schild darauf hingewiesen wird? Die StVO gilt überall, wo öffentlicher Straßenverkehr stattfindet. Der Begriff "öffentlicher Straßenverkehr" ist von Besitzverhältnissen unabhängig. Vielmehr [...]weiterlesen
Darf man verkehrsbehindernd oder illegal halten, wenn man die Warnblinkanlage einschaltet?
Der Anblick haltender Pkw auf Bürgersteigen, Radwegen, in der 2.Reihe oder im absoluten Halteverbot mit eingeschalteter Warnblinkanlage kennt jeder. Viele glauben mit dem Einschalten der Warnblinkanlage hinreichend deutlich zu machen, dass z.B. Personen in den Wagen Ein- und Aussteigen wollen. In der Praxis mag das auch so stimmen. Doch gilt dies auch rechtlich. Wenn man [...]weiterlesen
Samstag ist kein Werktag ?
Hier handelt es sich um einen typischen Rechtsirrtum. Richtig ist (zumindest im Straßenverkehr und in großen Teilen der Rechtsprechung): Samstag ist ein Werktag. Man unterscheidet zwischen Werktagen, Sonntagen und Feiertagen. Häufig kommt das bei Anordnungen zu Haltverboten vor. Also in Zukunft aufgepasst. Bei Bußgeldstreitigkeiten kann Ihnen oft nur noch ein Experte aus der Patsche helfen. [...]weiterlesen
Wer bergauf fährt, hat an Engstellen Vorrang
Tatsächlich ist dies in der STVO nicht eindeutig geregelt. An einer baulichen Engstelle hat Vorrang, wer sie zuerst erreicht hat. Bei nicht baulichen Hindernissen (Absperrung, haltendes Fahrzeug) muss derjenige warten, auf dessen Seite das Hindernis steht (§ 6 StVO). Bergwärts fahrende Autofahrer haben also, da das deutsche Recht keine speziellen Regelungen vorsieht, auf schmalen Bergstraßen [...]weiterlesen
Darf man TÜV und AU überziehen?
Je nachdem welches Auto man fährt, kann einem ein anstehender Termin beim TÜV die Schweißperlen auf die Stirn treiben. Aus der Befürchtung, dass das geliebte Fahrzeug nur noch über den TÜV kommt, wenn man sein halbes Vermögen für Reparaturen ausgibt, wird der "Verdrängungsmechansimus" in Gang gesetzt. Unterdessen rückt der Ablauf von TÜV und AU immer [...]weiterlesen
Gibt es eine Mindestgeschwindigkeit von 60 km/h auf Autobahnen?
Einer der häufigsten Rechtsirrtümer rankt sich um die Frage, ob es auf Autobahnen eine Mindestgeschwindigkeit gibt. Manche können sich vllt. noch dunkel daran erinnern, dass man in der Fahrschule irgendetwas mit 60 km/h gelernt hat. Die meisten werden sagen, es handelt sich hierbei um die tatsächliche Geschwindkeit, die man auf deutschen Autobahnen mindestens fahren muss. [...]weiterlesen
Darf man im eingeschränkten Halteverbot drei Minuten halten oder stehen bleiben?
Diese Aussage ist nur zum Teil richtig......... Im eingeschränkten Halteverbot darf zum Ein- und Aussteigen und zum Beladen oder Entladen zeitlich unbegrenzt gehalten werden. Aber: Wenn ein Fahrer sein Fahrzeug verlässt, um schnell noch seine Bankgeschäfte zu erledigen, dann gilt er als Parker. Ebenso wie derjenige der länger als 3 Minuten hält und beispielsweise seine [...]weiterlesen
Neu im Blog: Volkstümliche Rechtsirrtümer
Rechtsirrtümer haben die Menschheit schon immer beschäftigt. Gerade als juristischer Laie versteht man oft nur "Bahnhof" und verliert im Paragraphendschungel leicht den Überblick. Fragt man einen Juristen oder einen angehenden Juristen "Habe ich Recht?", bekommt man keine Antwort der Form "Ja/Nein". Oft wird man hören "grundsätzlich" ist das so und so aber "es kommt auf [...]weiterlesen