Verkehrsüberwachung

„Haarscharf geblitzt und…“ 28.02.2016 – So. 18:30 Uhr ZDF Sendung TerraXpress

Verfasser: am 25. Februar 2016

Dr. Mathias GrünGefahrenstelle oder Abzocke  Sie stehen an immer mehr Ecken und vermeintlichen Unfallschwerpunkten - Radarfallen. Einige Autofahrer verstehen die Welt nicht mehr und zweifeln an ihrer Rechtmäßigkeit. Andere sehen in den Blitzern die pure Abzocke von Städten und Gemeinden und kritisieren, dass die wirklichen Gefahrenstellen nicht ausreichend überwacht werden. "Terra Xpress" bringt mit Polizei, Fachleuten und [...]weiterlesen

Radarfallen: Nicht immer misst das rote Licht, ob PS rasen oder nicht!

Verfasser: am 22. Februar 2016

Udo ReissnerDieses Pferdeportrait erlangte bundesweite Berühmtheit, als es den Polizei-Paparazzi der Stadt Eppstein/Ts. vor deren brandneuen Blitzer lief. Die Überschrift zu diesem Beitrag hätte auch lauten können "Pferd rettet Autofahrer". Normalerweise gelingt das sonst nur einem guten Fachanwalt für Verkehrsrecht. So einer musste in diesem Fall aber nicht tätig werden. Denn erstens war nicht der gemütliche [...]weiterlesen

Bei Alkoholkontrollen und Drogenkontrollen haben Sie mehr Rechte, als Sie denken!

Verfasser: am 22. Februar 2016

Udo ReissnerFachanwalt Verkehrsrecht Augsburg: Grundsätzlich muss nach unserem Rechtssystem niemand an seiner strafrechtlichen Überführung mitwirken – zumindest nicht aktiv. Aus diesem Grunde sollte auch tunlichst nicht geholfen werden, belastendes Material zu sammeln, wenn das rechtlich zulässig vermeidbar ist. Tipp: Nutzen Sie deshalb alle Rechte, die Ihnen helfen, böse Folgen eventuell zu mildern. Wie man sich richtig [...]weiterlesen

Wie anfechtbar sind die Messergebnisse der Polizei bei Geschwindigkeitsverstößen im Straßenverkehr?

Verfasser: am 21. Februar 2016

Udo ReissnerRechtsanwalt Udo Reissner, Fachanwalt Verkehrsrecht Augsburg, identifiziert hier mögliche Fehlerquellen und die Einspruch-Chancen gegen Messergebnisse bei den häufigsten zur Anwendung kommenden Geschwindigkeits-Messgeräten und -Messverfahren der Polizei. Für die Feststellung von Geschwindigkeitsverstößen im Straßenverkehr durch die Polizei oder Kommunen kommen unterschiedliche Messmethoden zur Anwendung. Sofern die zum Einsatz gekommenen Geräte von der Technisch-Physikalischen Bundesanstalt eine Zulassung [...]weiterlesen

PTB als privater Dienstleister?

Verfasser: am 28. Dezember 2015

Dr. Mathias GrünDas neue MessEG und die neue MessEV sind nun ein Jahr in Kraft. Das eingeführte Konformitätsbewertungsverfahren hat viele neue Fragen aufgeworfen. Der Verkehrsgerichtstag in Goslar und der Saarbrücker Verkehrskongress werden sich im kommenden Jahr eingehend mit diesem Thema beschäftigen. Bei einem Treffen von PTB, hessischer Polizei und Vertretern des OLG Frankfurt... Lesen Sie den kompletten [...]weiterlesen

Verkehrsrecht Saarlouis: Verteidiger hat Anspruch auf Herausgabe der Rohmessdaten (Beschluss des Amtsgerichts Neunkirchen vom 30.11.2015, AZ: 19 OWi 66 Js 1772/15 (342/15), und Beschluss des Amtsgericht Kaiserslautern vom 17.11.2015 (AZ: 4 OWi 6070 Js 9943/15).

Verfasser: am 18. Dezember 2015

Rechtsanwalt Klaus SpiegelhalterWie u.a schon Dr. Grün in diesem Blog berichtet hat, siehe: http://www.schadenfixblog.de/beschluss-ag-hildesheim-vorenthalten-der-rohmessdaten-ist-einschraenkung-der-verteidigungsmoeglichkeit/ gehen Gerichte vermehrt dazu über, der Bußgeldbehörde aufzugeben, dem Verteidiger bzw. dessen Gutachter die Rohmessdaten der Geschwindigkeitsmessung zur Verfügung zu stellen. Allein dieses Vorgehen ist rechtsstaatlich korrekt. Für eine Überprüfung der Richtigkeit der Geschwindigkeitsmessung ist die Verteidigung auf die gesamte seinerzeit gefertigte digitale [...]weiterlesen

Beschluss AG Hildesheim – Vorenthalten der Rohmessdaten ist Einschränkung der Verteidigungsmöglichkeit

Verfasser: am 1. Dezember 2015

Dr. Mathias GrünIn der letzten Woche gab es im Burhoff online Blog einen interessanten Beitrag zur "drohenden Aufhebung der Gewaltenteilung" in Hessen. Die Tragweite einer Absprache exekutiver und judikativer Staatsgewalt in verwaltungsverfahrenstechnischer Hinsicht soll aus juristischer Sicht bewertet werden. Aus technischer Sicht ist das Ergebnis der Absprache – das im Blogbeitrag erwähnte Schreiben des Regierungspräsidiums Kassel – schlicht [...]weiterlesen

Einladung zum 3. nationalen Verkehrskongress am 03. Juni 2016 im Saarbrücker Schloss

Verfasser: am 25. November 2015

Dr. Mathias Grün„Die Privatisierung des Zulassungssystems im neuen Mess-­ und Eichgesetz – Chancen und Risiken für ein faires OWi­-Verfahren“ ist das Motto des nächsten Saarbrücker Verkehrskongresses. Nachdem MessEG und MessEV nun ein Jahr in Kraft sind, ist der Zeitpunkt gekommen, die Chancen und Risiken der neuen gesetzlichen Regelungen ausgiebig zu diskutieren. Denn es hat sich gezeigt, dass die vorgenommenen Änderungen [...]weiterlesen

Immer Ärger mit der Rechtsschutzversicherung

Verfasser: am 12. November 2015

Dr. Mathias GrünDas Regulierungsverhalten einzelner Rechtsschutzversicherungen ist für viele ein Mysterium. Mit mal mehr und mal weniger originellen Begründungen werden Rechnungen quasi nach Belieben gekürzt. Eine Vorgehensweise, die den Versicherungsnehmer, seinen Anwalt und auch uns als Sachverständige gleichermaßen betrifft. Da war es durchaus an der Zeit diese Zahlungspolitik auf den gerichtlichen Prüfstand zu stellen. Muss die Rechtsschutzversicherung [...]weiterlesen