In Kirkel, A6, Höhe km 663,9, Richtung Homburg, werden regelmäßig Videoaufzeichnungen mit dem DAKO-Timer 1 durchgeführt. Der DAKO-Timer1 wurde für den Einsatz in Verkehrskontrollsysteme sowie in Rotlichtüberwachungsanlagen entwickelt, kann jedoch vielseitig in jeglichem Sicherheitsbereich genutzt werden. Er ist zur amtlichen Verkehrsüberwachung mit einem Eichschein des Landesamtes für Eich- und Messwesen ausgestattet. Als Neuheit dürfen neben [...]weiterlesen
Prüfbericht, Prüfung Gutachten, Kürzungsschreiben und kein Ende …..
Prüfbericht, Prüfung Gutachten, Kürzungsschreiben und kein Ende ..... Seit geraumer Zeit fehlt infolge der VW, BMW und Audi Entscheidungen des BGH, bei nahezu keiner fiktiven Abrechnung eines Kfz-Schadens ein so genannter Prüfbericht bei der Regulierung durch die eintrittspflichtige Versicherung. Leider sind diese Abrechnungsschreiben mit den beigefügten Prüfberichten für den Anspruchsteller äußerst schwer zu verstehen. Auch [...]weiterlesen
Rotlichtverstoß – Zufällige Beobachtung durch Polizeibeamten
Für die Rechtsfolgen eines Rotlichtverstoßes kommt es auf die Dauer der Rotlichtphase an. Wird eine Sekunde überschritten, droht ein Fahrverbot. Das Bußgeld erhöht sich auf 200,00 Euro. Die Feststellung der Dauer der Rotlichtphase spielt daher in der Praxis eine große Rolle. Das AG Landstuhl hatte den gar nicht seltenen Fall zu entscheiden, dass der Rotlichtverstoß [...]weiterlesen
EU – Fahrerlaubnis wirksam trotz deutschem Wohnsitz im Führerschein?!
Wahrscheinlich ja! Nach der Entscheidung des EuGH vom 26.08.2008 herrschte zunächst unter den Oberverwaltungsgerichten die einhellige Meinung, dass eine EU - ausländische Fahrerlaubnis schon dann nicht dazu berechtigt, im Inland Fahrzeuge zu führen, wenn im Führerschein als Wohnsitz ein Ort in Deutschland eingetragen ist. Darauf, ob dem Fahrerlaubnisinhaber vor Erwerb der Fahrerlaubnis in Deutschland der [...]weiterlesen
OLG Köln zum Überholen bei unklarer Verkehrslage
In der aktuellen Ausgabe der Monatsschrift für Deutsches Recht (MDR Heft 5 aus 2011, S. 290 f) sind gleich zwei aktuelle Entscheidungen veröffentlicht, die deutlich machen, dass zwischen Unfallregulierung und Verteidigung in der parallelen Verkehrsordnungswidrigkeitensache ein nicht zu verachtender Sachzusammenhang besteht. Typische Ausgangslage: Der Mandant hatte einen Unfall und erscheint in der Kanzlei mit dem [...]weiterlesen
Fahrverbote von „einem halben Monat“ gibt es nicht!
Ein etwas seltsamer Kuhhandel scheint sich vor dem Amtsgericht Wuppertal abgespielt zu haben. Der Betroffene war, ausweislich der Urteilsgründe, Rechtsanwalt und scheint sich mit dem Amtsrichter auf ein Fahrverbot von einem halben Monat geeinigt zu haben. Das hielt natürlich der Rechtsbeschwerde der Staatsanwaltschaft vor dem OLG Düsseldorf nicht stand, denn die Rechtslage ist diesbezüglich eindeutig: [...]weiterlesen
Angabe einer falschen Laufleistung in der Vollkaskoversicherung
Das KG Berlin hat durch Beschluss vom 09.11.2010, AZ: 6 U 103/10, entschieden, dass der Kaskoversicherer trotz Falschangaben des Versicherungsnehmers zur Laufleistung (Kilometerstand) des verunfallten Fahrzeugs nicht zur Verweigerung der Zahlung berechtigt ist, wenn er im Zeitpunkt seiner Regulierungsentscheidung den tatsächlichen Kilometerstand kannte. Dem lag folgender Sachverhalt zugrunde: Der Versicherungsnehmer erlitt einen Verkehrsunfall und machte [...]weiterlesen
Das Eichhörnchen und die Haftungsquote beim Verkehrsunfall
Über die Auswirkungen auf den Leistungsfall in der Teilkaskoversicherung bei einem durch ein Eichhörnchen verursachten Unfall haben die Verkehrsanwälte bereits berichtet (Link). Über die Haftungsquote zwischen den Unfallbeteiligten beim "Eichhörnchenunfall" hatte das OLG Saarbrücken im Jahr 2003 zu entscheiden. Dem lag folgender Sachverhalt zugrunde: Der Fahrer eines PKW bremste plötzlich, um das Überfahren eines Eichhörnchens [...]weiterlesen
Winterreifenpflicht – Ein Stück in drei Akten
DER verkehrsrechtliche Dauerbrenner dieser Wintersaison ist meines Erachtens eindeutig die Winterreifenpflicht. Weil mir immer und immer wieder die selben Fragen hierzu gestellt werden, habe ich mich entschlossen, die wesentlichen Fragen im Rahmen eines Theaterstücks zu beantworten. Wer also Interesse, ein wenig Zeit und den erforderlichen Humor mitbringt, kann sich meiner literarischen Ergüsse unter folgendem Link [...]weiterlesen
ADAC Forum 2010 „Verkehrsverstöße und ihre Folgen – neue Regelungen für Deutschland und Europa“
Am Mittwoch, den 10.11.2010, fand das jährliche ADAC Forum des ADAC Saarland zu dem Thema "Verkehrsverstöße und ihre Folgen – neue Regelungen für Deutschland und Europa" im Kultur- und Kongresszentrum in Eppelborn, Saar statt. Die Veranstaltung war erwartungsgemäß sehr gut besucht. Neben den Themengebieten "Punkte in Flensburg" und "Geschwindigkeits-, Abstands- und Rotlichtmessungen" wurde vor allem [...]weiterlesen