Monat: September 2011

Was kostet eine MPU?

Verfasser: am 30. September 2011

Axel Uhle  Verständlicherweise eine der häufigsten Fragen: Was kostet eine MPU? Die Kosten des Gutachtens einer amtlich anerkannten Begutachtungsstelle für Fahreignung sind bundesweit einheitlich in der Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr (GebOSt) festgelegt. Die Gebühr richtet sich nach den Fragen, die die Fahrerlaubnisbehörde stellt. Die häufigsten Fragestellungen sind die nach der Wiederholungsgefahr von Trunkenheitsfahrten: 338,- €, [...]weiterlesen

Beispiel 2: Strafe / Fahrerflucht – was habe ich zu erwarten?

Verfasser: am 30. September 2011

Dipl.-Jur. Carsten MeineckeRA Meinecke - kostenlose Erstberatung bei Fahrerflucht: Fahrerflucht: erste Hilfe In meinem Beitrag "Fahrerflucht - was habe ich als Strafe zu erwarten?" habe ich einen Versuch unternommen, den Ersttätern die Angst vor einer Freiheitsstrafe zu nehmen. Ich hatte einen bearbeiteten Auszug aus zwei Tabellen veröffentlicht, die bei verschiedenen Staatsanwaltschaften und Gerichten Anwendung finden. In dieser [...]weiterlesen

Blitzende Mülltonnen

Verfasser: am 30. September 2011

Unter diesem Titel hat “Der Spiegel” seinen Bericht aus der Printausgabe jetzt auch online gestellt (Link). Zitat: “Der Traffistar hatte seinen Preis schon nach zehn Tagen wieder reingeblitzt” “Der Ordnungsbeamte Staude muss noch keine sinkenden Blitzer-Zahlen vermelden, der Traffistar hat einfach einen perfekten Standort. Als er Ende 2008 scharfgestellt wurde, dachte Staude, das Gerät werde [...]weiterlesen

Fahrtenbuchauflage schon nach erstmaligem Verkehrsverstoß möglich

Verfasser: am 30. September 2011

Dominik BachFahrtenbuchauflage schon nach erstmaligem Verkehrsverstoß möglich Trier/Berlin (DAV). Die Anordnung einer Fahrtenbuchauflage ist bereits möglich, wenn der Fahrzeughalter seinen ersten Punkt in Flensburg erhält. Voraussetzung ist allerdings, dass die Behörde den Fahrzeugführer nicht feststellen kann. Das ist auch dann der Fall, wenn der Fahrer nicht innerhalb der für die Festsetzung des Bußgeldes geltenden Verjährungsfrist von [...]weiterlesen

Fahrerlaubnis freiwillig abgegeben? – Punkte in Flensburg bleiben!

Verfasser: am 29. September 2011

Dominik BachFahrerlaubnis freiwillig abgegeben? - Punkte in Flensburg bleiben! Leipzig/Berlin (DAV). Man könnte meinen, dass Autofahrer, die ihren Führerschein freiwillig abgeben, auch von ihren Punkten in Flensburg "befreit" werden. Das ist allerdings nicht automatisch so. Dies entschied das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig am 3. März 2011 (AZ: 3 C 1.10), wie die Verkehrsrechtsanwälte des Deutschen Anwaltvereins [...]weiterlesen

OLG Düsseldorf: Kaskoversicherung muss nicht vorrangig in Anspruch genommen werden

Verfasser: am 29. September 2011

Mir Urteil vom 24.05.2011, Az. I-1 U 220/10 (VA 2011, S. 164) hat das OLG Düsseldorf entschieden, dass ein Geschädigter grundsätzlich nicht verpflichtet ist, den Schaden aus eigenen (finanziellen) Mitteln zu ersetzen. Er müsse zur Vermeidung von Folgeschäden keinen Kredit aufnehmen und auch nicht seine Vollkaskoversicherung in Anspruch nehmen, um die Reparaturkosten zu finanzieren. Im [...]weiterlesen

Fahrerlaubnisentzug – Verkürzung der Sperrfrist

Verfasser: am 28. September 2011

Rechtsanwalt Thomas BrunowEntzug der Fahrerlaubnis – Verkürzung der Sperrfrist Bei gröberen Verkehrsverstößen kann ein Fahrverbot oder aber gar der Entzug derFahrerlaubnis (oftmals fälschlicherweise als Führerscheinentzug bezeichnet) drohen. Steht eine Verkehrsstraftat im Raum (Fahrerflucht, Trunkenheitsfahrt u.a.) kann das Strafgericht dem Betroffenen neben einer Geld- oder Haftstrafe auch die Fahrerlaubnis entziehen. Dies ist geregelt in den §§ 69 ff. [...]weiterlesen

Beispiel 1: Strafe / Fahrerflucht – was habe ich zu erwarten?

Verfasser: am 28. September 2011

Dipl.-Jur. Carsten Meinecke RA Meinecke - kostenlose Erstberatung bei Fahrerflucht: Unfallflucht: erste Hilfe In meinem Beitrag "Fahrerflucht - was habe ich als Strafe zu erwarten?" habe ich einen Versuch unternommen, den Ersttätern die Angst vor einer Freiheitsstrafe zu nehmen. Ich hatte einen bearbeiteten Auszug aus zwei Tabellen veröffentlicht, die bei verschiedenen Staatsanwaltschaften und Gerichten Anwendung finden. In dieser kleinen [...]weiterlesen

Nutzungsausfall bei Nachbesserung ?

Verfasser: am 28. September 2011

Der Kollege Ferner aus Alsdorf bespricht in diesem Beitrag ein Urteil des AG Aachen vom 14.9.2011, Az. 110 C 148/11 (also noch nicht rechtskräftig). Das Amtsgericht hat dem Käufer eines Fahrzeugs Nutzungsausfallentschädigung für die Dauer einer Nachbesserung verweigert, weil der Fehler nur schwer aufzufinden war und eine Verzögerung nur auf einem  nicht lieferbaren Teil beruhte. [...]weiterlesen

Neue Verkehrssimulation berücksichtigt individuelles Verhalten

Verfasser: am 27. September 2011

staerkertTel Aviv, 26. September 2011 – Was macht eine Kreuzung zum Unfallschwerpunkt? Unfallforscher an der Universität Tel Aviv wollen dieser Frage mit einer neuen Computersimulation auf den Grund gehen. Das Programm „SAFEPED“ ordnet jedem Verkehrsteilnehmer ein individuelles Verhalten zu und simuliert das Zusammenspiel auf der Straße. Quelle: dvr.de