Berlin, 13. April 2011 – Elektrisch unterstütze Fahrräder (Pedelecs) liegen in Deutschland im Trend. Die Hersteller freuen sich über zweistellige Zuwachsraten und die Radler über den „eingebauten Rückenwind“. Doch diese Entwicklung birgt nach Ansicht der Unfallforschung der Versicherer (UDV) auch Gefahren. Nach vier Crashtests und umfangreichen Fahrversuchen kommen die Unfallforscher in einer jetzt aktuell vorgestellten [...]weiterlesen
Radfahrer missachten laut DEKRA-Umfrage häufig Verkehrsregeln
Stuttgart, 8. April 2011 – Im Straßenverkehr kommen sich offenbar Radler und Autofahrer häufig in die Quere. Dieses Bild zeichnet sich nach einer Umfrage der Sachverständigenorganisation DEKRA unter 1.600 Teilnehmern ab, die sich bei der Gelegenheit einer Hauptuntersuchung Zeit für die Befragung genommen haben. Quelle: dvr.de
Mietwagenkosten: Frauenhofer vs. Schwacke-Sache des Tatrichters
Der BGH hat mit Urteil vom 12.04.2011(VI ZR 300/09) seine bisherige Rechtsprechung bestätigt. Ob die erforderlichen Mietwagenkosten dem "ortsüblichen Normaltarif" entsprechend kann von dem Tatrichter durch Tabellen geschätzt werden; sowohl die Schwacke Liste, wie auch der Frauenhofer Mietpreisspiegel sind hierzu geeignet. Die Tatsache das zwischen den beiden Listen erhebliche Preisdifferenzen bestehen ändert hieran nichts. In [...]weiterlesen
Verjährung von Ordnungswidrigkeiten
Verjährung - Allgemeines Wenn ein Anspruch verjährt ist, kann derjenige, der den Anspruch eigentlich erfüllen müsste, zu Recht mit Hinweis auf die eingetretene Verjährung die Leistung verweigern. Im Strafrecht gilt nach § 78 StGB, dass die Verfolgungsverjährung die Ahndung der Tat ausschließt, nämlich die Verhängung von Strafen, Nebenstrafen und Nebenfolgen. Im Bereich des Ordnungswidrigkeitenrechts ist [...]weiterlesen
Anhängerhaftung ist geklärt !
a. Sachverhalt Es kommt häufig vor, dass man mal einen Anhänger benutzt oder jemandem „ausleiht“. Aber was passiert bei einem Unfall? Jahrelang haben sich die Gerichte darüber gestritten, wer (ob nur Zugfahrzeug oder auch Halter des Hängers) in welcher Höhe dem Geschädigten gegenüber haftet, wenn der Eigentümer des Zugfahrzeugs und des Halters nicht identisch sind. [...]weiterlesen
Zwei Drittel der Autofahrer übertreten Tempolimits
Umfrage der Präventionskampagne „Risiko raus!“ Berlin, 5. April 2011 – Wer Verkehrsregeln missachtet, kann in der Eigenwahrnehmung durchaus ein guter Autofahrer sein. Regelkonformität steht damit in keinem direkten Zusammenhang zur Einschätzung des eigenen Fahrverhaltens. Das ergab eine repräsentative Umfrage unter gut 1.000 Testpersonen, die tns-emnid im Auftrag der Präventionskampagne „Risiko raus!“ durchführte. Quelle: dvr.de
LG München I: Abschleppunternehmen kann pauschalierte Kosten für «Fahrzeugvorbereitung» verlangen
Ein Abschleppunternehmen kann pauschalierte Kosten für die «Fahrzeugvorbereitung» in Höhe von 90 Euro verlangen. Dies hat im Rechtsstreit zwischen einem bundesweit tätigen Abschleppunternehmen und einem Falschparker das Landgericht München I Anfang April 2011 nach eigener Mitteilung im Sinne des Abschleppunternehmens entschieden. Denn neben den reinen Abschleppkosten seien die Kosten im Zusammenhang mit der Vorbereitung des [...]weiterlesen
Absehen vom Fahrverbot bei drohendem Arbeitsplatzverlust
Bei drohendem Arbeitsplatzverlust kann unter Umständen von einem Fahrverbot abgesehen werden. [...]weiterlesen
Widerruf und Wertverlust !
a. Sachverhalt Im August 2008 schlossen die Parteien per E-Mail einen Kaufvertrag über ein Wasserbett zum Preis von 1.265 €. Das Angebot des Beklagten, der die Wasserbetten über das Internet zum Verkauf anbietet, war dem Kläger per E-Mail als angehängte PDF-Datei übersandt worden. Der Text der E-Mail enthält eine Widerrufsbelehrung. Im weiteren Text der E-Mail heißt [...]weiterlesen
Zwei Drittel der Autofahrer übertreten Tempolimits
Umfrage der Präventionskampagne „Risiko raus!“ Berlin, 5. April 2011 – Wer Verkehrsregeln missachtet, kann in der Eigenwahrnehmung durchaus ein guter Autofahrer sein. Regelkonformität steht damit in keinem direkten Zusammenhang zur Einschätzung des eigenen Fahrverhaltens. Das ergab eine repräsentative Umfrage unter gut 1.000 Testpersonen, die tns-emnid im Auftrag der Präventionskampagne „Risiko raus!“ durchführte. Quelle: dvr.de