Monat: Juni 2011

Fahrraddiebstahl auf YouTube – mildere Strafe

Verfasser: am 27. Juni 2011

Dominik BachFahrraddiebstahl auf YouTube – mildere Strafe Erfurt/Berlin (DAV). Wer ein Fahrrad stiehlt, muss mit seiner Bestrafung rechnen. Eine mildere Strafe kann sich derjenige erhoffen, dessen Tat auf YouTube angeprangert wurde. Über eine entsprechende Entscheidung des Amtsgerichts Erfurt vom 30. November 2010 (AZ: 180 Js 26290/10 50 DF) informieren die Verkehrsrechtsanwälte des Deutschen Anwaltvereins (DAV). Ein [...]weiterlesen

Radfahrer muss Fahrrad über Zebrastreifen schieben

Verfasser: am 26. Juni 2011

Dominik BachRadfahrer muss Fahrrad über Zebrastreifen schieben Frankenthal/Berlin (DAV). Beim Überqueren eines Zebrastreifens haben Radfahrer nicht die gleichen Rechte wie Fußgänger. Kommt es zu einem Unfall, trägt der Radfahrer eine Mitschuld. Bei einem nicht absehbaren Einschwenken auf den Fußgängerüberweg kann den Radfahrer auch eine Alleinschuld treffen. Dies geht aus einer Entscheidung des Landgerichts Frankenthal in der [...]weiterlesen

Die Abrechnung im Haftpflichtschadenfall – Ersatz von Umsatzsteuer bei Neuanschaffung eines Leasingfahrzeugs

Verfasser: am 24. Juni 2011

Rechtsanwalt Rüdiger D. WeicheltMittlerweile hat sich auch bei den Haftpflichtversicherern die Erkenntnis durchgesetzt, dass bei der Regulierung eines Haftpflichtschadens der im Gutachten ausgewiesene Umsatzsteueranteil des (Brutto-) Wiederbeschaffungswerts auch dann zu ersetzen ist, wenn der Geschädigte ein vergleichbares Ersatzfahrzeug zu einem gleichen oder höheren Preis erwirbt, vgl. hier insbesondere BGH, Urt. v. 01.03.2005, Az.: VI ZR 91/04. Wesentlich schwieriger [...]weiterlesen

Unwirksamkeit einer Geschwindigkeitsmessung bei verweigerter Vorlage der Bedienungsanleitung des Messgerätes

Verfasser: am 24. Juni 2011

Rechtsanwalt Felix MeißnerIn jüngster Zeit haben sich Gerichte vermehrt damit zu beschäftigen, ob dem Verteidiger in einem Bußgeldverfahren auch ein Akteneinsichtsrecht in die Bedienungsanleitung des Messgerätes zusteht. Das Amtsgericht Lippstadt hat in einem aktuellen Beschluss vom 23.02.2011 (Az.: 7 Owi-38 Js 111/11-62/11) diese Rechtsprechung um einem interessanten Aspekt erweitert. Im vorliegenden Fall hatte die Behörde den Einwand [...]weiterlesen

Unwirksamkeit von Obliegenheiten bei Altverträgen von Kaskoversicherungen

Verfasser: am 23. Juni 2011

Rechtsanwalt Felix MeißnerTrotz Obliegenheitsverletzung durch den Versicherungsnehmer können sich Versicherer aufgrund eines aktuellen Urteils des OLG Köln unter Umständen nicht auf diesen Umstand berufen. Was sind die Hintergründe?  In den Allgemeinen Versicherungsbedingungen (AVB) der Versicherer sind stets Obliegenheiten vertraglich geregelt die dem Versicherungsnehmer vorschreiben, wie er sich vor und nach einem Versicherungsfall zu verhalten hat. So auch [...]weiterlesen

Unwirksamkeit von Obliegenheiten bei Altverträgen in Kaskoversicherungen

Verfasser: am 23. Juni 2011

Rechtsanwalt Felix MeißnerTrotz Obliegenheitsverletzung durch den Versicherungsnehmer können sich Versicherer aufgrund eines aktuellen Urteils des OLG Köln unter Umständen nicht auf diesen Umstand berufen. Was sind die Hintergründe? In den Allgemeinen Versicherungsbedingungen (AVB) der Versicherer sind stets Obliegenheiten vertraglich geregelt die dem Versicherungsnehmer vorschreiben, wie er sich vor und nach einem Versicherungsfall zu verhalten hat. So auch [...]weiterlesen

Trotz Unfall bei Volltrunkenheit kein Kürzungsrecht der Kaskoversicherung ?

Verfasser: am 23. Juni 2011

Rechtsanwalt Dipl. jur. Carsten SchulzeDer BGH hatte mit Urteil vom 22. Juni 2011 darüber zu entscheiden, ob dem Kläger nach einem selbstverschuldeten Unfall ein voller Anspruch auf Schadensersatz gegen seine Kaskoversicherung zustand. Diese hatte die Leistung grds. nachvollziehbar verweigert, nachdem aufgrund der Unfallaufnahme ein BAK Wert von 2,7 Promille feststand. Der BGH hat nun entschieden, dass dieses Kürzungsrecht der [...]weiterlesen

BGH: Zum Leistungskürzungsrecht des Versicherers bei grober Fahrlässigkeit (hier:_Trunkenheitsfahrt)

Verfasser: am 23. Juni 2011

Rechtsanwalt Wolfgang TascheAm 22.06.2011 hat der für das Versicherungsrecht zuständige IV. Zivilsenat entschieden, dass ein Leistungskürzungsrecht des Versicherers nach § 81 Abs. 2 VVG wegen grob fahrlässiger Herbeiführung des Versicherungsfalles ausscheidet, wenn der Versicherungsnehmer unzurechnungsfähig war. Zur Pressemitteilung des BGH Quelle: http://brinkmann-dewert.de/thema/verkehrsrecht/

Recht sportlich: 1. Essener Firmenlauf vom 09.06.2011

Verfasser: am 23. Juni 2011

Essen - Am 09.06.2011 fand der erste Essener Firmenlauf statt und aus unserer Kanzlei Teigelack, Vollenberg & Fromlowitz ging ein Team von insgesamt sieben Läufern und Läuferinnen an den Start. An dem von Laufsport Bunert und den Hauptsponsoren RWE und WAZ Mediengruppe organisierten Lauf nahmen etwas mehr als 3.900 geübte und ungeübte Laufwillige teil. Die [...]weiterlesen