Themen und Referenten:
Dienstag, den 14.2.2017
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Verkehrsrecht Saarland: Ein Schuldanerkenntnis kann zu einer Umkehr der Beweislast führen (Urteil des AG Saarbrücken vom 27.10.2016 im Volltext)
Das Urteil des Amtsgerichts Saarbrücken vom 27.10.2016 – siehe: ist rechtskräftig. Die Urteilsgründe finden Sie hier: Urteil AG SB 120 C 381-15 (05) Über den Autor: Rechtsanwalt Klaus Spiegelhalter ist Fachanwalt für Verkehrsrecht in Saarlouis. Rechtsanwalt Spiegelhalter hilft in allen Fragen des Verkehrsrechts insbesondere bei der unbürokratischen Unfallabwicklung (auch per Web-Akte), Bußgeld, Führerscheinproblemen, Punkten in [...]weiterlesen
Aggressionsdelikte und Fahreignung, THC als Arzneimittel und Fahreignung – der neue Newsletter (kostenfrei!) von TÜV SÜD Pluspunkt ist erschienen..
und informiert u.a. durch Originalbeiträge über die folgenden aktuellen Themen: Aggressionsdelikte und Fahreignung - Rechtsprechungsübersicht Klärung von Eignungszweifeln nach § 11 FeV Diese Beiträge sind erschienen in der Zeitschrift Straßenverkehrsrecht (SVR) des Nomos-Verlages, Ausgabe 9/2016. Die Aufnahme in den Newsletter erfolgt mit freundlicher Genehmigung des Verlags THC als Arzneimittel – Frage nach Fahrsicherheit und der [...]weiterlesen
Häufig nachgefragt: Liste aller Begutachtungsstellen für Fahreignung
Aktuelle Übersicht der Bundesanstalt für Straßenwesen http://www.bast.de/DE/Verkehrssicherheit/Qualitaetsbewertung/Begutachtung/pdf/liste-alphab-traeger.pdf?__blob=publicationFile&v=34 Informationen zur Info, Beratung, Schulung, optimaler MPU-Vorbereitung und Förderung der Fahreignung gibt es unter http://www.tuev-sued.de/pluspunkt
Verkehrsrecht Saarland: Ein Schuldanerkenntnis kann zu einer Umkehr der Beweislast führen (Urteil des AG Saarbrücken vom 27.10.2016)
Der Fall: Unser Mandant erlitt einen Schaden anlässlich eines Verkehrsunfalls. Die Unfallgegnerin räumte vor Ort schriftlich ihre Schuld ein, so dass es auch aus diesem Grunde seitens des Fahrers des klägerischen Fahrzeugs unterlassen wurde, die Polizei einzuschalten. Das Problem: Einige Tage später wollte die Unfallverursacherin von ihrer Schuld nichts mehr wissen und stellte auch den [...]weiterlesen
AG Stralsund bestätigt für S350: Kein standardisiertes Messverfahren ohne Nachprüfbarkeit
Das AG Kassel hatte im August diesen Jahres (Az.: 386 OWi - 9643 Js 8224/16, ohne Gründe) bereits freigesprochen (wir haben berichtet). Kürzlich hat das AG Mannheim (Az.: 21 OWi 509 Js 35740/15) diese Tendenz für Messgeräte der PoliScan-Familie bestätigt. Nun hat auch das AG Stralsund in einer lesenswerten Entscheidung und mit einer prägnanten Begründung [...]weiterlesen
„Schummel“-Software von VW berechtigt Käufer vom Rücktritt des Kaufvertrages (Rückgabe Pkw Zug um Zug gegen Rückzahlung des Kaufpreises)
"Schummel"-Software von VW berechtigt Käufer vom Rücktritt des Kaufvertrages (Rückgabe Pkw Zug um Zug gegen Rückzahlung des Kaufpreises) Urteil Landgericht Stade vom 08.12.2106 - 3 O 123/16 Das Landgericht Stade gibt dem Kunden in einer noch nicht rechtskräftigen Entscheidung Recht: Unser Auftraggeber hat Anspruch auf Rückgabe seines VW Tiguan Sport und Style MB Techn. 2.0 [...]weiterlesen
PoliScan speed – AG Mannheim und das Ende des standardisierten Messverfahrens?
Das AG Mannheim hat vor kurzem in einem Beschluss (Beschl. v. 29.11.2016 Az.: 21 OWi 509 Js 35740/15) den Messgeräten der PoliScan-Familie die Eignung als standardisiertes Messverfahren abgesprochen. Grundlage des Beschlusses war vor allem auch der Umstand, dass sich das Gericht nicht zu einer eigenen Beweisführung im Stande sah, da entscheidende Sachverhalte - auch nach Befragung [...]weiterlesen
MPU – Begutachtungsstatistik 2015 der Bundesanstalt für Straßenwesen ist erschienen!!!!!!!
http://www.bast.de/DE/Presse/2016/presse-16-2016.html Informationen zur Info, Beratung, Schulung, optimaler MPU-Vorbereitung und Förderung der Fahreignung gibt es unter http://www.tuev-sued.de/pluspunkt
Beratung – Sperrfrist sinnvoll nutzen . wichtige Informationen der BASt
http://www.bast.de/DE/Verkehrssicherheit/Fachthemen/MPU/beratung-sperrfrist.html Weitere Informationen zur Info, Beratung, Schulung und optimaler MPU-Vorbereitung gibt es unter http://www.tuev-sued.de/pluspunkt.