Bussgeldbescheid

Geblitzt mit…? Teil 6: Videomessung VIDIT VKS 3.01

Verfasser: am 26. August 2010

Rechtsanwalt Romanus SchlemmIn dieser Reihe stelle ich in Kurzform die gebräuchlichsten,  aktuell in Deutschland in der Verkehrsüberwachung eingesetzten Geschwindigkeitsmessgeräte vor  und weise auf mögliche Fehlerquellen hin. Es besteht die weit verbreitete Auffassung, Messungen im Rahmen von Verkehrsüberwachungsmaßnahmen seien in Ordnung und nicht angreifbar. Es zeigt sich jedoch immer wieder, dass die Messgeräte nicht gemäß der Bedienungsanleitung bedient [...]weiterlesen

Handy am Steuer – das wird teuer..? Oder kippt das Handyverbot bald?

Verfasser: am 19. August 2010

Rechtsanwalt Romanus SchlemmWer sich beim Telefonieren am Steuer erwischen lässt,  muss mit einem Bußgeld von 40,- € und einem Punkt in Flensburg rechnen. Dies ist nämnlich gesetzlich verboten;  § 23 Absatz 1a Satz 1 StVO untersagt dem Fahrzeugführer die Benutzung eines Mobil- oder Autotelefons, wenn er hierfür das Mobiltelefon oder den Hörer des Autotelefons aufnimmt oder hält. [...]weiterlesen

Geblitzt mit…? Teil 3: Lasermessgerät Leivtec XV2

Verfasser: am 11. August 2010

Rechtsanwalt Romanus SchlemmIn dieser Reihe stelle ich in Kurzform die gebräuchlichsten,  aktuell in Deutschland in der Verkehrsüberwachung eingesetzten Geschwindigkeitsmessgeräte vor  und weise auf mögliche Fehlerquellen hin. Es besteht die weit verbreitete Auffassung, Messungen im Rahmen von Verkehrsüberwachungsmaßnahmen seien in Ordnung und nicht angreifbar. Es zeigt sich jedoch immer wieder, dass die Messgeräte nicht gemäß der Bedienungsanleitung bedient [...]weiterlesen

Geblitzt mit ….? Teil 1: Multanova 6F

Verfasser: am 27. Juli 2010

Rechtsanwalt Romanus SchlemmIn dieser Reihe stelle ich in Kurzform die gebräuchlichsten,  aktuell in Deutschland in der Verkehrsüberwachung eingesetzten Geschwindigkeitsmessgeräte vor  und weise auf mögliche Fehlerquellen hin. Es besteht die weit verbreitete Auffassung, Messungen im Rahmen von Verkehrsüberwachungsmaßnahmen seien in Ordnung und nicht angreifbar. Es zeigt sich jedoch immer wieder, dass die Messgeräte nicht gemäß der Bedienungsanleitung bedient [...]weiterlesen

Zu schnell gefahren? Eine „Anhörung im Bußgeldverfahren“ ist in der Post? Tipps zur Reaktion:

Verfasser: am 21. Juli 2010

Rechtsanwalt Romanus SchlemmViele motorisierte Verkehrsteilnehmer haben es schon mal erlebt, einige weniger, einige öfters: In der Post befindet sich eine sog. „Anhörung im Bußgeldverfahren“. Dort wird ein Verkehrsverstoß zur Last gelegt; z.B. der Vorwurf einer Geschwindigkeitsüberschreitung oder eines Rotlichtverstoßes, in den genannten Fällen meist mit  -mehr oder weniger erkennbarem- Fahrerlichtbild. Auf der Rückseite kann man dann z.B. [...]weiterlesen

Geblitzt mit Einseitensensor ESO ES 3.0?

Verfasser: am 21. Juli 2010

Rechtsanwalt Romanus SchlemmIn letzter Zeit sind einige Fälle bekannt geworden, in denen mit dem Geschwindigkeitsmessgerät ESO ES 3.0 Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt wurden, wobei eine veraltete und nicht mehr eichfähige Software verwandt wurde. z.B.: Urteil des Amtsgerichts Gießen vom 19. 02. 2010 Einstellungsbeschluss des Amtsgerichts  Zerbst vom 17.05.2010 Einstellung Amtsgericht Coburg(AZ 1 Owi 109 Js 1823/10 vom 18.05. 2010 [...]weiterlesen