Bussgeldbescheid

Zu Unrecht geblitzt? Fehlerhafte Messwertzuordnung mit Geschwindigkeitsmessgerät Poliscan Speed

Verfasser: am 9. Februar 2011

Rechtsanwalt Romanus Schlemmszenario1a. Poliscan Speed Der Autor berichtete hier bereits über eine mögliche fehlerhafte Messwertzuordnung wegen verzögerter Fotoauslösung bei dem Lasermessgerät Poliscan Speed. Mit folgendem Beispielsfall, in welchem eine eine alltägliche Verkehrssituation dargestellt wird, soll dies einmal verdeutlicht werden. Von dem Geschwindigkeitsmessgerät werden die Fahrspuren 2 und 3 erfasst. Der auf der zweiten Fahrspur fahrende Pkw B überholt (natürlich rechtswidrig, aber leider sehr oft vorkommend) den auf der rechten Fahrspur fahrenden Pkw A. [...]weiterlesen

Geschwindigkeitsüberschreitung auf Autobahnen – ProViDa2000

Verfasser: am 27. Januar 2011

Geschwindigkeitsmessung ProViDa 2000 Geschwindigkeitsüberschreitung auf Autobahnen ist keine Seltenheit. Zur Feststellung der Geschwindigkeitsübertretung greift die Polizei häufig auf zivile Einsatzfahrzeuge zurück, die die Betroffenen verfolgen. Die Geschwindigkeitsmessanlage ProViDa 2000 wird dabei in Einsatzfahrzeugen der Polizei zur Geschwindigkeitsmessung häufig verwendet. Die Anlage kann die Geschwindigkeit vom stehenden wie auch vom bewegten Einsatzfahrzeug bestimmen. Die Beweissicherung erfolgt [...]weiterlesen

Fahrerflucht an zweiter Stelle der häufigsten Verkehrsstraftaten

Verfasser: am 24. Januar 2011

Das geht aus Daten des Statistischen Bundesamtes hervor, die der Auto Club Europa (ACE) zum Verkehrsgerichtstag in Goslar (26. bis 28. Januar) ausgewertet hat. Hier zum Artikel Über den Autor: Rechtsanwalt Thomas Brunow Rechtsanwalt für Verkehrsrecht in Berlin Mitte. Rechtsanwalt Brunow ist Vertrauensanwalt des Volkswagen – Audi Händlerverbandes für Verkehrsrecht e.V. und Mitglied der ARGE Verkehrsrecht [...]weiterlesen

Fehlerhafte Messwertzuordnung bei Geschwindigkeitsmessgerät Poliscan Speed (Lasermessung) möglich

Verfasser: am 18. Dezember 2010

Rechtsanwalt Romanus SchlemmIn einem Ordnungswidrigkeitsverfahren  geht es um den Vorwurf einer Geschwindigkeitsüberschreitung, gemessen mit dem laserbasierten Geschwindigkeitsmessgerät Poliscan Speed auf der A 5. Bezüglich der Frage, ob es sich um eine korrekte Messung handelt oder nicht, wurde ein Sachverständigengutachten erstellt. Im Rahmen der Begutachtung kam der öffentlich bestellte und vereidigte Sachverständige für Verkehrsmesstechnik Dipl.-Ing. Roland Bladt (Hohenahr) [...]weiterlesen

Rotlichtverstoß – Kein erhöhtes Bußgeld trotz langer Rotlichtphase

Verfasser: am 13. Dezember 2010

Bei einem Rotlichtverstoß von über 1 Sekunde spricht man von einem qualifiziertem Rotlichtverstoß. Darauf folgt ein Monat Fahrverbot, 4 Punkte im Verkehrszentralregister sowie 200,00 € Bußgeld. Im vorliegenden Fall aus dem Jahre 2009 zeigte die Ampel bereits über sieben Sekunden Rotlicht. Die Frage war, wie ist der Betroffene bei einem solchen Verstoß zu bestrafen! Dieser [...]weiterlesen

Fahrerflucht Teil 4: Bußgeld und Nebenfolgen

Verfasser: am 10. Dezember 2010

Neben den strafrechtlichen Konsequenzen kann es nach einer Fahrerflucht für den Unfallflüchtigen regelmäßig auch zu ordnungswidrigkeitenrechtlichen Folgen und Strafen kommen. Wird das Verfahren wegen Fahrerflucht unter bestimmten Umständen eingestellt, wird die Sache ebenso an die zuständige Verwaltungs- bzw. Bußgeldbehörde abgegeben. Kommt es zu einer Verurteilung, kann die zuständige Bußgeldbehörde nach eigenem Ermessen zusätzlich die Eintragung [...]weiterlesen

Unfälle durch von Fahrzeugdächern fallende Schnee- und Eisplatten

Verfasser: am 10. Dezember 2010

Als Kraftfahrer hat man vor Fahrtantritt die Verpflichtung das Fahrzeug von Schnee und Eis zu befreien, um Gefahren für andere Verkehrsteilnehmer auszuschließen. Eisplatten oder Schnee auf Fahrzeugdächern können eine erhebliche Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit darstellen. Befreit ein Kraftfahrer sein Fahrzeug und dabei insbesondere den Dachbereich nicht von den Eisplatten bzw. dem Schnee können Bußgelder in Höhe [...]weiterlesen

Geschwindigkeitsmessung mit „PoliScan Speed

Verfasser: am 3. Dezember 2010

Rechtsanwalt Martin EllingerIn einem von mir in Auftrag gegegebenen Sachverständigengutachtens bezüglich des Messgerätes "PoliScan Speed" teilte ein renommierter Freiburger Sachverständiger mit, dass er anläßlich der Auswertung einer Messung gravierende falsche Positionierungen der Auswertehilfe festgestellt habe. Kurze Zeit später hätten sich bei einer Überprüfung der Messung eines anderen Gerätes teilweise derart falsche Positionierungen der Auswertehilfe an Einzelfahrzeugen auf gerader Fahrbahn [...]weiterlesen

Aufhebung des Fahrverbots wegen besonderer persönlicher Härte

Verfasser: am 3. Dezember 2010

Rechtsanwalt Klaus SpiegelhalterAnlass unserer Tätigkeit: Unser Mandant erhielt einen Bußgeldbescheid mit Fahrverbot wegen einer 2. Geschwindigkeitsüberschreitung von mindestens 26 km/h innerhalb eines Jahres. Das Ergebnis: Das Amtsgericht Saarbrücken hat – mit Urteil vom 03.11.2010 – gegen Verdoppelung der Geldbuße von der Verhängung eines Fahrverbots abgesehen. Das Urteil ist rechtskräftig. Hintergrund der Entscheidung waren folgende Umstände: Unser Mandant, [...]weiterlesen

Fahrerflucht – Teil 2: Die nachträgliche Feststellung und die Wahrnehmbarkeit von Unfällen

Verfasser: am 25. November 2010

Wann ist die nachträgliche Feststellung noch unverzüglich? Wenn sie eine angemessene Zeit am Unfallort vergeblich gewartet haben, ohne dass der Geschädigte oder andere feststellungsbereite Dritte anzutreffen waren, dürfen Sie sich straffrei vom Unfallort entfernen. Dies setzt aber voraus, dass Sie anschließend unverzüglich die Feststellung ihrer Personalien und ihrer Unfallbeteiligung bei der Polizei möglich machen. Die [...]weiterlesen