Also ehrlich gesagt, kenne ich den Anbieter persönlich. Weil das Ding aber in meinen Augen sehr sinnvoll ist und wirklich Leben retten kann, habe ich mich entschlossen, entgegen meiner Gewohnheiten heute mal nicht für mich sondern für Andere ein bisschen die Werbetrommel zu rühren. Falls sich bei meinem Filius mal irgendwelche Arzneimittelverträglichkeiten oder Ähnliches rausstellen, [...]weiterlesen
Vorführwagen – keine altersbegrenzende Bezeichnung !
A. Sachverhalt Der Kläger kaufte im Juni 2005 vom Beklagten, einem Händler, unter Verwendung eines Bestellformulars für gebrauchte Wohnmobile ein vom Verkäufer als Vorführwagen genutztes Wohnmobil. In dem Kaufvertrag sind der abgelesene Kilometer-Stand und die "Gesamtfahrleistung lt. Vorbesitzer" mit 35 km angegeben. In der Zeile "Sonstiges" heißt es: "Vorführwagen zum Sonderpreis …". Die Fahrzeugübergabe fand [...]weiterlesen
DGUV: Schülerwettbewerb für sicheres Verhalten im Straßenverkehr
Exklusives Konzert der Band „Madsen“ zu gewinnen Berlin, 1. April 2011 – Auf dem Skateboard in die Schule flitzen? Mit Kopfhörer im Ohr dem Bus hinterherlaufen? Auch auf dem Schulweg mögen es Jugendliche lässig und cool. Risiken werden dabei häufig unterschätzt. Die Unfallstatistiken sprechen eine deutliche Sprache. Mehr als 55.000 Kinder und Jugendliche verunglücken hierzulande [...]weiterlesen
Funktechnik warnt vor Zügen
Melbourne, 1. April 2011 – Eine neues Funksystem soll Autofahrer an Bahnübergängen im australischen Bundesstaat Victoria vor herannahenden Zügen warnen. Ein entsprechendes Pilotprojekt ist nun gestartet. Züge und Bahnübergänge erhalten mobile Radiosender, die Warnsignale aussenden. Quelle: dvr.de
OLG Hamm bestätigt zwei Freisprüche von Richter „Gaspedal“
Die spektakulären, über 40 "Massenfreisprüche" bei Geschwindigkeitsüberschreitungen durch den Herforder Richter Helmut Knöner gingen durch die Presse und die juristischen Blogs.
Der Richter vertrat die Auffasassung, dass die gefertigten Radarfotos bei der Beweiswürdigung nicht berücksichtigt werden dürfen und es keine hinreichende Rechtsgrundlage für die Durchführung von Geschwindigkeitsmessungen durch Polizei bzw. Ordnungsbehörden gäbe.
Nunmehr wurde durch die Presseerklärung des Oberlandesgerichtes Hamm vom 29.3.2011 bekannt, dass der 3. Bußgeldsenat des OLG Hamm in zweien solcher Fälle die von der Staatsanwaltschaft eingelegte Rechtsbeschwerde gegen die Freisprüche als unbegründet verwarf.
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„Flensburg“ erlässt Punkte – wir helfen bei der Antragstellung!
In diesem Jahr wird das Kraftfahrt-Bundesamt 60 Jahre alt. Anlässlich seines Jubiläums kommt das KBA den deutschen Kraftfahrern entgegen: In einer einmaligen Aktion werden 60.000 Erlass-Punkte aus dem Verkehrszentralregister verlost: www.punkteerlass.de Jeder Teilnehmer hat die Chance, einen Erlass-Punkt zu gewinnen. Der Erlass läuft nur so lange der Punktevorrat reicht. Wir helfen bei der Antragstellung. Nehmen [...]weiterlesen
Restwert darf grundsätzlich nicht gekürzt werden!
Nach einem Verkehrsunfall kann man als Geschädigter einen Gutachter beauftragen. Der Gutachter ermittelt sodann den Reparaturschaden und den Restwert des Fahrzeugs. Im Fall eines wirtschaftlichen Totalschadens spielt der Restwert eine wichtige Rolle. Haftpflichtversicherungen vesuchen durch (meist unzulässige) Gegenangebote den Restwert künstlich in die höhe zu treiben. Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann der Geschädigte, [...]weiterlesen