Trunkenheitsfahrt-Alkohol am Steuer

Kündigung nach vorgetäuschter Fahrerflucht

Verfasser: am 9. August 2011

Rechtsanwalt Thomas Brunow

In einem Fall des LAG Sachsen (Az.: 1 Sa 749/10) ging es um einen Arbeitnehmer, der mit dem Dienstfahrzeug einen Unfall verursachte und daraufhin versuchte, diesen Vorfall zu verschleiern, in dem er eine Fahrerflucht vortäuschte. In der Folge kündigte der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis. [...]weiterlesen

Trunkenheitsfahrt- Kürzung der Leistung durch Versicherer

Verfasser: am 27. Juli 2011

ingo.mengeMit der Frage, ob ein Versicherer bei grober Fahrlässigkeit, hier Vorliegen einer Trunkenheitsfahrt,  immer berechtigt ist, die Leistungen aus dem Versicherungsvertrag kürzen kann hat sich der BGH in seinem Urteil vom 22.06.2011 Az.: IV ZR 225/10 beschäftigt. Generell ist bei Vorliegen von grober Fahrlässigkeit bei der Herbeiführung eines  Versicherungsfalls eine Kürzung der Leistungen  gemäß § 81 Abs. [...]weiterlesen

Alkoholisiert Verkehrskontrolle missachtet – welche Strafe droht?

Verfasser: am 1. Dezember 2010

schadenfixbloggerEine Verkehrskontrolle sollte man nicht missachten. Schon gar nicht, wenn man alkoholisiert ist. Doch wie hart darf die Bestrafung sein? Ist der Vorwurf fahrlässige Trunkenheit im Verkehr mit einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je 30 EUR und eine Entziehung der Fahrerlaubnis mit erneuter Erteilung nach 8 Monaten nicht zu hart? Dies hatte das OLG [...]weiterlesen

Wissenswert im Verkehrsrecht Teil 2: Das Punktekonto in Flensburg – Punkte und ihre Haltbarkeit

Verfasser: am 23. November 2010

Rechtsanwalt Romanus SchlemmDas „Punktekonto“ wird deutschen Verkehrszentralregister (VZR) beim Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) in Flensburg geführt. Dort werden seit dem 02.01.1958 alle rechtskräftig festgestellten Verkehrsverstöße von Kraftfahrern mit deutscher Fahrerlaubnis gespeichert. Punkte werden gerne unterschätzt... Auch wenn auf den ersten Blick ein Bußgeld in Höhe von beispielsweise 90,- EUR  als verschmerzbar erscheint;  werden die  damit verbundenen Punkte oft – [...]weiterlesen

HessVGH: MPU für Radfahrer -ohne Fahrerlaubnis- nach Verkehrsteilnahme mit 1,6 Promille

Verfasser: am 11. November 2010

Rechtsanwalt Romanus SchlemmKeine MPU - Schluß mit Fahrradfahren? Derr Hessische Verwaltungsgerichtshof  hatte über einen PKH-Antrag im Beschwerdeverfahren eines Falles zu entscheiden, bei welchem ein Student alkoholisiert mit einem Fahrrad am Straßenverkehr teilnahm -und zwar mit einer BAK von  mind. 1,6 Promille (zur Tatzeit mind. 1,75 Promille) und die Fahrerlaubnisbehörde ihn aus diesem Grund zur Beibringung eines Eignungsgutachtens [...]weiterlesen

Der Richtervorbehalt bei Blutentnahmen – jetzt bald Vergangenheit?

Verfasser: am 7. November 2010

Rechtsanwalt Romanus SchlemmDer Richtervorbehalt bei Blutentnahmen war in der letzten Zeit oft in der Diskussion. Zuletzt hatte das Bundesverfassungsgericht  in dem Beschluss vom 11. Juni 2010, AZ 2 BvR 1046/08) den Richtervorbehalt bei der Entnahme von Blutproben bei Trunkenheitsfahrten noch gestärkt. In seiner letzten Sitzung am 05.11.2010 hat nun der Bundesrat auf den Gesetzesantrag des Landes Niedersachsen [...]weiterlesen

MPU trotz gelöschter Eintragung im Verkehrszentralregister?

Verfasser: am 4. November 2010

schadenfixbloggerWurde ein Eintrag über eine Fahrt unter Alkoholeinfluss im Verkehrszentralregister gelöscht, so darf dieser grundsätzlich nicht mehr zur Beurteilung der Fahrtauglichkeit herangezogen werden. Der Kläger war im Januar 2007 dabei erwischt worden, als er unter Alkoholeinfluss Auto fuhr. Die damalige Blutalkohol-Konzentration betrug 0,77 Promille. Bei diesem ersten Vorfall wurde ein Bußgeld gegen ihn verhängt und [...]weiterlesen

MPU – Neuerteilung der Fahrerlaubnis nach Straßenverkehrsdelikten unter Alkoholeinfluss

Verfasser: am 5. Juli 2010

Rechtsanwalt Hartmut RothDas Verwaltungsgericht Augsburg (VG) hat mit Urteil vom 27.11.2009 (Az.: Au 7 K 08.676) über die Neuerteilung der Fahrerlaubnis eines knapp 30-Jährigen nach mehreren Straßenverkehrsdelikten unter Alkoholeinfluss entschieden. Im den vergangen Jahren wurde der Kläger: 2003 zu einer Freiheitsstrafe von 6 Monaten wegen eines Vergehens der fahrlässigen Gefährdung des Straßenverkehrs in Tateinheit mit vorsätzlichem Fahren [...]weiterlesen

Zahlt die Versicherung trotz Unfallflucht bei Einwilligung eines Geschädigten?

Verfasser: am 4. Juni 2010

Loren GrunertUnfallverursacher sehen sich nach Verkehrsunfällen regelmäßig Ermittlungen der Polizei und Staatsanwaltschaft ausgesetzt, weil vielfach der Vorwurf der Straftat des „unerlaubten Entfernens vom Unfallort“ gemäß § 142 Strafgesetzbuch (StGB) erhoben wird. Übernimmt in einem solchen Fall die Versicherung die Regulierung von Unfallschäden? In einem vom Saarländischen Oberlandesgericht (OLG) Saarbrücken entschiedenen Fall (Urteil v. 28.01.2009, Az.: 5 [...]weiterlesen

Top Schlagzeilen der verkehrsrechtlichen Blogosphäre

Verfasser: am 21. Mai 2010

Loren GrunertHier habe ich ein Paar interessante Beiträge aus anderen verkehrsrechtlichen Blogs zusammengetragen! Dieser Beitrag entstammt zwar nicht dem Verkehrsrecht, könnte aber für Werkstätten bei Schadenfix.de interessant sein: KFZ-Werkstätten: Vorsicht bei Werbung mit "TÜV" - Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf Ein Lesetipp mt Link von RA Detlef Burhoff im LexisNexis Blog über das viel diskutierte Schilderproblem: Lesetipp: „Schilderchaos [...]weiterlesen