Monat: September 2011

Gutachten im juristischen Alltag, Teil 1

Verfasser: am 6. September 2011

Dipl.-Jur. Carsten MeineckeManchmal ist es wichtig und richtig, Ungereimtheiten in einem Sachverständigengutachten auf den Grund zu gehen. Alles begann wie ein ganz gewöhnliches Mandat nach einem Verkehrsunfall. Die Mandantin fuhr mit ihrem Fahrrad in falscher Richtung auf dem Radweg. Am Fußgängerüberweg wollte sie die Straße überqueren und stieß dabei mit einem abbiegenden Kfz zusammen. Die Mandantin verletzte [...]weiterlesen

Keine Fahrerflucht bei Beschädigung durch Einkaufswagen

Verfasser: am 6. September 2011

Rechtsanwalt Thomas BrunowNach einer Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf vom 6. Mai 2011 liegt keine Fahrerflucht vor, wenn ein Einkaufswagen während des Ausladens von Einkäufen wegrollt und ein anderes Kraftfahrzeug beschädigt und sich der Verursacher entfernt, ohne seine Personalien feststellen zu lassen. Das Gericht begründet dies damit, dass der Schutzzweck des § 142 StGB (Fahrerflucht) gegen eine Einbeziehung [...]weiterlesen

Radfahrer sind in Berlin bei Nacht nicht unsichtbar.

Verfasser: am 5. September 2011

Dipl.-Jur. Carsten MeineckeDas Amtsgericht Mitte hat in seinem Urteil vom 31.10.2006 (Az: 106 C 3072/06) entschieden, dass ein Radfahrer, selbst wenn er nicht mit einer ausreichenden Beleuchtung gefahren sein sollte, nicht unsichtbar ist. Der Unfall ereignete sich im Innenstadtgebiet von Berlin, wo zweifellos keine völlige Dunkelheit herrscht. Am 26.11.2004 ereignete sich in der Kastanienallee in Berlin gegen [...]weiterlesen

Linksabbieger haben Vorfahrt

Verfasser: am 5. September 2011

Dipl.-Jur. Carsten Meinecke   Rechtsanwalt Carsten Meinecke www.ra-meinecke.de Vertragsanwalt des ADFC Berlin e.V.   Ich Schreibe in einer Verkehrssache gerade an das Amtsgericht Mitte. Mein Mandant wird auf Schadensersatz verklagt. Verhandelt wird folgender Sachverhalt: Die Tochter der Klägerin biegt mit dem Wagen links ab. Dabei kommt es zum Unfall mit dem Fahrzeug meines Mandanten, der aus der Gegenrichtung kommend [...]weiterlesen

Radfahrer und Alkohol

Verfasser: am 5. September 2011

Dipl.-Jur. Carsten Meinecke   Rechtsanwalt Carsten Meinecke www.ra-meinecke.de Vertragsanwalt des ADFC Berlin e.V.   Altes aus meiner Kanzlei. Ein Mandant feierte in seinen Geburtstag hinein. Er fuhr mit seinem neuen Fahrrad in seine Stammkneipe und wollte gegen 2 Uhr zurück in seine Wohnung. Da der Weg sehr weit war, wollte er sein Fahrrad bis zur S-Bahn schieben und dann [...]weiterlesen

Vorsicht bei Zahlungsaufforderungen aus Italien!

Verfasser: am 2. September 2011

Vorsicht bei „Zahlungsaufforderungen" aus Italien! Urlaubszeit ist Knöllchenzeit! Und immer wieder kursiert das Thema "EU-Knöllchen" für Verkehrssünder durch die Medien. Muß ich nun ein Bußgeld aus einem anderen EU-Land zahlen oder nicht? Wer in diesen Tagen hierzulande Post von einer italienischen Kommune zugestellt bekommt, sollte sie jedenfalls sehr genau studieren und im Zweifel eine versierte [...]weiterlesen

Parkscheibe darf nicht zu klein sein

Verfasser: am 2. September 2011

Dominik BachBrandenburg/Berlin (DAV). Die gesetzlich vorgeschriebene Größe einer Parkscheibe muss eingehalten werden. Ansonsten droht ein Bußgeld. Darauf weisen die Verkehrsrechtsanwälte des Deutschen Anwaltvereins (DAV) unter Berufung auf ein Urteil des Brandenburgischen Oberlandesgerichts vom 2. August 2011 hin (AZ: (2Z) 53 Ss-Owi 495/10 (238/10)). Ein Autofahrer hatte seinen Wagen auf einem Parkplatz geparkt, auf dem die Verwendung [...]weiterlesen

Fahrverbot bei beharrlichem Pflichtenverstoß

Verfasser: am 1. September 2011

Rechtsanwalt Thomas BrunowBegeht eine Person eine Geschwindigkeitsüberschreitung, kann von der Verwaltungsbehörde oder dem Gericht unter bestimmten Umständen gemäß § 25 Abs. 1 S. 1 StVG neben einer Geldbuße zusätzlich ein Fahrverbot von bis zu 3 Monaten angeordnet werden. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn der Betroffene beharrlich gegen seine Pflichten als Kraftfahrzeugführer verstoßen hat. Was unter [...]weiterlesen

Auto blockiert ein Drittel des Radweges – Abschleppen rechtens

Verfasser: am 1. September 2011

Dominik BachMünster/Berlin (DAV). Wenn Autos auf einem Radweg parken und ihn erheblich einengen, dann dürfen sie abgeschleppt werden. Über diese Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen vom 15. April 2011 (AZ: 5 A 954/10) informieren die Verkehrsrechtsanwälte des Deutschen Anwaltvereins (DAV). Ein Autofahrer hatte seinen Wagen so geparkt, dass dieser in einen Radweg hineinragte und etwa ein Drittel [...]weiterlesen