Monat: Februar 2015

Manipulierter Unfall

Verfasser: am 27. Februar 2015

urteilstickerDas Landgericht Krefeld (LG) hat mit Urteil vom 25.09.2014 (Az.: 3 O 388/13) über die Schadensersatzansprüche aufgrund eines klägerseits behaupteten Verkehrsunfalls entschieden. Der Kläger machte auf Basis eines von ihm eingeholten Gutachtens einen Totalschaden in Höhe von 6.600,00 Euro, Sachverständigenkosten von 920,00 Euro und vorgerichtliche Anwaltskosten in Höhe von 661,16 Euro geltend. Der Kläger behauptet, [...]weiterlesen

Wie kann Mobilität im Alter sicherer gestaltet werden?

Verfasser: am 27. Februar 2015

staerkertParlamentarischer Abend von DVR und DVW Berlin, 27. Februar 2015 – Viele Senioren führen ein selbstbestimmtes, aktives Leben – die unabhängige Mobilität mit dem eigenen Pkw gehört dazu. Mit zunehmendem Alter lässt jedoch die körperliche oder geistige Leistungsfähigkeit nach. In der Öffentlichkeit werden deshalb Forderungen nach Fahreignungschecks für Senioren laut. Doch gerade in Politik und [...]weiterlesen

Rheinland-Pfalz: Zahl der Verkehrstoten 2014 weiterhin auf Tiefstand

Verfasser: am 21. Februar 2015

staerkertMainz, 21. Februar 2015 – Im Jahr 2014 kamen in Rheinland-Pfalz 175 Menschen bei Unfällen im Straßenverkehr ums Leben. Die Zahl der Verkehrstoten bewegt sich damit auf einem ähnlich niedrigen Stand wie 2013. Während die Summe der Verunglückten um 3,2 Prozent auf 19.660 stieg, sank die Zahl der Verkehrsunfälle geringfügig auf 132.417. Quelle: dvr.de

AG Emmendingen: Unverwertbarkeit von Geschwindigkeitsmessungen mit Poliscan Speed

Verfasser: am 20. Februar 2015

Rechtsanwalt Romanus SchlemmDas AG Emmendingen hat bereits mit seiner Entscheidung vom 26.02.2014 (Az 5 Owi 530 Js 24840/12 Aufsehen erregt. Es kam zum Ergebnis, dass Messungen mit Poliscan Speed M 1 HP mangels Überprüfbarkeit der Funktionsweise des Geräts nach wie vor rechtlich nicht verwertbar seien. Nach Rechtsbeschwerde durch die Staatsanwaltschaft hob das OLG Karlsruhe dieses Urteil wieder [...]weiterlesen

Sächsisches Oberverwaltungsgericht zum Bierkonsum

Verfasser: am 20. Februar 2015

urteilstickerDas Sächsisches Oberverwaltungsgericht (OVG) hat mit Beschluss vom 18.09.2014 (Az.: 3 B 118/14) in einem Fall entschieden, bei dem es um die Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Alkoholmissbrauchs ging. Streitgegenständlich war der Bescheid der Fahrerlaubnisbehörde, mit welchem dem Antragsteller unter Anordnung des Sofortvollzugs seine Fahrerlaubnis entzogen und er zudem aufgefordert worden ist, den Führerschein binnen einer [...]weiterlesen

Verkehrsrecht Saarlouis: Aufhebung des Fahrverbots wegen Existenzgründung – Bescheid des Landesverwaltungsamts vom 14.01.2015 – AZ: 240106915

Verfasser: am 16. Februar 2015

Rechtsanwalt Klaus SpiegelhalterDer Fall: Unser Mandant überschritt innerorts die Geschwindigkeit um 31 km/h, so dass er einen Bußgeldbescheid über 160,00 € und einen Monat Fahrverbot erhielt. Das Problem: Unser Mandant hatte sich kürzlich selbstständig gemacht und benötigte den Führerschein dringend für die Akquise bzw. den Aufbau seines Geschäfts. Die Entscheidung: Nachdem wir die Problematik mit der Existenzgründung [...]weiterlesen

Erstattungsfähigkeit der Gutachterkosten nach Motorradunfall

Verfasser: am 16. Februar 2015

urteilstickerDas Amtsgericht Dortmund (AG) hat mit Urteil vom 04.07.2014 (Az.: 431 C 1646/13) über die Erstattungsfähigkeit der Gutachterkosten nach einem Verkehrsunfall entschieden. Der Beklagte beschädigte mit seinem Wohnmobil auf einem Autobahnrastplatz beim Zurücksetzen das hinter dem Wohnmobil abgestellte Motorrad der Klägerin. Das Motorrad wurde vom Wohnmobil über eine kurze Distanz nach hinten geschoben. Ob das [...]weiterlesen

Schneeflöckchen, Weißröckchen, es hat nicht geschneit; du fällst aus allen Wolken, ein Hamm`er-Urteil – von RA Michael Schmidl www.meyerhuber.de

Verfasser: am 10. Februar 2015

Rechtsanwalt Michael SchmidlEin elektronisch gesteuertes Verkehrszeichen zeigte an einer Bundesstraße Tempo 80 an. Darunter  war das Zusatzschild „Schneeflocke“: angebracht. Ein Autofahrer wurde dort geblitzt. Ihm wurden neben einem Bußgeld auch ein Fahrverbot aufgebrummt. Dagegen wehrte sich der Fahrer mit dem Hinweis, das  angeordnete Tempolimit sei irreführend gewesen. Das Gericht in Hamm folgte dem nicht. Aber kann das richtig [...]weiterlesen

Nordrhein-Westfalen: Mehr Verkehrstote und Schwerverletzte im Jahr 2014

Verfasser: am 10. Februar 2015

staerkertDüsseldorf, 10. Februar 2015 – Im Jahr 2014 kamen auf nordrhein-westfälischen Straßen 520 Menschen bei Verkehrsunfällen ums Leben. Gegenüber 2013 war dies ein Anstieg um 8,6 Prozent. Innenminister Ralf Jäger nannte nicht angepasste oder überhöhte Geschwindigkeit als Hauptunfallursache. Auch das Thema Ablenkung am Steuer wird künftig verstärkt in den Fokus der Bemühungen rücken. Quelle: dvr.de

Nordrhein-Westfalen: Mehr Verkehrstote und Schwerverletzte im Jahr 2014

Verfasser: am 10. Februar 2015

staerkertDüsseldorf, 10. Februar 2015 – Im Jahr 2014 kamen auf nordrhein-westfälischen Straßen 520 Menschen bei Verkehrsunfällen ums Leben. Gegenüber 2013 war dies ein Anstieg um 8,6 Prozent. Innenminister Ralf Jäger nannte nicht angepasste oder überhöhte Geschwindigkeit als Hauptunfallursache. Auch das Thema Ablenkung am Steuer wird künftig verstärkt in den Fokus der Bemühungen rücken. Quelle: dvr.de