Wieder eine interessante Entscheidung zum Verkehrsrecht vom LG Saarbrücken Rechtsanwälte für das Verkehrsrecht in Saarbrücken finden Sie hier LG Saarbrücken Urteil vom 8.4.2011 13 S 152/10 1. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Amtsgerichts Saarbrücken vom 21. Oktober 2010 – 120 C 426/09 (05) – unter Zurückweisung der Berufung im Übrigen teilweise [...]weiterlesen
Ärger bei der ERGO
Die ERGO, Deutschlands zweitgrößte Versicherungsgesellschaft, hat nicht nur mit schlechter PR wegen ausschweifender Parties zu kämpfen, sondern auch mit dem Vorwurf der Falschberatung. Versicherungsvertreter haben im Jahre 2005 Riester-Verträge der skandalbelasteten Hamburg-Mannheimer-Versicherung unter Vorspiegelung falscher Kosten angeboten; angeblich sollen bis zu 14.000 solcher Verträge abgeschlossen worden sein, die laut Vertragstext zwar nur eine Kostenquote von [...]weiterlesen
Gefährliches BGH Urteil für Autohandel
Der BGH hat in einer Entscheidung vom 15.06.2011 klargestellt, dass es bei der Beurteilung der Erheblichkeit eiens Mangels auf den Zeitpunkt der Rücktrittserklärung ankommt. Der Käufer eines Neuwagens hat nach dem VIII Senat des BGH ein Rücktrittsrecht vom Kaufvertrag, wenn die Ursache eines fehlehaften Fahrverhaltens zunächst nicht ermittelt werden kann. Daran ändert sich auch nichts, [...]weiterlesen
Abstandsmessungen in Rheinland-Pfalz – JVC Piller / Messungen sollten überprüft werden
Abstandsmessungen in Rheinland-Pfalz – JVC Piller In einem von der VUT begutachteten Messvorgang, Abstandsmessung mit Piller, in Rheinland Pfalz, hat die Befragung des Messbeamten aufgezeigt, dass Geräteaufbau und Bedienung offensichtlich in gravierender Weise entgegen der seit 2007 gültigen Zulassung und Bedienungsanleitung gehandhabt wird. Insbesondere sind Zweifel an einer korrekten Stromversorgung und im Bereich der verwendeten [...]weiterlesen
Tag der Verkehrssicherheit: Motorrad-Sicherheitstraining auf der Straße
Abnahme einer Fahrtstrecke im Landkreis Freyung-Grafenau Bonn, 20. Juni 2011 (DVR) – Die Teilnahme am Straßenverkehr mit dem Motorrad, das Fahren auf der Landstraße und mangelnde Fahrerfahrung führen zu einem außergewöhnlich hohen Risiko im Straßenverkehr zu verunglücken. Allein im Jahr 2010 wurden auf deutschen Straßen 12.076 Fahrer und Beifahrer eines motorisierten Zweirads verletzt und 710 [...]weiterlesen
Sicher in den Motorradurlaub
Essen, 16. Juni 2011 – Wer mit dem Motorrad in den Urlaub fahren will, sollte Mensch und Maschine vor der Reise ausführlich vorbereiten. Das Institut für Zweiradsicherheit (ifz) gibt Tipps zu Beladung, Fahrdynamik und Gruppenfahrten, damit die Fahrt entspannt und sicher verläuft. Zusätzlich bietet das ifz eine kostenlose Broschüre zum Download an. Quelle: dvr.de
Verkehrsminister Webel fordert Alkoholverbot bis 25
Halle, 15. Juni 2011 – Sachsen-Anhalt will für junge Autofahrer bis 25 Jahre die Null-Promille-Grenze einführen. Verkehrsminister Thomas Webel kündigte ein entsprechendes Vorhaben in der „Mitteldeutschen Zeitung“ an. Bisher gilt das absolute Alkoholverbot nur für alle Fahranfänger sowie die 18- bis 21-jährigen Führerscheinbesitzer. Quelle: dvr.de
Sicher und entspannt in den Urlaub
DVR gibt Tipps für die Reiseplanung Bonn, 14. Juni 2011 (DVR) – Sommerzeit ist Reisezeit: In den nächsten Tagen und Wochen starten Millionen Deutsche mit dem Auto in die Ferien. Damit der Urlaub bereits mit dem ersten Tag beginnt, ist eine gründliche Vorbereitung besonders wichtig. Dabei geht es nicht nur um das eigene Fahrzeug, sondern [...]weiterlesen
Falsch geblitzt: Messfehler aufgedeckt durch neuen Fahrversuch mit Einseitensensor ESO ES 1.0
Aktueller Bericht in der Fachzeitschrift VKU: Im Rahmen eines Gerichtsverfahrens wurden durch die öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen für Geschwindigkeitsmessungen Dipl. Ing. Rolandt Bladt (Hohenahr) und Dipl. Ing. Stephan Wietschorke (Steinbach/Ts) Fahrversuche mit dem Geschwindigkeitsmessgerät ESO ES 1.0 durchgeführt. Der Fall: Vorwurf der Geschwindigkeitsüberschreitung in 30er-Zone. Gemessene Geschwindigkeit: 73 km/h Das Fahrzeug: Geländewagen Mercedes G [...]weiterlesen
Keine zwingende Radwegbenutzungspflicht – Auch nicht bei Anordnung mit Verkehrszeichen
Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass nicht zwingend eine Pflicht zur Nutzung eines vorhandenen Fahrradweges besteht, auch wenn dies durch entsprechende Verkehrszeichen durch den Strassenbaulastträger angeordnet worden ist. Eine solche Anordnung darf nämlich nur ergehen, wenn eine besondere Gefahrenlage besteht. Das Aufstellen der Schilder Nr. 237, 240 und 241 bedarf also gem § 45 Abs.9 S. [...]weiterlesen