In einem noch laufenden Verfahren hat das LG Essen entschieden, dass es in jedem Fall auf die konkrete Geschwindigkeit des Einsatzfahrzeug unmittelbar vor dem Unfall ankommt. Es soll daher unabhängig von abweichenden Zeugenaussagen zunächst ein unfallanalytisches Sachverständigengutachten eingeholt werden. Den Fahrer des anderen PKW trifft in jedem Fall eine besondere Rückschaupflicht, wenn er das eingeschaltete [...]weiterlesen
bfu-Studie: FAS und Aufklärungskampagnen können Unfallzahlen senken
Bern, 10. Mai 2011 – Jährlich werden auf Schweizer Straßen rund 180 Pkw-Insassen getötet und weitere 1.800 schwer verletzt. Das siebte Sicherheitsdossier der bfu – Beratungsstelle für Unfallverhütung beschreibt Risikofaktoren und nennt konkrete Präventionsmaßnahmen zur Verhütung von Verkehrsunfällen. Fahrerassistenzsysteme (FAS) sowie Aufklärungskampagnen gelten dabei als wichtigste Instrumente zur Erhöhung der Verkehrssicherheit. Quelle: dvr.de
Vereinte Nationen läuten „Jahrzehnt der Sicherheit im Straßenverkehr“ ein
DVR an Verkehrssicherheitsprojekt in Ägypten beteiligt Bonn, 09. Mai 2011 (DVR) – Weltweit sterben nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) jährlich 1,3 Millionen Menschen auf den Straßen. Hinzu kommen bis zu 50 Millionen Verletzte. Insbesondere in Schwellen- und Entwicklungsländern ist bei den 15- bis 29-Jährigen der Straßenverkehrsunfall die Todesursache Nummer eins. Die Hälfte aller Getöteten weltweit [...]weiterlesen
Jahrestagung zum Europäischen Verkehrsrecht 2011
Trier, 6. Mai 2011 – Die Europäische Rechtsakademie (ERA) lädt vom 30. Juni bis 1. Juli 2011 zur Jahrestagung zum Europäischen Verkehrsrecht 2011 nach Trier ein. Ziel der Tagung ist es, Rechtsanwälten und Fachanwälten für Verkehrs- und Versicherungsrecht, Unternehmensjuristen, Interessenvertretern und Beamten eine Übersicht über aktuelle Gesetzesinitiativen und rechtspolitische Entwicklungen einschließlich der europäischen Rechtsprechung auf [...]weiterlesen
Verkehrsrecht Saarlouis: Haftung bei unbedachtem Öffnen der Fahrertür – 25%-ige Mithaftung des Vorbeifahrenden
In einem aktuellen Urteil des Amtsgerichts Saarlouis vom 17.03.2011 hat dieses entschieden, dass zu Lasten des Vorbeifahrenden eine Quote in Höhe von 25 % festzusetzen ist. Da einerseits der Vorbeifahrende sich „relativ eng an dem Fahrzeug der Klägerin vorbeibewegte“ (von dem Sachverständigen wurde ein Sicherheitsabstand von 50 - 65 cm ermittelt), die Klägerin jedoch andererseits [...]weiterlesen
Bundesgerichtshof bejaht in Grundsatzurteil die Erstattungsfähigkeit von Detektivkosten beim Tanken ohne Bezahlung
Der Bundesgerichtshof hat am 04.05.2011 erneut klargestellt, wann bei einer Selbstbedienungstankstelle der Kaufvertrag zustande kommt. Er hat entschieden, dass eine Tankstellenbetreiberin die zur Ermittlung eines Kunden aufgewandten Kosten (hier: Detektivkosten) von diesem erstattet verlangen kann, wenn er ohne zuvor zu bezahlen das Tankstellengelände verlässt. Verzug, so der BGH, tritt aufgrund der besonderen Situation ohne Mahnung ein [...]weiterlesen
Restwert! Sind die Kosten der Veräußerung erstattungsfähig?
<Diese Zusammenfassung richtet sich in erster Linie an Autohäuser und Abschleppunternehmen, die sich mit der Abwicklung von Verkehrsunfällen beschäftigen> Sind Verkaufskosten, die das Autohaus für die Abwicklung mit dem Restwertaufkäufer in Rechnung stellt, erstattungsfähig? Nach einem Verkehrsunfall kann der Geschädigte eine Vielzahl von Schadensersatzpositionen geltend machen. Da die Abwicklung eines Verkehrsunfalles jedoch mittlerweile recht komplex [...]weiterlesen
DVR und DGU gründen „Arbeitsgruppe Fahrradfahrer“
Berlin, 4. Mai 2011 – Radfahren ist gesund und schont die Umwelt. Dabei dürfen jedoch Unfallrisiko und Verkehrssicherheit nicht vergessen werden. Viele Radfahrer lehnen das Tragen eines Fahrradhelmes ab oder vernachlässigen die eigene Sichtbarkeit. Um das Sicherheitsbewusstsein von Radfahrern zu stärken, haben der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR) und die Deutsche Gesellschaft für Unfallchirurgie (DGU) die interdisziplinäre [...]weiterlesen
Motorrad-Lasermessung mit Riegl FG-21P – Verfahren eingestellt
Fall:
Vorwurf der Geschwindigkeitsüberschreitung mit einem Motorrad innerhalb geschlossener Ortschaften in 30er- Zone um 45 km/h. Die Messung erfolgte mit dem Laser-Geschwindigkeitsmessgerät Riegl FG-21P.
Es erging ein Bußgeldbescheid mit einem Bußgeld von 200,- €; 4 Punkten in Flensburg und 1 Monat Fahrverbot.
[...]weiterlesen
Kammergericht: Zur Haftungsverteilung Beifahrertür ./. Radfahrerin
Das Kammergericht hat mit Beschluß vom 20.9.2010 (Az.: 12 U 216/09), online in der Entscheidungsdatenbank Rechtsprechung Berlin-Brandenburg, detailliert dargestellt, wie man sich als Radfahrer einem stehenden Fahrzeug zu nähern hat. Die Entscheidung ist ein schönes Beispiel dafür, wie detailliert die Rechtsprechung die gegenseitigen Pflichten und Rechte von Verkehrsteilnehmern mittlerweile verteilt.
Oder, um den Tipp gleich an den Anfang zu stellen - wie man am besten fährt: Mit der "Ochsen-Theorie" (Begriff nicht vom Kammergericht). [...]weiterlesen