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Geschwindigkeitsüberschreitung auf Autobahnen – A 9 mit ES 3.0

Verfasser: am 4. August 2011

Rechtsanwalt Thomas BrunowSeit August / September 2010 besteht auf der A 9 bei Kilometer 32,85 in beide Fahrtrichtungen eine Baustelle (Bau einer Grünbrücke, A9-Bauablauf Grünbrücke). Im Baustellenbereich wurde seitdem die  zunächst auf 100 km/h und sodann auf 80 km/h reduzierte Geschwindigkeit mit dem Gerät ES 3.0 kontrolliert. An Messtagen werden einige hundert Fahrzeuge mit überhöhter Geschwindigkeit (teilweise [...]weiterlesen

Geschwindigkeitsmessung kurz vor dem Ortsausgangsschild

Verfasser: am 3. August 2011

Rechtsanwalt Thomas BrunowDas Oberlandesgericht Stuttgart hatte sich in einer Entscheidung mit folgendem Fall zu beschäftigen (4Ss 261/11): Ein Kraftfahrer befuhr innerorts eine Straße mit einer Geschwindigkeit von 78 km/h.  Ca. 90Meter vor dem Ortsausgangsschild wurde seine Geschwindigkeit gemessen. Nach erfolglosem Einspruch gegen den Bußgeldbescheid wurde er schließlich vom Amtsgericht zu einer Geldstrafe in Höhe von 100,- € [...]weiterlesen

Blitzer am Rastplatz Michendorf- Aufhebung eines Fahrverbots

Verfasser: am 23. Mai 2011

Rechtsanwalt Thomas BrunowDer Blitzer am Rastplatz Michendorf auf der Bundesautobahn 10 stellt für das Land Brandenburg wohl eine der lukrativsten Geschwindigkeitskontrollen dar. Schätzungsweise soll es dort am Tag bis zu 1500 Aufnahmen von die zulässige Geschwindigkeit überschreitenden Fahrzeugen geben. In einem unserer aktuellen Fälle wurde unserem Mandanten von der Bußgeldstelle Gransee vorgeworfen, die zulässige Geschwindigkeit von 80 [...]weiterlesen

Verjährung von Ordnungswidrigkeiten

Verfasser: am 11. April 2011

Rechtsanwalt Thomas BrunowVerjährung - Allgemeines Wenn ein Anspruch verjährt ist, kann derjenige, der den Anspruch eigentlich erfüllen müsste, zu Recht mit Hinweis auf die eingetretene Verjährung die Leistung verweigern. Im Strafrecht gilt nach § 78 StGB, dass die Verfolgungsverjährung die Ahndung der Tat ausschließt, nämlich die Verhängung von Strafen, Nebenstrafen und Nebenfolgen. Im Bereich des Ordnungswidrigkeitenrechts ist [...]weiterlesen

OLG Hamm bestätigt zwei Freisprüche von Richter „Gaspedal“

Verfasser: am 1. April 2011

Rechtsanwalt Romanus SchlemmBlitzer Info Schrift weiß  kleinDie spektakulären, über 40  "Massenfreisprüche" bei Geschwindigkeitsüberschreitungen durch den  Herforder Richter Helmut Knöner gingen durch die Presse und die juristischen Blogs. Der Richter vertrat die Auffasassung, dass die gefertigten Radarfotos bei der Beweiswürdigung nicht berücksichtigt werden dürfen und es keine hinreichende Rechtsgrundlage für die Durchführung von Geschwindigkeitsmessungen durch Polizei bzw. Ordnungsbehörden gäbe. Nunmehr wurde durch die Presseerklärung des Oberlandesgerichtes Hamm vom 29.3.2011 bekannt, dass  der 3. Bußgeldsenat des OLG Hamm in zweien solcher Fälle die von der Staatsanwaltschaft eingelegte Rechtsbeschwerde gegen die Freisprüche als unbegründet verwarf. [...]weiterlesen

Rettet die Fahrerlaubnis (§ 142)

Verfasser: am 30. März 2011

Kfz-Sachverständiger Patrick AlgierDie Wahrnehmbarkeit eines Kollisionsereignisses in Bezug zum § 142 „Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort“ („Die Rettung des Führerscheins“) StGB (Strafgesetzbuch) § 142 Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort (Auszug) (1) Ein Unfallbeteiligter, der sich nach einem Unfall im Straßenverkehr vom Unfallort entfernt, bevor er 1.zugunsten der anderen Unfallbeteiligten und der Geschädigten die Feststellung seiner Person, seines Fahrzeugs und [...]weiterlesen

Geschwindigkeitsaufhebung nach Kreuzungen?

Verfasser: am 29. März 2011

Rechtsanwalt Thomas BrunowGrundsätzlich verlangt der für Verkehrszeichen geltende Sichtbarkeitsgrundsatz, dass alle Streckenvorschriftszeichen hinter jeder Kreuzung und Einmündung wiederholt werden. Allerdings gilt dies nur für den Einbiegevorgang (so u.a. OLG Hamm Beschluss vom 5. Juli 2001 – 2 S Oowi 524/01). Ein Streckenverbot endet folglich nicht automatisch an der nächsten Kreuzung oder Einmündung, sondern grundsätzlich erst, wenn es [...]weiterlesen