Monat: November 2012

ITF-Report: Mehr Sicherheit für Fußgänger

Verfasser: am 22. November 2012

staerkertParis, 22. November 2012 – Unfälle im Straßenverkehr fordern weltweit mehr als 400.000 Todesopfer jährlich. Das Weltverkehrsforum (ITF) hat in einer aktuellen Studie wichtige Empfehlungen zusammengestellt, um die Sicherheit von Fußgängern zu erhöhen. Auch die Woche der Verkehrssicherheit, die im Mai 2013 von den Vereinten Nationen ausgerufen wird, rückt Fußgängersicherheit in den Mittelpunkt. Quelle: dvr.de

Unfallflucht – trotzdem Versicherungsschutz !

Verfasser: am 21. November 2012

Der BGH hat eine wichtige Frage aus dem Versicherungsrecht entschieden (Urteil vom 21.11.2012, Az. IV ZR 97/11). Der kaskoversicherte Kläger erlitt einen Unfall, bei dem ein Fremdschaden entstand. Er informierte nicht die Polizei oder den Eigentümer, sondern ließ sich von einem Bekannten abholen und sein Fahrzeug abschleppen. Ein gegen ihn eingeleitetes Ermittlungsverfahren mit dem Vorwurf [...]weiterlesen

BGH: Zur Verletzung von Aufklärungsobliegenheiten gegenüber dem Kaskoversicherer in den Fällen unerlaubten Entfernens vom Unfallort nach § 142 Abs. 2 StGB

Verfasser: am 21. November 2012

Rechtsanwalt Wolfgang TascheDer für das Versicherungsrecht zuständige IV. Zivilsenat des BGH hat entschieden, dass ein Verstoß gegen § 142 Abs. 2 StGB (nicht unverzügliche Ermöglichung nachträglicher Feststellungen nach zunächst erlaubtem Entfernen vom Unfallort) nicht in jedem Falle zugleich eine vorsätzliche Verletzung der Aufklärungsobliegenheit gegenüber dem Fahrzeugversicherer beinhaltet, die zu dessen Leistungsfreiheit führt. Zur Pressemitteilung des BGH Quelle: [...]weiterlesen

Absehen vom Fahrverbot aufgrund langen Zeitanlaufs

Verfasser: am 21. November 2012

urteilstickerIn einer Bußgeldsache wegen einer Verkehrsordnungswidrigkeit hat das Oberlandesgericht Celle (OLG) auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft entschieden, dass ein Absehen vom Regelfahrverbot nur bei einem Zeitablauf von über zwei Jahren zwischen Tat und letzter tatrichterlicher Entscheidung in Betracht kommt (Beschluss vom 18.07.2012, Az.: 311 SsBs 82/12). Diese Voraussetzung war im vorliegenden Fall nicht erfüllt. Das OLG [...]weiterlesen

Kreisverkehre bieten auch innerorts mehr Sicherheit

Verfasser: am 21. November 2012

staerkertBerlin, 21. November 2012 – Außerhalb geschlossener Ortschaften gelten Kreisverkehre als sichere Verkehrsanlagen. Eine Untersuchung im Auftrag der Unfallforschung der Versicherer (UDV) sollte die Sicherheit von Kreisverkehren innerorts, die nach aktuellen Empfehlungen gestaltet sind, überprüfen. Quelle: dvr.de

ZNS – Hannelore Kohl Stiftung gedenkt der Unfallopfer im Straßenverkehr

Verfasser: am 20. November 2012

staerkertMünchen, 20. November 2012 – Anlässlich des Weltgedenktages der Unfallopfer im Straßenverkehr hat die ZNS – Hannelore Kohl Stiftung an das Leid der Familien und Freunde der Opfer erinnert. Im Rahmen einer Tagung an der Ludwig-Maximilians-Universität München (LMU) machte die ZNS auch auf die Verunfallten aufmerksam, die mit schwersten Verletzungen überlebt haben. Quelle: dvr.de

Catch as catch can – Alles erlaubt beim Wettlauf um die Geschädigten? – Rechtsanwalt Michael Schmidl www.meyerhuber.de

Verfasser: am 19. November 2012

Rechtsanwalt Michael SchmidlSchadensmanagement,  Servicezentrum, "Ihre Zufriedenheit ist uns wichtig" etc. bla bla. Bei aller Verbalakrobatik, der Wettlauf um die Geschädigten ist weiter in vollem Gange. Versicherer nehmen sofort Kontakt auf, schicken einen Sachverständigen und anschließend einen Verrechnungsscheck und betrachten die Angelegenheit damit als erledigt. Wendet sich der Geschädigte dann - undankbarer Weise - an einen Rechtsanwalt und [...]weiterlesen

Verkehrswacht startet Musikwettbewerb „Spurwechsel“

Verfasser: am 19. November 2012

staerkertBerlin, 19. November 2012 – Junge Erwachsene zwischen 18 und 24 Jahren tragen das höchste Unfallrisiko im Straßenverkehr. Mit einem Musikwettbewerb will die Deutsche Verkehrswacht (DVW) auf die Gefahren im Straßenverkehr aufmerksam machen. Ein Schwerpunkt der „Spurwechsel“-Aktion ist dabei die Verkehrssituation auf Landstraßen. Prominente Unterstützer sind die Band Klee und der Sänger Max Mutzke. Quelle: [...]weiterlesen

Vorsatz und Fremdschaden bei (Strafe) Fahrerflucht

Verfasser: am 14. November 2012

Dipl.-Jur. Carsten MeineckeRA Meinecke: kostenlose Erstberatung bei Fahrerflucht: Erste Hilfe bei Fahrerflucht Die Strafgerichte bestimmen die Höhe der Strafe. Fahrerflucht (oder auch Unfallflucht) ist ein häufig auftretendes Delikt. Das Kammergericht Berlin (Beschluss vom 21.11.2011 - (3) 1 Ss 389/11 (127/11)) musste prüfen, ob die Feststellungen des Landgerichts zur Annahme von Vorsatz genügten und hatte dabei folgenden Sachverhalt zu [...]weiterlesen

Wer zahlt bei Einbruch in abgemeldetes Auto?

Verfasser: am 14. November 2012

urteilstickerDas Oberlandesgericht Karlsruhe (OLG) hat mit Urteil vom 01.03.2012 (Az.: 12 U 196/11) über Streitfragen nach einem Einbruch in ein abgemeldetes Fahrzeug entschieden. Beim nächtlichen Einbruch in das Fahrzeug des Klägers wurde ein Navi mit einem Wert von über EURO 5.000,00 gestohlen. Die Versicherung wollte den Schaden nicht ersetzen, obwohl das Fahrzeug zum Tatzeitpunkt auf [...]weiterlesen