Bußgeldkatalog 2010

Fahrerflucht Teil 4: Bußgeld und Nebenfolgen

Verfasser: am 10. Dezember 2010

Rechtsanwalt Thomas BrunowNeben den strafrechtlichen Konsequenzen kann es nach einer Fahrerflucht für den Unfallflüchtigen regelmäßig auch zu ordnungswidrigkeitenrechtlichen Folgen und Strafen kommen. Wird das Verfahren wegen Fahrerflucht unter bestimmten Umständen eingestellt, wird die Sache ebenso an die zuständige Verwaltungs- bzw. Bußgeldbehörde abgegeben. Kommt es zu einer Verurteilung, kann die zuständige Bußgeldbehörde nach eigenem Ermessen zusätzlich die Eintragung [...]weiterlesen

Unfälle durch von Fahrzeugdächern fallende Schnee- und Eisplatten

Verfasser: am 10. Dezember 2010

Rechtsanwalt Thomas BrunowAls Kraftfahrer hat man vor Fahrtantritt die Verpflichtung das Fahrzeug von Schnee und Eis zu befreien, um Gefahren für andere Verkehrsteilnehmer auszuschließen. Eisplatten oder Schnee auf Fahrzeugdächern können eine erhebliche Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit darstellen. Befreit ein Kraftfahrer sein Fahrzeug und dabei insbesondere den Dachbereich nicht von den Eisplatten bzw. dem Schnee können Bußgelder in Höhe [...]weiterlesen

Fahrerflucht – Teil 2: Die nachträgliche Feststellung und die Wahrnehmbarkeit von Unfällen

Verfasser: am 25. November 2010

Rechtsanwalt Thomas BrunowWann ist die nachträgliche Feststellung noch unverzüglich? Wenn sie eine angemessene Zeit am Unfallort vergeblich gewartet haben, ohne dass der Geschädigte oder andere feststellungsbereite Dritte anzutreffen waren, dürfen Sie sich straffrei vom Unfallort entfernen. Dies setzt aber voraus, dass Sie anschließend unverzüglich die Feststellung ihrer Personalien und ihrer Unfallbeteiligung bei der Polizei möglich machen. Die [...]weiterlesen

Knöllchen Rekord in Berlin

Verfasser: am 22. November 2010

Rechtsanwalt Thomas BrunowDie Bild berichtet von Rekordeinnahmen des Landes Berlin. Bis einschließlich Oktober 2010 hat die Bußgeldstelle 49 563 500 Euro eingenommen. Grund für die Steigerung waren vor allem die Blitzer Knöllchen(über 2000 am Tag). Wie schon in diesem Blog von Verkehrsrechtsanwälten berichtet, lohnt es sich die Bußgeldbescheide überprüfen zu lassen, da sich immer wieder Messfehler einschleichen. [...]weiterlesen

Fahrerflucht – Teil 1: Wartepflicht

Verfasser: am 19. November 2010

Rechtsanwalt Thomas BrunowWann darf ich mich vom Unfallort entfernen? Wie lange bemisst sich im Allgemeinen die Wartepflicht? Jedem Unfallbeteiligten, d.h. jedem, dessen Verhalten unabhängig seines Verschuldens zur Verursachung eines Unfalls beigetragen hat, obliegt eine passive Feststellungspflicht. Befinden sich keine feststellungsbereiten Personen am Unfallort, genügt zunächst das bloße Warten. Sie können zwar Nachbarn oder andere Hausbewohner aufsuchen, sind [...]weiterlesen

Fahrerflucht – Bedeutung und Folgen

Verfasser: am 19. November 2010

Rechtsanwalt Thomas BrunowWas ist Fahrerflucht? In dieser Reihe informieren wir Betroffene und Geschädigte über die Bedeutung und Folgen einer Fahrerflucht. Laut Verkehrsberichten verschiedener Polizeibehörden wird jeder zweite Fall von Fahrerflucht aufgeklärt. Dabei stellt die Unfallflucht die mit am meisten verfolgte Straftat im Verkehrsstrafrecht dar. Grundsätzliches: Beim Ausparken, Rangieren oder selbst im fließenden Verkehr kommt es immer wieder [...]weiterlesen

Haftungsverteilung bei Unfällen zwischen Kraftfahrern und Radfahrern

Verfasser: am 29. Oktober 2010

Rechtsanwalt Thomas BrunowZum Thema Verkehrsunfälle zwischen Kraftfahrzeugen und Fahrrädern hat das Landgericht Itzehoe eine weitere Entscheidung mit Urteil vom 30. April 2010 getroffen und damit die Rechtsprechung in diesem Bereich konsequent fortgeführt. Im vorliegenden Fall folgte ein Kraftfahrer mit seinem Fahrzeug nebst Wohnanhänger einem Radfahrer. Der Kraftfahrer setzte zum Überholen an und überfuhr dabei die vorhandene durchgezogene [...]weiterlesen

Fahrtenbuchauflage von einem Jahr nach Rotlichtverstoß zulässig

Verfasser: am 25. Oktober 2010

Rechtsanwalt Thomas BrunowDer Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat mit Beschluss vom 18.05.2010 entschieden, dass eine Fahrtenbuchauflage von einem Jahr bei Begehung eines qualifizierten Rotlichtverstoßes (Rotlicht länger als 1 Sekunde) zulässig ist. Im konkreten Fall hat der Fahrzeughalter keine Angaben gemacht, welche Person zum Zeitpunkt des vorgeworfenen qualifizierten Rotlichtverstoßes tatsächlicher Fahrer war. Darauf hin wurde das Bußgeldverfahren eingestellt, nachdem die [...]weiterlesen

Blitzer ES 3.0 -Geschwindigkeitsmessung

Verfasser: am 14. Oktober 2010

Rechtsanwalt Thomas BrunowNachdem bereits Anfang des Jahres über die veraltete Software des ES 3.0 berichtet wurde (damals AG Gießen, Rechtsanwalt Schlemm berichtete), scheint das Problem weitestgehend behoben. Allerdings kommt es gerade bei diesem Messgerät zeitweise weiterhin zu fehlerhaften Messungen. Die Folge: Einstellung des Verfahrens. Unser Mandant wurde im Juni 2010 mit dem Gerät ES 3.0 gemessen. Zu [...]weiterlesen