feuchtwangen

Strategien zur Meidung von Nachteilen bei der Reform des Verkehrszentralregisters – von Rechtsanwalt Michael Schmidl www.meyerhuber.de

Verfasser: am 11. Februar 2014

Rechtsanwalt Michael SchmidlZum 1. Mai 2014 werden die bereits in Flensburg eingetragenen Punkte in das neue Fahreignungsregister  überführt. So wird z.B. aus ein bis drei alten Punkten ein neuer Punkt. Im Zuge dieser Überführung kann es zu Vor – bzw. Nachteilen für die Betroffenen kommen. Derzeit kann noch steuernd eingegriffen werden. Jeder Punkt, der vermieden werden kann, [...]weiterlesen

Goslar 2014: Grenzüberschreitende Vollstreckung von Sanktionen in der EU

Verfasser: am 31. Januar 2014

Rechtsanwalt Michael SchmidlDer 52. Deutsche Verkehrsgerichtstag in Goslar hat sich im Arbeitskreis I (AK I) mit der grenzüberschreitende Vollstreckung von Sanktionen in der EU beschäftigt. Die Empfehlungen des Arbeitskreises lauten: 1. Mit Blick auf die geltenden EU-Instrumente, nämlich den Rahmenbeschluss Geld und die Richtlinie zum Halterdatenaustausch, begrüßt der Arbeitskreis das damit verfolgte Ziel, die Verkehrssicherheit auf den [...]weiterlesen

Warum wird meine Autoversicherung teurer und was kann ich dagegen tun? – von Rechtsanwalt Michael Schmidl www.meyerhuber.de

Verfasser: am 18. November 2013

Rechtsanwalt Michael SchmidlDerzeit flattern uns Autofahrern wieder die Rechnungen für das kommende Kalenderjahr ins Haus. Viele von ihnen werden deutlich höher ausfallen. Aber auch wenn der Rechnungsbetrag tatsächlich geringer als im Vorjahr ist, bedeutet dies noch nicht zwangsläufig, dass tatsächlich die Prämien auch nicht erhöht wurden. Aktuelle Schätzungen gehen von einer durchschnittlichen Preiserhöhung von rund 5 % [...]weiterlesen

Immer öfter, aber nicht immer: Verweisung auf günstigere Reparaturmöglichkeit – Rechtsanwalt Michael Schmidl www.meyerhuber.de

Verfasser: am 13. November 2013

Rechtsanwalt Michael SchmidlDer Bundesgerichtshof hat aus der fiktiven Abrechnung eine kleine Wissenschaft gemacht. Im Grundsatz gilt zwar das vom Geschädigten erholte Gutachten. Weist der Schädiger jedoch bei verunfallten Fahrzeugen, die älter als drei Jahre sind, auf eine günstigere Reparaturmöglichkeit hin, ist der Anspruch entsprechend zu kürzen. Das soll sogar dann gelten, wenn der Hinweis erst im Prozess [...]weiterlesen

Abrechnung nach Gutachten / Verweisung auf „freie“ Wekstatt / Sonderkonditionen – Rechtsanwalt Michael Schmidl www.meyerhuber.de

Verfasser: am 7. Oktober 2013

Rechtsanwalt Michael SchmidlDie Abrechnung nach Gutachten wird immer problematischer. Liegt das Gutachten vor, kann noch lange nicht prognostiziert werden, mit welcher Entschädigungszahlung der Geschädigte letztlich tatsächlich rechnen kann. So kann der Geschädigte durch den Haftpflichtversicherer des Schädigers auf eine kostengünstigere und qualitativ gleichwertige Werkstatt verwiesen werden, wenn das verunfallte Fahrzeug älter als drei Jahre und nicht scheckheftgepflegt [...]weiterlesen

Restwertangebote oder Was ist der Rest wert? – Rechtsanwalt Michael Schmidl www.meyerhuber.de

Verfasser: am 15. August 2013

Rechtsanwalt Michael SchmidlGeiz ist geil! Immer noch? Schon wieder? Im Bereich der Schadensregulierung ist dieses betagte Motto immer noch Programm. Es werden gerade auch Abzüge im untersten Bereich mit Hinweis auf schräge Rechtspositionen vorgenommen. Dies wohl in der nicht ganz unberechtigten Erwartung, dass die Geschädigten die Abzüge schon hinnehmen werden. So hatte das Amtsgericht Weißenburg über die Frage [...]weiterlesen

Unfallflucht / Bedeutender Schaden / Fahrerlaubnisentzug – Rechtsanwalt Michael Schmidl www.meyerhuber.de

Verfasser: am 9. August 2013

Rechtsanwalt Michael SchmidlHat sich der Betroffene unerlaubt von der Unfallstelle entfernt, hängt dessen Fahrerlaubnis am seidenen Faden. Das unerlaubte Entfernen vom Unfallort stellt einen Regeltatbestand der Entziehung der Fahrerlaubnis dar. Für Fälle der Sachbeschädigung jedoch nur, sofern ein „bedeutender Schaden“ verursacht wurde. Wann aber ist ein Schaden „bedeutend“? In der Rechtsprechung wird der bedeutende Schaden durchaus nicht [...]weiterlesen

Der BGH machts möglich: Verweisung auf günstigere Reparaturmöglichkeit noch im Rechtsstreit – Rechtsanwalt Michael Schmidl www.meyerhuber.de

Verfasser: am 12. Juni 2013

Rechtsanwalt Michael SchmidlDer Bundesgerichtshof trägt die fiktive Abrechnung auf Gutachtensbasis peu  a peu zu Grabe. Nächster Sargnagel ist das Urteil vom 14. Mai 2013. Danach soll der Schädigers den Geschädigten noch im Rahmen eines Rechtsstreits auf eine günstigere Reparaturmöglichkeit in einer mühelos und ohne Weiteres zugänglichen anderen Werkstatt verweisen können. Der Sachverhalt: Der Geschädigte hatte fiktiv auf der Grundlage [...]weiterlesen

UPE-Aufschläge / Verbringungskosten / Bundesgerichtshof – Rechtsanwalt Michael Schmidl www.meyerhuber.de

Verfasser: am 14. April 2013

Rechtsanwalt Michael SchmidlDer Bundesgerichtshof hat entschieden, dass auch bei einer fiktiven Schadensabrechnung die allgemeinen Kostenfaktoren wie Sozialabgaben und Lohnnebenkosten, die in den kalkuliertem Reparaturkosten mit enthalten sind, vom Schädiger erstattet werden müssen. Die Urteilbegründung lässt sich jedoch auch auf den Dauerbrenner der fiktiven Erstattungsfähigkeit von Aufschlägen auf die unverbindlichen Preisempfehlungen (UPE) und Verbringungskosten übertragen. So stellt der [...]weiterlesen

Wie lange erhalte ich Nutzungsausfallentschädigung? – Rechtsanwalt Michael Schmidl www.meyerhuber.de

Verfasser: am 11. April 2013

Rechtsanwalt Michael SchmidlDie Dauer des Nutzungsausfallzeitraums richtet sich nach dem Gutachten, so ein weit verbreiteter Irrglaube. Dieser Irrglaube erspart den Haftpflichtversicherern jährlich Unsummen. Tatsächlich kann sich aus dem Gutachten nur eine Wiederbeschaffungs- bzw. Reparaturdauer ergeben und dies auch nur als Prognose. Der Bundesgerichtshof hat nunmehr expressis verbis klargestellt, was Haftpflichtversicherer gerne "übersehen": „Der Anspruch auf Ersatz des [...]weiterlesen