Rotlichtverstoß

Jenoptik bleibt sich treu

Verfasser: am 16. März 2018

Dr. Mathias GrünDerzeit ist das Messgerät TraffiPhot III der Firma Jenoptik Robot GmbH in aller Munde. Unklarheiten über die Anforderungen an eine Messstelle verunsichern Anwender und Betroffene. Der Hersteller beruft sich darauf, dass es keine Beeinträchtigung der Messsicherheit gebe. Der Umgang mit den Unklarheiten reiht sich jedoch in eine lange Reihe von Unregelmäßigkeiten ein, die der Glaubwürdigkeit [...]weiterlesen

Verkehrsrecht Saarland: Wegfall des Fahrverbots bei Rotlichtverstoß mit Unfall – Urteil des Amtsgerichts Homburg vom 07.02.2014

Verfasser: am 11. Februar 2014

Rechtsanwalt Klaus SpiegelhalterDer Fall: Unsere Mandantschaft beging einen Rotlichtverstoß, in dessen Folge es zu einem Verkehrsunfall kam. Das Problem: Unsere Mandantschaft hatte behauptet, ortsunkundig zu sein und bei einem Spurwechsel infolge eines Wahrnehmungsfehlers, nämlich der Verwechslung des für sie geltenden Lichtzeichens, das rote Lichtzeichen übersehen zu haben. Das Urteil: Das Amtsgericht Homburg hat auf Grund unserer Darlegungen [...]weiterlesen

Qualifizierter Rotlichtverstoß und Fahrverbot – Urteil des AG Saarbrücken vom 23.04.2013

Verfasser: am 7. Juni 2013

Rechtsanwalt Klaus SpiegelhalterDer Fall: Unser Mandant beging einen qualifizierten Rotlichtverstoß. Das Problem: Unser Mandant hat behauptet, dass er durch einen vor ihm fahrenden PKW – der nach Passieren der grünen Ampel auf der Kreuzung plötzlich und grundlos gebremst hatte – so sehr irritiert worden war, dass es zu dem Verstoß kam. Aus beruflichen Gründen war er dringend [...]weiterlesen

Rote Ampel – Arbeit weg – Kein Arbeitslosengeld

Verfasser: am 6. Oktober 2012

Gudrun StuthEine harte Entscheidung hat das Landessozialgericht Baden-Württemberg getroffen (Urteil AL 5066/11 L 3 vom 01.08.2012): Ein Berufskraftfahrer überfuhr eine rote Ampel, verlor seine Arbeit und erhielt drei Monate kein Arbeitslosengeld. Das Landessozialgericht meinte, dass der Mann seine Kündigung durch grob fahrlässiges arbeitsvertragswidriges Verhalten herbei-geführt habe, weshalb ihm das Arbeitslosengeld für drei Monate gesperrt wurde. Rechtsmittel [...]weiterlesen

Nachtrag: Polizei, dein Freund und Helfer – Teil 2

Verfasser: am 6. Oktober 2011

Dipl.-Jur. Carsten MeineckeOder: Nicht voreilig einer Einstellung des Verfahrens zustimmen. In dem Beitrag "Polizei, dein Freund und Helfer - Teil 2" hatte ich von einem Ordnungswidrigkeitenverfahren berichtet. Meinem Mandanten wurden erst ein einfacher und dann ein qualifizierter Rotlichtverstoß vorgeworfen. Ich hatte vermutet, dass die Polizei den Vorwurf verjähren lassen würde. Falsch gedacht - ich erhielt im vergangenen [...]weiterlesen

Polizei, dein Freund und Helfer – Teil 2

Verfasser: am 9. September 2011

Dipl.-Jur. Carsten MeineckeEinem Mandanten wird in Berlin ein einfacher Rotlichtverstoß vorgeworfen. Er soll in eine Kreuzung eingefahren sein, obwohl die Ampel ca. eine Sekunde rot war. Mandant wurde angehalten und hatte den Vorwurf sofort bestritten. Es kommt das Übliche: Bußgeldbescheid über 90 EUR und 3 Punkte. Ich bekomme das Mandat und erhalte Akteneinsicht. Laut Akte sind drei [...]weiterlesen

Rotlichtverstoß – Zufällige Beobachtung durch Polizeibeamten

Verfasser: am 3. Mai 2011

Rechtsanwalt Dominik WeiserFür die Rechtsfolgen eines Rotlichtverstoßes kommt es auf die Dauer der Rotlichtphase an. Wird eine Sekunde überschritten, droht ein Fahrverbot. Das Bußgeld erhöht sich auf 200,00 Euro. Die Feststellung der Dauer der Rotlichtphase spielt daher in der Praxis eine große Rolle. Das AG Landstuhl hatte den gar nicht seltenen Fall zu entscheiden, dass der Rotlichtverstoß [...]weiterlesen

Rotlichtverstoß – Kein erhöhtes Bußgeld trotz langer Rotlichtphase

Verfasser: am 13. Dezember 2010

Bei einem Rotlichtverstoß von über 1 Sekunde spricht man von einem qualifiziertem Rotlichtverstoß. Darauf folgt ein Monat Fahrverbot, 4 Punkte im Verkehrszentralregister sowie 200,00 € Bußgeld. Im vorliegenden Fall aus dem Jahre 2009 zeigte die Ampel bereits über sieben Sekunden Rotlicht. Die Frage war, wie ist der Betroffene bei einem solchen Verstoß zu bestrafen! Dieser [...]weiterlesen

Fahrtenbuchauflage von einem Jahr nach Rotlichtverstoß zulässig

Verfasser: am 25. Oktober 2010

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat mit Beschluss vom 18.05.2010 entschieden, dass eine Fahrtenbuchauflage von einem Jahr bei Begehung eines qualifizierten Rotlichtverstoßes (Rotlicht länger als 1 Sekunde) zulässig ist. Im konkreten Fall hat der Fahrzeughalter keine Angaben gemacht, welche Person zum Zeitpunkt des vorgeworfenen qualifizierten Rotlichtverstoßes tatsächlicher Fahrer war. Darauf hin wurde das Bußgeldverfahren eingestellt, nachdem die [...]weiterlesen