schadenfix.de Rechtstipps

Aggressionsdelikte und Fahreignung, THC als Arzneimittel und Fahreignung – der neue Newsletter (kostenfrei!) von TÜV SÜD Pluspunkt ist erschienen..

Verfasser: am 5. Januar 2017

Axel Uhleund  informiert u.a. durch Originalbeiträge über die folgenden aktuellen Themen:                              Aggressionsdelikte und Fahreignung - Rechtsprechungsübersicht                                                            Klärung von Eignungszweifeln nach § 11 FeV Diese Beiträge sind erschienen in der Zeitschrift Straßenverkehrsrecht (SVR) des Nomos-Verlages, Ausgabe 9/2016. Die Aufnahme in den Newsletter erfolgt mit freundlicher Genehmigung des Verlags THC als Arzneimittel – Frage nach Fahrsicherheit und der [...]weiterlesen

Häufig nachgefragt: Liste aller Begutachtungsstellen für Fahreignung

Verfasser: am 4. Januar 2017

Axel UhleAktuelle Übersicht der Bundesanstalt für Straßenwesen http://www.bast.de/DE/Verkehrssicherheit/Qualitaetsbewertung/Begutachtung/pdf/liste-alphab-traeger.pdf?__blob=publicationFile&v=34 Informationen zur Info, Beratung, Schulung, optimaler MPU-Vorbereitung und Förderung der Fahreignung gibt es unter http://www.tuev-sued.de/pluspunkt

Verkehrsrecht Saarland: Ein Schuldanerkenntnis kann zu einer Umkehr der Beweislast führen (Urteil des AG Saarbrücken vom 27.10.2016)

Verfasser: am 23. Dezember 2016

Rechtsanwalt Klaus SpiegelhalterDer Fall: Unser Mandant erlitt einen Schaden anlässlich eines Verkehrsunfalls. Die Unfallgegnerin räumte vor Ort schriftlich ihre Schuld ein, so dass es auch aus diesem Grunde seitens des Fahrers des klägerischen Fahrzeugs unterlassen wurde, die Polizei einzuschalten. Das Problem: Einige Tage später wollte die Unfallverursacherin von ihrer Schuld nichts mehr wissen und stellte auch den [...]weiterlesen

AG Stralsund bestätigt für S350: Kein standardisiertes Messverfahren ohne Nachprüfbarkeit

Verfasser: am 21. Dezember 2016

Dr. Mathias GrünDas AG Kassel hatte im August diesen Jahres (Az.: 386 OWi - 9643 Js 8224/16, ohne Gründe) bereits freigesprochen (wir haben berichtet). Kürzlich hat das AG Mannheim (Az.: 21 OWi 509 Js 35740/15) diese Tendenz für Messgeräte der PoliScan-Familie bestätigt. Nun hat auch das AG Stralsund in einer lesenswerten Entscheidung und mit einer prägnanten Begründung [...]weiterlesen

„Schummel“-Software von VW berechtigt Käufer vom Rücktritt des Kaufvertrages (Rückgabe Pkw Zug um Zug gegen Rückzahlung des Kaufpreises)

Verfasser: am 13. Dezember 2016

Rechtsanwalt Ulf Günter Grabow"Schummel"-Software von VW berechtigt Käufer vom Rücktritt des Kaufvertrages (Rückgabe Pkw Zug um Zug gegen Rückzahlung des Kaufpreises) Urteil Landgericht Stade vom 08.12.2106 - 3 O 123/16 Das Landgericht Stade gibt dem Kunden in einer noch nicht rechtskräftigen Entscheidung Recht: Unser Auftraggeber hat Anspruch auf Rückgabe seines VW Tiguan Sport und Style MB Techn. 2.0 [...]weiterlesen

PoliScan speed – AG Mannheim und das Ende des standardisierten Messverfahrens?

Verfasser: am 13. Dezember 2016

Dr. Mathias GrünDas AG Mannheim hat vor kurzem in einem Beschluss (Beschl. v. 29.11.2016 Az.: 21 OWi 509 Js 35740/15) den Messgeräten der PoliScan-Familie die Eignung als standardisiertes Messverfahren abgesprochen. Grundlage des Beschlusses war vor allem auch der Umstand, dass sich das Gericht nicht zu einer eigenen Beweisführung im Stande sah, da entscheidende Sachverhalte - auch nach Befragung [...]weiterlesen

Mit Sommerreifen durch den Winter. Was habe ich zu erwarten?

Verfasser: am 28. November 2016

Seit 2010 normiert die Straßenverkehrsordnung eine situationsabhängige Win-terreifenpflicht. Danach darf ein Kraftfahrzeug bei Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch, Eis – oder Reifglätte nur mit M & S - Reifen gefahren werden. Doch welche Konsequenzen drohen, v.a. wenn es aufgrund einer unzureichen-den Bereifung zu einem Verkehrsunfall kommt? Zunächst handelt es sich um eine Ordnungswidrigkeit, die gemäß Bußgeldkatalog eine [...]weiterlesen