Das neue MessEG und die neue MessEV sind nun ein Jahr in Kraft. Das eingeführte Konformitätsbewertungsverfahren hat viele neue Fragen aufgeworfen. Der Verkehrsgerichtstag in Goslar und der Saarbrücker Verkehrskongress werden sich im kommenden Jahr eingehend mit diesem Thema beschäftigen. Bei einem Treffen von PTB, hessischer Polizei und Vertretern des OLG Frankfurt... Lesen Sie den kompletten [...]weiterlesen
6,5 Prozent weniger Verkehrstote im Oktober 2015
Wiesbaden, 22. Dezember 2015 – Im Oktober 2015 kamen 273 Personen bei Verkehrsunfällen auf deutschen Straßen ums Leben. Wie das Statistische Bundesamt nach vorläufigen Ergebnissen mitteilt, waren dies 6,5 Prozent weniger Getötete als im Vorjahresmonat. Die Zahl der Verletzten ging um fünf Prozentpunkte auf rund 33.800 zurück. Quelle: dvr.de
Verkehrsrecht Saarlouis: Verteidiger hat Anspruch auf Herausgabe der Rohmessdaten (Beschluss des Amtsgerichts Neunkirchen vom 30.11.2015, AZ: 19 OWi 66 Js 1772/15 (342/15), und Beschluss des Amtsgericht Kaiserslautern vom 17.11.2015 (AZ: 4 OWi 6070 Js 9943/15).
Wie u.a schon Dr. Grün in diesem Blog berichtet hat, siehe: http://www.schadenfixblog.de/beschluss-ag-hildesheim-vorenthalten-der-rohmessdaten-ist-einschraenkung-der-verteidigungsmoeglichkeit/ gehen Gerichte vermehrt dazu über, der Bußgeldbehörde aufzugeben, dem Verteidiger bzw. dessen Gutachter die Rohmessdaten der Geschwindigkeitsmessung zur Verfügung zu stellen. Allein dieses Vorgehen ist rechtsstaatlich korrekt. Für eine Überprüfung der Richtigkeit der Geschwindigkeitsmessung ist die Verteidigung auf die gesamte seinerzeit gefertigte digitale [...]weiterlesen
BASt erwartet weniger Unfälle mit Personenschaden für 2015
Bergisch Gladbach, 17. Dezember 2015 – Die Zahl der im Straßenverkehr Verunglückten wird nach Schätzungen der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) im Jahr 2015 um 0,5 Prozent auf rund 391.000 sinken. Die Zahl der Getöteten soll Prognosen zufolge auf etwa 3.440 steigen. Quelle: dvr.de
Vor Weihnachten steigt die Unfallgefahr
Stuttgart, 11. Dezember 2015 – Nach Angaben des ACE Auto Club Europa gehört die Vorweihnachtszeit zu den gefährlichen Zeiten für Autofahrer. Eine Auswertung der Unfallzahlen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) hatte ergeben, dass die Zahl der polizeilich erfassten Unfälle in den vergangenen fünf Jahren im Dezember jeweils über dem Jahresschnitt und – bis auf eine Ausnahme [...]weiterlesen
Vor Weihnachten steigt die Unfallgefahr
Stuttgart, 11. Dezember 2015 – Nach Angaben des ACE Auto Club Europa gehört die Vorweihnachtszeit zu den gefährlichen Zeiten für Autofahrer. Eine Auswertung der Unfallzahlen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) hatte ergeben, dass die Zahl der polizeilich erfassten Unfälle in den vergangenen fünf Jahren im Dezember jeweils über dem Jahresschnitt und – bis auf eine Ausnahme [...]weiterlesen
Licht-Test 2015: Ein Drittel der Pkw und Nutzfahrzeuge mängelbehaftet
Bonn, 10. Dezember 2015 – Die Bilanz des Licht-Tests 2015 zeigt sowohl bei Nutzfahrzeugen als auch bei Pkw Handlungsbedarf. 36,3 Prozent der für die Auswertung berücksichtigten Lkw, Busse oder Kleintransporter wiesen Mängel an der Beleuchtung auf. Unter den Pkw betrug die Mängelquote 32,2 Prozent. Im Vergleich zum Vorjahr waren nur geringe Verbesserungen zu verzeichnen. Quelle: [...]weiterlesen
Licht-Test 2015: Ein Drittel der Pkw und Nutzfahrzeuge mängelbehaftet
Bonn, 10. Dezember 2015 – Die Bilanz des Licht-Tests 2015 zeigt sowohl bei Nutzfahrzeugen als auch bei Pkw Handlungsbedarf. 36,3 Prozent der für die Auswertung berücksichtigten Lkw, Busse oder Kleintransporter wiesen Mängel an der Beleuchtung auf. Unter den Pkw betrug die Mängelquote 32,2 Prozent. Im Vergleich zum Vorjahr waren nur geringe Verbesserungen zu verzeichnen. Quelle: [...]weiterlesen
Licht-Test 2015: Ein Drittel der Pkw und Nutzfahrzeuge mängelbehaftet
Bonn, 10. Dezember 2015 – Die Bilanz des Licht-Tests 2015 zeigt sowohl bei Nutzfahrzeugen als auch bei Pkw Handlungsbedarf. 36,3 Prozent der für die Auswertung berücksichtigten Lkw, Busse oder Kleintransporter wiesen Mängel an der Beleuchtung auf. Unter den Pkw betrug die Mängelquote 32,2 Prozent. Im Vergleich zum Vorjahr waren nur geringe Verbesserungen zu verzeichnen. Quelle: [...]weiterlesen
40 Unterstützer unterzeichnen Forderung nach DocStop-Autobahnbeschilderung
Ladbergen, 9. Dezember 2015 – Hinweise auf den nächsten DocStop-Anlaufpunkt für Berufskraftfahrer sollen nach Meinung der Initiatoren auf Autobahn-Wegweisern zu Autohöfen und Raststätten angebracht werden. Ein entsprechendes Schreiben an Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt haben 40 Top-Manager und Vorstände von Unternehmen und Verbänden aus der Transport- und Nutzfahrzeugbranche unterzeichnet. Quelle: dvr.de