Monat: Mai 2011

Verwaltungsgebühren auch für „abgebrochene“ Abschleppmaßnahme

Verfasser: am 31. Mai 2011

Dominik BachVerwaltungsgebühren auch für „abgebrochene“ Abschleppmaßnahme Aachen/Berlin (DAV). Wenn ein falsch geparktes Fahrzeug abgeschleppt werden soll und der Fahrer kommt noch rechtzeitig dazu, muss er trotzdem neben Verwarnungsgeld und Abschleppkosten auch Verwaltungsgebühren bezahlen. Das berichten die Verkehrsrechtsanwälte des Deutschen Anwaltvereins (DAV) unter Verweis auf ein Urteil des Verwaltungsgerichts Aachen vom 15. April 2011 (AZ: 7 K [...]weiterlesen

ADFC fordert mehr Schutzsysteme an Autos

Verfasser: am 31. Mai 2011

staerkertNürnberg, 30. Mai 2011 – Im Vorfeld des zweiten Nationalen Radverkehrskongresses in Nürnberg forderte der Allgemeine Deutsche Fahrradclub (ADFC) mehr Engagement für die Sicherheit von Radfahrern. Technische Maßnahmen an Kraftfahrzeugen könnten zahlreiche schwere Fahrradunfälle oder ihre Folgen mildern, so der ADFC in einem Brief an Verkehrsminister Dr. Peter Ramsauer. Quelle: dvr.de

Auch ein mieser Radweg muss benutzt werden

Verfasser: am 30. Mai 2011

Dominik BachEin Radweg muss benutzt werden, auch wenn er Mindestanforderungen nicht genügt München/Berlin (DAV). Radfahrer müssen unter bestimmten, eng umgrenzten Umständen Radwege auch dann benutzen, wenn diese nicht den Mindestanforderungen der Straßenverkehrsordnung entsprechen. Das gilt etwa dann, wenn die Mitbenutzung der Fahrbahn den Verkehr an dieser Stelle zusätzlich gefährden würde. Das entschied der Bayerische Verwaltungsgerichtshof am [...]weiterlesen

Fahrverhalten soll über Kfz-Versicherung entscheiden

Verfasser: am 28. Mai 2011

staerkertLondon, 27. Mai 2011 – Junge Autofahrer tragen ein erhöhtes Unfallrisiko. Gerade das macht die Auswahl der richtigen Kfz-Versicherung schwierig. Fahranfänger, die unfallfrei bleiben, empfinden hohe Beiträge häufig als ungerecht. Experten der Royal Society for the Prevention of Accidents (RoSPA) haben nun den Vorschlag gemacht, junge Pkw-Fahrer anhand ihres Fahrverhaltens in Versicherungsklassen einzustufen. Quelle: dvr.de

3. Internationale TTD-Konferenz in Dresden

Verfasser: am 27. Mai 2011

staerkertVom 23. bis 24. November 2011 Dresden, 27. Mai 2011 (DVR) – Die Aus- und Weiterbildung von Berufskraftfahrern kann in ihrer Durchführung inzwischen von unterschiedlichen Medien unterstützt werden. Simulatoren, CBT-Programme oder E-Learning vermitteln aktuelles Wissen anschaulich und praxisgerecht. Die 3. Internationale TTD-Konferenz vom 23. bis 24. November 2011 in Dresden bietet die Möglichkeit, aktuelle Erfahrungen [...]weiterlesen

AG Lüdenscheid: Mietwagenkosten ohne Zulassung als Selbstfahrermietfahrzeug

Verfasser: am 25. Mai 2011

Das AG Lüdenscheid (AZ. 91 C 34/11) hat am 04.05.2011 ein Anerkenntnisurteil gegen einen Versicherungsnehmer der Alten Leipziger Versicherung erlassen. Die die Reparatur ausführende Werkstatt hatte dem Geschädigten ein Ersatzfahrzeug zur Verfügung gestellt, das aber nicht als Selbstfahrermietfahrzeug zugelassen war. Die Versicherung zahlte daher nur ungefähr die Hälfte des berechneten Mietzinses. Zum besseren Verständnis habe [...]weiterlesen

Zur Transparenz einer Klausel in den AGB eines Carsharing-Unternehmens

Verfasser: am 25. Mai 2011

Rechtsanwalt Wolfgang TascheFür den Vertragspartner eines Carsharing-Unternehmens ist es von erheblicher Bedeutung, ob er im Schadensfalle die gesamte Selbstbeteiligung nur erbringen muss, wenn an dem ihm überlassenen Fahrzeug ein Schaden mindestens in Höhe der vereinbarten Selbstbeteiligung entstanden ist, oder auch dann, wenn er, etwa bei einem von ihm verschuldeten Verkehrsunfall, Fremdschäden verursacht hat. Außerdem ist bei einer [...]weiterlesen

„Große Koalition“ für Verkehrssicherheit

Verfasser: am 25. Mai 2011

staerkertBonn/Berlin, 24. Mai 2011 – Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP sowie die Bundestagsfraktion der SPD fordern die Bundesregierung in ihren jeweiligen Anträgen auf, die Verkehrssicherheit in Deutschland weiter zu verbessern. Ziel der Anstrengungen müsse es sein, die Zahl der Verkehrstoten bis zum Jahr 2020 im Vergleich zu 2010 um 40 beziehungsweise 50 Prozent zu [...]weiterlesen

Mehr Verkehrstote, weniger Verletzte im März 2011

Verfasser: am 24. Mai 2011

staerkertWiesbaden, 24. Mai 2011 – Im März 2011 kamen 302 Menschen bei Verkehrsunfällen ums Leben, weitere 28.600 Personen wurden verletzt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stieg die Zahl der Verkehrstoten damit um 16 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat. Die Zahl der Verletzten erhöhte sich um 4,1 Prozent. Auch im Quartalsvergleich sind steigende Unfallopferzahlen zu [...]weiterlesen

Kammergericht: Zusammenstoß im Einmündungsviereck

Verfasser: am 24. Mai 2011

Rechtsanwalt Robert LeisnerDen Berlinern wird auf dem flachen Lande Brandenburgs nachgesagt, sie wüssten ohne Ampel nicht über eine Kreuzung zu kommen. Das ist ungerecht. Vielmehr ist gerade das für Berlin zuständige Kammergericht führend in der rechtsfortbildenden Bestimmung der Rechte und Pflichten an unbeampelten Kreuzungen, während mir das Brandenburgische OLG in diesem Zusammenhang noch gar nicht aufgefallen ist. [...]weiterlesen