Monat: Juli 2014

Schülerwettbewerb zur Zukunft der Verkehrswege

Verfasser: am 31. Juli 2014

staerkertBerlin, 31. Juli 2014 – Wie sieht die Mobilität der Zukunft aus? Die Initiative „Damit Deutschland vorne bleibt“ lädt alle Schülerinnen und Schüler ab der neunten Klasse ein, ihre Visionen zukünftiger Verkehrswege einzusenden. Eine Jury aus Kommunikationsexperten und Bundestagsabgeordneten bewertet die Beiträge. Zu gewinnen gibt es Geldpreise sowie Praktika in der Redaktion der WELT-Gruppe. Quelle: [...]weiterlesen

MPU-Zahlen im Jahr 2013 leicht gestiegen

Verfasser: am 31. Juli 2014

staerkertBergisch Gladbach, 31. Juli 2014 – Im Jahr 2013 durchliefen 94.819 Personen eine medizinisch-psychologische Untersuchung (MPU). Wie die Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) mitteilt, stieg die Zahl der MPU gegenüber 2012 um einen Prozentpunkt. Mehr als die Hälfte der Untersuchungen wurde aufgrund von Alkoholdelikten durchgeführt. Quelle: dvr.de

Neue Beweisregeln bei HWS-Verletzung?

Verfasser: am 30. Juli 2014

urteilstickerDas Landgericht München entschieden, dass bei einem Auffahrunfall bei einer Geschwindigkeit von bis zu 15 km/h die Bezugnahme auf den Anscheinsbeweis nicht statthaft sei (Schlussurteil vom 06.02.2014, Az.: 8 O 3258/12). Damit hat das Gericht die Klage einer KFZ-Fahrerin auf Schmerzensgeld von € 5.000,00 abgewiesen. Die Beklagte war mit ihrem Mercedes CLK auf den BMW [...]weiterlesen

Verkehrsrecht Saarland: Alleinhaftung des links abbiegenden Mofafahrers bei einer Kollision mit dem nachfolgenden PKW (Urteil des Amtsgerichts Saarbrücken vom 23.04.2014 – AZ: 4 C 539/13 (04)

Verfasser: am 24. Juli 2014

Rechtsanwalt Klaus SpiegelhalterWer ohne den Blinker zu setzen und unter Missachtung der doppelten Rückschaupflicht plötzlich links abbiegt und es deswegen zu einer Kollision mit dem zum Überholen ansetzenden „Hintermann“ kommt, haftet für den Unfall allein. Das hat das Amtsgericht Saarbrücken mit dem o.g. Urteil festgestellt. Damit wendet sich das Amtsgericht zu Recht gegen den immer wieder vorgebrachten [...]weiterlesen

Schweiz: Gurtquote weiterhin bei über 90 Prozent

Verfasser: am 24. Juli 2014

staerkertBern, 24. Juli 2014 – Neun von zehn Autoinsassen in der Schweiz legen einen Sicherheitsgurt an. Die repräsentative Erhebung der bfu – Beratungsstelle für Unfallverhütung ergab, dass sich 94 Prozent der Fahrer und 93 Prozent der Beifahrer anschnallen. Gegenüber dem Vorjahreswert sind leichte Zuwächse zu verzeichnen. Auf den Rücksitzen nutzen 77 Prozent der Mitfahrer die [...]weiterlesen

AG Heinsberg zu Steinschlagschäden: Umkehr der Beweislast möglich

Verfasser: am 23. Juli 2014

Das AG Heinsberg hat mit Urteil vom 02.07.2014 (Az. 35 C 41/13) eine Haftpflichtversicherung gegen erbitterten Widerstand der beteiligten Anwaltskanzlei BLD zu Schadensersatz wegen eines Steinschlagschadens verurteilt. Dem Mandanten war ein Betonmischer entgegengekommen, der aufgrund der Erschütterung durch eine Bodenwelle einen Stein verlor. Der Stein flog dann auf das Dach des KFZ. Solche Fälle werden [...]weiterlesen

Privatrennen: Ausschluss der straßenverkehrsrechtlichen Gefährdungshaftung

Verfasser: am 23. Juli 2014

urteilstickerDas Oberlandesgericht Karlsruhe (OLG) hat entschieden, dass die straßenverkehrsrechtliche Gefährdungshaftung von Teilnehmern einer Veranstaltung, bei der Fahrzeuge auf einer geschlossenen Strecke gefahren werden, ausgeschlossen werden können (Urteil vom 27.01.2014, Az.: 1 U 158/12). Nach dieser Entscheidung ist ein derartiger Haftungsausschluss selbst durch vom Veranstalter gestellte Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) zulässig. Das OLG hat ferner entschieden, dass [...]weiterlesen

Vor dem Start in den Urlaub: Verbandskasten prüfen

Verfasser: am 17. Juli 2014

Rechtsanwalt Ulrich SefrinWer mit dem Auto oder dem Motorrad in den Urlaub fährt sollte vor Reiseantritt seinen Verbandskasten überprüfen. Seit dem 1. Januar 2014 haben sich die Vorschriften geändert, mit denen der Inhalt des Verbandskastens geregelt ist. Neben den bis dahin vorgeschriebenen Materialien müssen die Kästen und zusätzlich ein 14-teiliges Set aus zugeschnittenen Pflasterstreifen, Fingerstrips und Fingerkuppenverbänden, [...]weiterlesen

Unfall mit Müllfahrzeug

Verfasser: am 16. Juli 2014

urteilstickerDas Oberlandesgericht Saarbrücken (OLG) hat mit Urteil vom 21.03.2013 (Az.: 4 U 108/12-32) über die Reichweite der Privilegierung eines Müllfahrzeugs beim einem Verkehrsunfall entschieden. Im Fall wollte der Kläger vom beklagten Abfallentsorger und dessen Wagenlenker Schadensersatz wegen eines Verkehrsunfalls erlangen. Im Einmündungsbereich einer Straßenkreuzung in einem Wohngebiet kam es zur Kollision des klägerischen VW Golf, [...]weiterlesen